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Mittwoch, 21 Oktober 2015 16:12

Atomvereinbarung: Das geehrte Revolutionsoberhaupt schreibt an Präsident Rohani

Atomvereinbarung: Das geehrte Revolutionsoberhaupt schreibt an Präsident Rohani
Teheran (IRIB)- Das geehrte Oberhaupt der Islamischen Revolution hat die vollständige Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran unterstrichen und erklärte, jede Äußerung unter welchem Vorwand auch immer, die auf die Beibehaltung des Sanktions-Regimes hinausläuft oder neue Sanktionen beinhaltet, gilt als eine Verletzung des „Gemeinsamen Handlungsplans“(Atomvereinbarung) .
In einem Schreiben an den iranischen Präsidenten, Hassan Rohani, betonte der geehrte Großayatollah Khamenei, der Iran hat sich auf Gespräche eingelassen mit dem Ziel, unterdrückerischen Sanktionen loszuwerden; wenn sie erst nach der Erfüllung der Verpflichtungen Irans aufgehoben werden sollen, dann muss der Iran auf starken und ausreichenden Garantien beharren, wie etwa eine schriftliche Zusicherung durch den US-Präsidenten und die EU, um eine Vertragsverletzung durch die Gegenseite zu verhindern. Das Oberhaupt der Islamischen Revolution fügte hinzu: Die EU-Staaten und die USA müssten das Ende der Sanktionen gegen den Iran klar ankündigen. Außerdem müsse jede neue Sanktionsmaßnahme eines der Verhandlungspartner zu einem Stopp der Umsetzung der Übereinkunft führen. Der geehrte Großayatollah Khamenei sagte ferner: Die iranische Regierung ist verpflichtet, den Prozess des „Gemeinsamen Handlungsplans“ zu stoppen, sollte ein Verhandlungspartner in den kommenden acht Jahren Sanktionen unter welchem Vorwand auch immer (wie etwa wegen angeblicher Terrorismusunterstützung oder Menschenrechtsverletzung) verhängen.“ In diesem Schreiben warf das geehrte Revolutionsoberhaupt der US-Regierung vor, in allen Fragen, und nicht nur in der Atomfrage, eine feindselige Haltung gegenüber der Islamischen Republik Iran, eingenommen zu haben, deshalb ist es unwahrscheinlich, dass es in der Zukunft anders wird. Darin mahnte der geehrte Großayatollah Khamenei zur Vorsicht und erklärte, das Ergebnis der Atomverhandlungen, das sich im „Gemeinsamen Handlungsplan“ ausdrückt, enthält fragwürdige Punkte, Schwachstellen in der Struktur sowie eine Reihe weiterer Unklarheiten, die dem Iran heute und in der Zukunft große Schäden verursachen könnten, wenn eine ständige und genaue Aufsicht durch die iranische Seite fehlen würde. Der geehrte Großayatollah Khamenei betonte weiterhin, die Modernisierungsmaßnahmen an dem Schwerwasserreaktor in Arak sowie ein Deal über die angereicherten Uran-Bestände können erst gestartet werden, wenn die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) den Abschluss des Atomdossiers(pmd) verkündet und die Gegenseite für die Umsetzung des „Gemeinsamen Handlungsplans“ ausreichende Garantien gegeben hat. Abschließend forderte das geehrte Oberhaupt der Islammischen Revolution die Bildung eines starken und intelligenten Teams zur Beaufsichtigung der Verpflichtungen der Gegenseite. Er sagte dazu weiter, die Aufhebung von Sanktionen ist insoweit notwendig, dass das iranisch Volk dadurch an sein Recht kommt, damit werden aber nicht alle Wirtschaftsprobleme gelöst, sondern dies erfordert die ernsthafte und genaue Umsetzung der widerstandsfähigen Wirtschaft, unterstrich der Großayatollah Khamenei.

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