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Dienstag, 08 September 2015 01:46

Anlässlich des Treffens des Expertenrates mit Ajatollah Khamenei

Anlässlich des Treffens des Expertenrates mit Ajatollah Khamenei
   Am 3. September empfing Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei die Mitglieder des Führung-Expertenrates.

Dieses Treffen fand nach der jüngsten Sitzung dieses Rates statt.   Der Führung-Expertenrat ist eines der wichtigsten Organe der Regierung der Islamischen Republik Iran. Er hat nämlich gemäß Verfassung die Aufgabe das Revolutionsoberhaupt zu wählen, sein Vorgehen zu bewerten und wenn nötig ihn seines Amtes zu entheben.

Gemäß dem islamischen Denken ist Gott der einzige Herrscher. Er hat den Menschen und die Welt erschaffen. Niemand hat das Recht über die Menschen zu herrschen, außer diejenigen die von Gott dieses Recht erhalten haben. Das sind nach dem schiitischen Glauben der Propheten und seine Nachfolger,  nämlich die 12 Makellosen Imame aus dem Hause des Propheten. Sie haben von Gott das Recht erhalten Vorsteher des Volkes  zu sein und sie zu verwalten.

In der Zeit, in der zwölfte und letzte dieser  Imame sich noch im Verborgenen aufhält, ist  gemäß den Koranversen und zahlreichen Überlieferungen das Amt des Wilayat , dieser Statthalterschaft , dem Rechtsgelehrten (Faqih), der alle erforderlichen Voraussetzungen mit sich bringt, anzuvertrauen. Er muss nicht nur zur selbstständigen Rechtsfindung in der Lage sein  (Idschtihad), sondern sich auch durch seine Gerechtigkeit, seine Führungsfähigkeit und Klugheit auszeichnen.  Gemäß dem Grundgesetz der Islamischen Republik Iran ist es die Aufgabe des vom Volk gewählten Führung-Expertenrates, einen solchen Rechtsgelehrten als Oberhaupt zu wählen.

                               

Beim jüngsten Treffen der Mitglieder des Expertenrates mit Revolutionsführer Ajatollah Khamenei eröffnete dieser seine Ausführungen mit der Sure Fath (Sure 48), in der es im Vers … heißt:

„Er (Gott) ist es, der die Sakina (Ruhe) den Gläubigen ins Herz herabgesandt hat, damit sie sich in ihrem Glauben noch mehr bestärken lassen würden. Gott (allein) gehören die Heerscharen von Himmel und Erde. Gott ist allwissend und Allweise.“

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution sagte: „Der Expertenrat kann ein klares Beispiel für die Herabsendung dieser Sakina sein, welche den Glauben vermehrt und stärkt.

Er deutete , „Sakina“ als innere Ruhe des Menschen gegenüber dem Auf und Ab der  Ereignisse im Diesseits und sage: „Gott der Allmächtige verleiht den Gläubigen wegen ihres Glaubens diese Ruhe und er versichert ihnen, dass alle Kräfte auf der Erde und im Himmel, alle Gesetze der Natur, göttliche Heere sind und Gott gehören. Wenn wir glauben  und  Diener Gottes sind, werden die Kräfte in den Dienst der Gläubigen gestellt….“

 

Das Revolutionsoberhaupt  hob hervor, dass dieses Gremium mit zwei Wahlen verknüpft  ist, nämlich zum einen die Wahl seiner Mitglieder durch die Bürger und zum anderen die Wahl des Oberhauptes durch dieses Gremium.    Er fuhr fort: „Wegen dieser beiden Wahlen ist der Expertenrat ein klares Merkmal einerseits für eine religiöse Volksregierung  und andererseits für die Herrschaft der islamischen Werte und Gebote.“ 

Er sagte, die göttlichen Religionslehren müssten auch im Leben umgesetzt werden und der Expertenrat sei ein Mittel für diese Umsetzung und garantiere  für die Herrschaft der göttlichen Werte und  des Islams.

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution erklärte: „ Wenn ein Expertengremiums mit solchen einmaligen Merkmalen gebildet wird und die Abgeordneten in ihm ihr unabhängiges Denken und Wissen beweisen, kann Ruhe in die Herzen der Gläubigen einkehren.“

                          

Auch wenn der  Rechtsgelehrte, der alle Voraussetzungen erfüllt, von Gott befugt ist die Bevölkerung zu verwalten, so ist dennoch das Einverständnis der Bevölkerung notwendig. Ohne die Stimme des Volkes kann auch ein solcher Rechtsgelehrte, obwohl er Statthalter ist, nicht die Regierung übernehmen.  

Gemäß der Verfassung der Islamischen Republik Iran wählt die Bevölkerung einige Experten und überlässt ihnen die Verantwortung, den geeigneten Rechtsgelehrten, der ihr Statthalter sein soll, zu wählen.  Die Experten dieses Gremiums sind , falls das  Revolutionsoberhaupt  nicht mehr eine der  notwendigen Bedingungen erfüllt oder verstirbt, verpflichtet unter den geeigneten Rechtsgelehrten ein neues Oberhaupt auszusuchen und der Bevölkerung vorzustellen.

Die Mitglieder dieses Expertenrates, die das Revolutionsoberhaupt auswählen,  werden direkt vom Volk gewählt.

Daran sieht man, welchen großen Wert die Islamische Staatsordnung auf die Stimme des Volkes legt.    

                        

Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei hat in seinen Ausführungen gegenüber den Mitgliedern des Expertenrates die geistige Unabhängigkeit dieses Rates betont und hervorgehoben, dass sie und die  anderen Verantwortliche  sich von den Klischees  welche die Hegemonieordnung allen aufzwingen will, freihalten sollen.

Indem er darauf hinwies, dass die Front der arroganten Mächte große Anstrengungen macht, um den Verantwortlichen und Entscheidungsträgern in anderen Ländern  ihre eigene Redensart und ihre künstlichen Ausdrücke zu diktieren, erklärte er weiter: „In dem Vokabular des Hegemoniesystems haben Begriffe wie „Terrorismus“ und „Menschenrechte“ eine spezifische Bedeutung. In ihrer Terminologie  gelten die unablässigen Angriffe auf Jemen seit sechs Monaten und die Tötung der unschuldigen Bevölkerung von Gaza und Tötung iranischer Wissenschaftler nicht als Terrorismus und ebenso wenig zählt die Unterdrückung der Bürger von Bahrain wegen ihrer Forderungen nach Wahlrecht als Verletzung der Menschenrechte!“

… „In der Sprache des Hegemoniesystems ist der legitime Verteidigungskampf der Widerstandskräfte in Libanon und Palästina Terrorismus, während das Vorgehen regionaler der USA nahestehender Gewaltregimes  nicht gegen die Menschenrechte verstößt!“

…  „Demgegenüber hat das islamisch-republikanische System ein islamisches Denksystem, welches auch noch nach vielen Jahren Anziehungskraft, Frische und Aktualität für die Welt besitzt.“

Als Bestandteile dieser islamischen Denkordnung führte er die Ablehnung von Unterdrückung, arroganter Vorherrschaft und Diktatur ebenso an wie  die nationale islamische Größe und die geistige, politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit an.  Er verwies auf die Bedeutung dieser Unabhängigkeit  für das Selbstvertrauen einer Nation in ihre Kräfte und ihren Fortschritt.  

Als von der Islamischen Staatsordnung angestrebte Zukunftsperspektive bezeichnete  er einen wissenschaftlich und industriell fortgeschrittenen Iran mit einer Bevölkerung von 150 bis 200 Millionen und im Besitz von Spiritualität, der sich Vorherrschaftsbestrebungen enthält, jedoch gegenüber den gewaltsamen und hegemonistischen Mächten Widerstand leistet. 

Ajatollah Khamenei bekräftigte, dass ein solches islamisches Land die Voraussetzungen für die Beseitigung der Machenschaften der internationalen Front der Arroganz und des Unglaubens schaffen könnte und sagte, dass die arroganten Machte politisch und wirtschaftlich Druck auf Iran ausüben, damit es keine solche Position  erreicht.

Er sagte: Die iranische Nation und speziell ihre junge Generation, die Religionsgelehrten und die Intellektuellen an den Universitäten,  müssen  ihre Bewegung im Rahmen des islamischen Denksystems fortsetzen, und alle, einschließlich der  Verantwortlichen des Staates,  müssen sensibel und wachsam gegenüber den Plänen des Feindes sein.“

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution fuhr fort: „Keiner  darf  auf den Feind reinfallen, weil er ein Lächeln aufsetzt oder eventuell kurzfristig in einer bestimmten Sache hilft. Vielmehr müssen wir uns immer fragen, was er vorhat.“ 

 

Er unterstrich erneut, dass der Feind und die internationale arrogante Front kein Phantasiegebilde sondern eine Wirklichkeit darstellen, für  welche die US-Regierung und die Konzerne und Wirtschaftskartelle der Zionisten, die sie unterstützen, das größte Beispiel liefern.

    

In Bezug auf die Vereinbarung Irans mit der G5 + 1, d.h. den 5 Vetomächten im Sicherheitsrat und Deutschland, betonte das Revolutionsoberhaupt, dass die Abgeordneten im iranischen Parlament als Vertreter des Volkes eine Entscheidung treffen müssen. Außerdem forderte er, dass eine Reaktion auf die falschen und hegemonistisch geprägten  Äußerungen der US-Politiker  gezeigt wird. Er sagte: „Sie sagen, der Sanktionsrahmen wird bewahrt.  Dies (die Beibehaltung des Sanktionsrahmens) widerspricht vollständig dem Beweggrund der Islamischen Republik Iran bei den Verhandlungen, denn das  Verhandlungsziel Irans war die Aufhebung der Sanktionen.“

 

„Wenn wir bei den Verhandlungen in einigen Fällen verzichtet  und einige Eingeständnisse gemacht haben, so hauptsächlich nur deshalb, damit die Sanktionen aufgehoben werden.

 

Es wäre ansonsten ja gar nicht nötig gewesen, dass wir an Verhandlungen teilnehmen und wir hätten unsere Tätigkeiten fortsetzen und unsere Zentrifugen von 19 Tausend in kurzer Zeit auf 50 bis 60 Tausend steigern und die 20-prozentige Urananreicherung fortsetzen und Forschung und Weiterentwicklung beschleunigen können!“  

 

Ajatollah Khamenei nahm zu der Äußerung der amerikanischen Seite, sie würde  von den Verantwortlichen und der Regierung der Islamischen Republik ein anderes Vorgehen erwarten, wie folgt Stellung: „Unter `anderes Vorgehen` verstehen sie ein anderes als das bisherige Vorgehen der Islamischen Republik und die Trennung von den  Islamischen Werte und den Islamischen Geboten… Aber weder die Regierung noch das Parlament und ebenso wenig die Verantwortlichen werden Derartiges tun und sollte jemand dies vorhaben, so wird die Bevölkerung und die islamisch-republikanische Staatsordnung es nicht zulassen.“

 Ajatollah Khamenei erklärte weiter,  dass keiner zulassen soll, dass die USA an ihre opportunistischen Ziele gelangen. Er betonte, dass die Islamische Republik mit Ausnahme der  Atomenergie in keiner anderen Gelegenheit mit den USA Gespräche führen wird. Er sagte: „Diese Ablehnung  hat mit den Zielsetzungen der USA zu tun, die genau das Gegenteil zu denen der Islamischen Republik bilden.“

Schließlich sagte er am Ende seiner Ausführungen gerichtet an die Gläubigen im ganzen Land:

„Die generelle Bewegung geht in Richtung der Islamischen Ideale und Ziele und die gläubigen edlen Kräfte, welche die entschiedene Mehrheit des Landes bilden, müssen, in Vertrauen auf die  verheißenen Hilfen Gottes, ihre Bereitschaft  für den Einsatz auf den verschiedenen Schauplätzen der Wirtschaft, Kultur und Politik und der Begegnung mit den Zielsetzungen des Feindes bewahren.

Gott spricht im Koran (im Vers 7 der Sure Mohammad, Sure 47):

O ihr Gläubigen,  wenn ihr Allahs (Sache) helft, so wird Er euch helfen und euren Füßen festen Halt geben.

 

 

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