Diese Webseite wurde abgebrochen. Wir wechseln auf Pars Today German.
Mittwoch, 27 Januar 2016 10:16

Das Treffen vom 20.1. mit den Organisatoren der Wahlen im Februar

Das Treffen vom 20.1.  mit den Organisatoren der  Wahlen  im Februar
 Vor einigen Tagen, am 20. Januar,  haben die Organisatoren der 10. Runde der Parlamentswahlen und der Wahlen für die Mitglieder des Führung-Expertenrates , die am 26. Februar stattfinden sollen,  das Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei aufgesucht.

Für die Islamischen Republik Iran, in der eine religiös fundierte Demokratie herrscht, haben Wahlen und die Stimmabgabe der Bevölkerung einen hohen Stellenwert.  Deshalb werden schon einige Monate vor jeder Wahl die notwendigen Vorbereitungen auf  ordnungsgemäße  Wahlen und eine rege Wahlbeteiligung  getroffen. Das Revolutionsoberhaupt legt der Bevölkerung und den Verantwortlichen vor Wahlen wichtige Punkte ans Herz.

 

Ajatollah Khamenei nannte die Wahlen einen Wettbewerb zwischen den Bürgern, bei dem die Bevölkerung der Endsieger ist, da sie an der Bestimmung des Schicksals ihres Landes mitbeteiligt ist. Er sagte bei dieser Ansprache: „Wenn das iranische Volk richtig, stark und entschlossen den Schauplatz der Wahlen betritt und die Wahlurnen mit seinen Stimmzetteln füllt, wird die Islamische Republik Iran stolz auf sich sein.“ …Wer auch immer gewinnt oder verliert – in Wahrheit ist die Bevölkerung immer der Sieger und das ist ein wichtiger Punkt bei den Wahlen.“  Deshalb ruft Ajatollah Khamenei auch diejenigen zur Wahlbeteiligung auf, die  nicht vollständig mit der bestehenden Staatsordnung einverstanden sind. Er begründet dies wie folgt: „Die Staatsordnung hat die Sicherheit des Landes bewahrt, seinen  Fortschritt beschleunigt und dieser Nation Stärke und Ehre verliehen. Das kann keiner leugnen. Auch ihren  Gegnern ist das lieb. Also sollten sie sich an den Wahlen mitbeteiligen.“

 

Ajatollah Khamenei hob nach der Einladung zur regen Wahlbeteiligung auch hervor, bei der Wahl der Kandidaten sorgfältig vorzugehen. Er bekräftigte, dass die Bürger  Vertreter ins Parlament schicken sollen, die sich aufrichtig engagieren,  religiös und mutig und  informiert sind. Auf diese Weise könne für die Entwicklung des Landes gesorgt und könne die Unabhängigkeit und Stärke Irans verteidigt werden.

Ajatollah Khamenei sagte,  wenn er auch diejenigen,  die mit der Staatsordnung Probleme haben, dazu aufruft an den Wahlen teilzunehmen solle dies natürlich  nicht bedeuten, dass jemand Leute, die nicht mit der Staatsordnung einverstanden sind, ins Parlament schickt. Er konstatierte: „In keinem Land gewährt man Personen, die gegen die Staatsordnung selber sind, Zugang zu den entschlussfassenden Zentren. In einem Land wie den USA, welches sich als Sinnbild der Freiheit ausgibt, was einige naive Leute sogar glauben und verbreiten, wurden - als der Ost- und Westblock miteinander rivalisierten - Leute, die auch nur ein wenig zum Sozialismus tendierten, beiseite gestellt.

                                        

Ajatollah Khamenei sprach  bei seinem Treffen mit den Wahlorganisatoren auch über einige Dinge, die er den Kandidaten für eine ordnungsgemäße Wahl ans Herz legt.  Zunächst bekräftigte er, dass das Gesetz die beste Stütze und der beste Richter bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kandidaten ist und erklärte: „Alle sollen sich ans Gesetz halten. Das empfehlen wir immer. … Das Gesetz ist die feste Grundlage, auf die wir uns stützen müssen und es muss eingehalten werden.“

Deshalb sei auch die Achtung vor den gesetzlichen Einrichtungen für die Abhaltung der Wahlen notwendig und eine Schmähung ihrer  Äußerungen und Stellungnahmen  führe zu Durcheinander.

                             

Die Wahlkampagnen in westlichen Ländern gehen oft mit einer Täuschung der Massen und Verleumdungen von Kandidaten einher.  Ajatollah Khamenei mahnt, dass eine derartige Wahlwerbung nicht zur Islamischen Republik Iran passt und empfiehlt daher: 

„Die Kandidaten dürfen sich nicht gegenseitig beleidigen! Sie können über ihre eigenen Qualitäten sprechen. Das macht nichts.  Aber sie sollen sich nicht beleidigend über  ihre Rivalen äußern, sie etwa verleumden oder  Negatives von ihnen sagen …  die Beachtung dieser Regel  ist ein Kriterium  und eine Pflicht für ordnungsgemäße  Wahlen.“

Er sagte auch, dass die Kandidaten aufrichtig zu den Bürgern sein müssen und  keine nicht realisierbaren oder falschen  Wahlversprechen geben dürfen.  

Er erklärte, einige Kandidaten versprechen etwas, wobei sie selber wissen, dass sie dies gar nicht verwirklichen können. Einige versprechen etwas, was gar nicht gesetzlich ist, und wissen zugleich, dass es gegen das Gesetz verstößt. Ajatollah Khamenei sagte an die Adresse der Kandidaten, dass ein aufrichtiges Verhalten zu den selbstverständlichen Regeln für gesunde Wahlen gehört.

Er nannte die Wahlen einen Segen und eine große Gelegenheit. Für diesen Segen müsse man sich durch einen korrekten Ablauf der Wahlen dankbar zeigen.

                                   

Ein weiteres Thema, das sich seit einiger Zeit auf die politische Atmosphäre im Iran und sogar in anderen Ländern ausgewirkt hat, ist die Durchführung des gemeinsamen Aktionsplanes und das Ende der Sanktionen gegen Iran. Ajatollah Khamenei hat bei seinem Treffen mi den Organisatoren der Wahlen die Durchführung der Nuklearvereinbarung zwischen Iran und der Gruppe 5 + 1  als ein großes Ereignis bezeichnet und sich für die Mühen des Präsidenten, des Außenministers und der anderen Verantwortlichen in dieser Sache bedankt.

 

Das Revolutionsoberhaupt kritisierte diejenigen, die die Ergebnisse für die Durchführung des gemeinsamen Aktionsplanes als gnädiges Nachgeben der Amerikaner hinstellen und sagte: „Einige wollen bei dieser Gelegenheit das unglückselige Gesicht der arroganten Mächte schönschminken. Das ist jedoch ein hässliches und gefährliches Tun.“

 

Ajatollah Khamenei bekräftigte, die Errungenschaften im Bereich der Nuklearenergie seien aus den Bemühungen und der Begabung der iranischen Wissenschaftler, darunter der 4 geschätzten Märtyrer der Atomenergie, und der Unterstützung und Standhaftigkeit der Bevölkerung hervorgegangen und diese Realität habe zusammen mit dem Einsatz der Regierungsverantwortlichen, den Feind zu einigen Rückziehern gezwungen. Er sagte: „Wir haben erreicht, dass der Feind, der einmal nicht bereit war zu dulden, dass sich auch nur eine einzige Zentrifuge in diesem Land um sich selber dreht,  wegen der Tatsachen ertragen muss, dass es nun mehrere Tausend Zentrifugen im Iran gibt.  Das ist keine Huld, die sie uns gewährt haben sondern es ist den Anstrengungen der iranischen Nation und den iranischen Wissenschaftlern zu verdanken.“ 

 

Der Revolutionsführer bekräftigte, dass die Sanktionen der USA und Europas gegen Iran  dazu dienen sollten, um Unzufriedenheit  mit der islamisch-republikanischen Staatsordnung im Iran  unter der Bevölkerung hervorzurufen. Er fuhr fort: „Unsere Bevölkerung blieb (aber) standhaft. Diese Standhaftigkeit der Bürger war der Rückhalt für die politische Leistung und die Diplomatie und Verhandlungen … daher musste der Feind Rückzieher machen.  Das Volk zeigte seine Macht und die Regierung der Islamischen Republik demonstrierte ihre Stärke und Ehre -  Dieser Fortschritt war etwas Beachtenswertes. Er war etwas Wichtiges und  wurde wegen der Unterstützung des Volkes und der nationalen Stärke und der starken Verbindung zwischen der Staatsordnung der Islamischen Republik und  ihren Bürgern möglich.  

Ajatollah Khamenei verwies auch auf den wichtigen Punkt, dass die westlichen arroganten  Regierungen genau wissen, dass die Islamische Republik Iran nicht nach Atomwaffen strebt. Er sagt sie haben Iran boykottiert, weil es zu ihrer allgemeinen Politik gehört, die iranische Nation unter Druck zu setzen, damit sie die revolutionäre Bewegung der iranischen Nation auf dem Weg zu ihren Zielen und damit sie den zunehmenden Einfluss der Islamischen Republik Iran in der Region und auf der Welt stoppen.

Das Revolutionsoberhaupt sagte, wenn andere Völker die Ideale der Islamischen Revolution begrüßen, so sei dies nur natürlich und läge nicht daran, dass der Iran die Revolution zu exportieren versuche. Er sagte: „Diese Revolution hat etwas  Neues zu sagen, sie hat Anziehungskraft und gefällt den geläuterten Herzen und den Menschen, die eine ehrliche Gesinnung haben.  Und daher sind der Einfluss und das Ansehen der Islamischen Republik gewachsen. Die Feinde merken dies und deshalb wollen sie das Ganze stoppen. Sie wollen den anderen Völkern suggerieren, dass auch die Islamische Republik nicht in der Lage gewesen sei, ein System auf der Basis der Religion zu verwalten und fortzusetzen.

                                 

Ajatollah Khamenei ist am Wohl aller interessiert und daher bittet er die Bevölkerung und Verantwortlichen nicht all zu großen Optimismus hinsichtlich der Wirkung der Aufhebung der Sanktionen auf die Lösung von Wirtschaftsproblemen zu hegen:  Er sagt, dass sich mit der Aufhebung der Sanktionen noch nicht der Lebensunterhalt der Menschen und ihr Lebensstandard verbessert hätte.  Man müsse die widerstandsfähige Wirtschaft aufbauen. Er sagte: „Alle befürworten eine solche Wirtschaft und haben dafür geplant und die Regierungseinrichtungen, unsere Freunde in der Regierung, haben Programme in der Hand, die sie verfolgen sollen. Das sollen sie ernsthaft tun  und das Land wirtschaftlich widerstandsfähig machen.  Wenn wir aber auf die Entschlüsse der anderen warten, und sie die Entscheidungen treffen, werden wir nichts erreichen.“  Über die zahlreichen Möglichkeiten für die Erreichung der Autarkie sagte er:  „Wir sind ein starkes Volk und eine große Bevölkerung – circa 80 Millionen -… Wir haben Millionen von jungen Akademikern im Land und in allen Bereichen besitzen wir fähige und  gebildete Menschen; und außerdem noch die vielen unterirdischen Ressourcen sowie die verschiedenen erstaunlichen Klimazonen in unserem Land. Dies alles sind Möglichkeiten und Gelegenheiten. Wir müssen auf eigenen Füßen stehen und uns nicht auf andere stützen!“

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren