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Donnerstag, 07 Januar 2016 15:32

Kanadisches Unternehemen klagt die US-Regierung auf 15 Milliarden Dollar Schadenersatz ein

Kanadisches Unternehemen klagt die US-Regierung auf 15 Milliarden Dollar Schadenersatz ein
Ottawa (Handelszeitung/Press-TV) - Nach der Ablehnung des Baus der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL verlangt das kanadische Unternehmen TransCanada von der US-Regierung 15 Milliarden Dollar Schadensersatz.

Mit seiner «willkürlichen und ungerechtfertigten» Ablehnung des Projektes habe US-Präsident Barack Obama gegen die Grundsätze der Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA) verstossen, erklärte das Unternehmen. Unter anderem habe Obama das Gebot der Gleichbehandlung von Investoren verletzt.

Stattdessen habe der US-Präsident aus rein politischen Gründen gehandelt, argumentierte TransCanada weiter. Die Regierung in Washington müsse nun für die entstandenen Kosten und Schäden in Höhe von 15 Milliarden Dollar aufkommen. Eine entsprechende Klage werde TransCanada vor Gericht einreichen.

Mit Keystone XL sollte Öl aus den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördert werden. Nach mehr als siebenjähriger Prüfung des Pipeline-Projektes entschied Obama im November vergangenen Jahres, dass das Vorhaben nicht im nationalen Interesse der USA sei. Er begründete seine Ablehnung vor allem mit Klimaschutzbedenken.

Umweltschützer hatten vor Obamas Entscheidung vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks in der von TransCanada geplanten 1900 Kilometer langen Pipeline gewarnt. Außerdem beklagten sie, dass bei dem Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt würden. Die Befürworter von Keystone XL argumentierten dagegen, dass die Pipeline zehntausende Jobs schaffen könnte.

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