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Sonntag, 03 Mai 2015 19:56

Polizeiliche Befugnisse berechtigen nicht zu Verstößen gegen die Ethik

Polizeiliche Befugnisse berechtigen nicht zu Verstößen gegen die Ethik
Das werte Oberhaupt der Islamischen Revolution Ajatollah Khamenei empfing am 26.4. 2015 die Befehlshaber und Leiter verschiedener Abteilungen der Polizei- und Ordnungskräfte. 

Ajatollah Khamenei würdigte die Verdienste dieser Kräfte und unterstrich die   Gewährleistung der Sicherheit des Einzelnen und der sozialen und moralischen Sicherheit in der Gesellschaft  als eine ihrer wichtigsten Aufgaben. 

Polizeiliche Macht sei eine Voraussetzung für die Herstellung von Sicherheit, sagte Ajatollah Khamenei, sie müsse jedoch mit Gerechtigkeit, Nachsicht und Barmherzigkeit einhergehen. 

 

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution gratulierte zu Beginn seiner Ausführungen zum Monat Radschab und bezeichnete ihn zusammen mit dem darauffolgenden Monat  Schaaban als goldene Gelegenheit zur Annäherung an die religiösen Werte und zur Selbstveredlung und als Einleitung für den gesegneten Fastenmonat Ramadan. Er sagte: „Verstärkt  eure Verbindung zum  Herrn und Schöpfer der Welt immer mehr! Seid Gottes eingedenk und handelt Gott zuliebe.“ Der Dienst an der muslimischen Gesellschaft sei der Dienst am Islam, ergänzte er.

              

In jedem Land ist es eine wichtige Aufgabe der Polizeikräfte Sicherheit herzustellen.  Die Sicherheit ist ein großes Segensgeschenk Gottes. Sie ist ein Grundbedürfnis des Menschen und  Voraussetzung für materiellen und immateriellen Fortschritt einer Gesellschaft.  Der Prophet Gottes (Friede und Gottes Segen sei auf ihm und seinem Hause hat gesagt: „Zwei Segensgeschenke werden nicht richtig geschätzt: Es sind die Sicherheit und Gesundheit.“

Ajatollah Khamenei  führte die Bedeutung der Ordnungskräfte auf die Bedeutung ihrer Mission zurück, nämlich die Herstellung von Sicherheit im Lande.  Er sagte,  die Sicherheit müsse von der Bevölkerung gespürt werden und forderte die Ordnungskräfte auf: „Ihr müsst alle darum bemüht  sein, so weit wie möglich das Sicherheitsniveau anzuheben.“ Er sagte Sicherheit erfordere auch Sicherheit gegenüber Gefährdung der Jugend durch Drogen und Amoral. 

 

                           

Es ist Aufgabe der Polizei, Gesetzesbrechern das Handwerk zu legen. Kein vernünftiger Mensch erwartet, dass die Bekämpfung und Inhaftierung von Mördern, Kidnappern und Störenfrieden völlig gewaltlos verläuft. Aber gemäß den Lehren des Islams müssen dennoch in Fällen, wo es nicht ohne Gewalt geht, die Grundsätze der Ethik und die religiösen Grenzen eingehalten werden.  Wer die Macht und Befugnis hat, Sicherheit herzustellen ist also nicht berechtigt, gegen die Moral und das Gesetz zu verstoßen.

Das Oberhaupt der Islamischen Revolution bezeichnete bei seinem Treffen mit Polizei- und Ordnungskräften diese als Sinnbild für die Souveränität der islamischen Republik  bei der Herstellung von Sicherheit. Er sagte,  Sicherheit setze eine starke Polizei voraus, betonte jedoch, dass diese Autorität der Polizei beschränkt ist und nicht mit Unrecht und Maßlosigkeit vermischt sein darf.  Er sagte: „Angenommen in einigen Ländern, sagen wir mal den USA, ist die Polizei sehr mächtig, tötet aber  Unschuldige.  Sie feuern auf jemanden, der eventuell seine Waffe ziehen will, 15 Gewehrkugeln ab und vernichten ihn. Das ist keine wünschenswerte Autorität. Es ist Autorität vermischt mit Unrecht.  Es ist eine solche Autorität, die keine Sicherheit erzeugt, sondern im Gegenteil der Sicherheit schadet. Dieses Vorgehen verursacht selber Unsicherheit“.

Das Revolutionsoberhaupt wies darauf hin, dass diese Polizisten  sogar vor dem Gericht freigesprochen werden und bedauerte, dass in der heutigen Welt viele Werte missachtet werden.

 

                              

Vergangenen Monat hat die US-Polizei in Süd-Carolina einen unbewaffneten farbigen Bürger von hinten mit acht Schüssen getötet, und in den vergangenen Monaten sind mindestens drei weitere Personen grundlos von Polizisten dieses Landes umgebracht worden,  ohne dass einer dieser Polizisten vor Gericht verurteilt worden wären.  Die Videoaufnahmen mit dem unmenschlichen Verhalten der US-Polizei gegenüber Bürgern lösten heftige Proteste und Auseinandersetzungen mit der Polizei aus.  Die  Polizeigewalt hatte also noch mehr Unsicherheit für die US-Bevölkerung zur Folge.

 

Nach Verweis  auf das Unrecht, welches die Polizei in den USA unter Ausnutzung ihrer Macht insbesondere gegenüber den Afro-Amerikaner begeht,  erinnerte Ajatollah Khamenei  an die Aufhebung der Sklaverei in den USA durch Abraham Lincoln und sagte, dass es in Wahrheit um etwas anderes ging als die Abschaffung der Sklaverei, nämlich um den Konflikt zwischen den Nord- und Südstaaten und  um Gutsbesitz und Landwirtschaft auf der einen und der Industrie auf der anderen Seite. „Es ging im Grunde nicht um Menschlichkeit,“ sagte Ajatollah Khamenei,  „und auch heute  noch werden die Farbigen ungerecht behandelt, missachtet und herabgesetzt.“

 

                             

 

Im Islam werden Leben, Besitz  und Ruf des Menschen geachtet. Niemand hat das Recht Menschen ungerecht zu behandeln, auch nicht wegen Herstellung von Ordnung und Schutz des Staates. Imam Ali (a)hat in seinem Schreiben an seine Befehlshaber in Ägypten, Malek Aschtar gesagt:

 

„Und hüte dich davor, unerlaubt Blut zu vergießen, denn nichts bringt jemanden  der Bestrafung (Allahs) näher, hat größere  Schuld zur Folge  und lässt die Gnadengeschenke (Gottes) mehr als alles andere  vergehen und die Lebensdauer schrumpfen als das zu Unrecht vergossene Blut. Gott,  der Erhabene, wird am Tage der Auferstehung über ihr gegenseitiges Blutvergießen das Urteil zwischen den Dienern in Kraft setzen. Daher stärke nicht deine Herrschaftsgewalt durch Vergießen unverletzlichen Blutes, denn das gehört nicht nur  zu den Dingen, die sie schwächen, sondern die sie dem Niedergang zuführen oder auf jemand anderen übergehen lassen.“

 

Ajatollah Khamenei sagte, dass der Islam eine Polizeimacht, die mit Unrecht einhergeht,  ablehnt  Eine Polizeimacht wie in Hollywoodfilmen sei unerwünscht. Er sagte: „Auch wenn die Polizei resolut vorgehen muss, so muss sie dennoch gerecht bleiben und human und barmherzig.“

Die Autorität, welche die Islamische Staatsordnung wünscht, bedeutet: resolutes Vorgehen einhergehend  mit Gerechtigkeit, Nachsicht und Barmherzigkeit.  Gott der Herr  ist nicht nur allbarmherzig und gnädig, sondern hält auch harte Strafen bereit.  

 

Ajatollah Khamenei hob auch die Treue der Polizeikräfte zu den Gesetzen hervor und sagte weiter, die Beachtung der Gesetze sei sowohl bei der Begegnung mit den Bürgern als auch innerhalb der Ordnungskräfte notwendig und von Bedeutung.

                       

Einer der wichtigen Faktoren für den Erfolg des Propheten des Islams (s) war die Verbreitung der islamischen Bereitschaft zur Einhaltung der Gesetze und göttlichen Gebote.  Im Islam sind die Wahrung der Unverletzbarkeit des Gesetzes und die Ahndung von Gesetzesbrechern bei gleichzeitiger Beachtung des Grundsatzes der Gerechtigkeit von großer Wichtigkeit.  Der Prophet des Islams (Friede sei ihm und seinem Hause)  legte großen Wert auf diesen Punkt.  Er übte große Nachsicht gegenüber jemandem, der ihn persönlich schlecht behandelt, aber gegenüber jemandem, der das Gesetz verletzte, war er konsequent und bestrafte ihn entsprechend dem Gebot Gottes und der Gerechtigkeit.

 

         

Ajatollah Khamenei  sagte angesichts der großflächigen  Gegenwart der Polizeikräfte in der Bevölkerung, dass es von großer Wichtigkeit ist, dass diese Kräfte sich korrekt verhalten. Er legte dies den Befehlshabern dieser Kräfte besonders ans Herz und unterstrich außerdem, dass die  modernen wissenschaftlichen Errungenschaften genutzt werden.

 

Ein wichtiger Faktor für eine Gesellschaft, in der das Gesetz beachtet wird,  besteht darin, dass ihre Vorsteher und diejenigen die für die Durchführung des Gesetzes verantwortlich zeichnen  sich an das Gesetz halten. Ihre Unterwerfung unter das Gesetz spielt eine zentrale Rolle dafür, dass sich auch  die Bevölkerung  an das Gesetz hält. Imam Ali (gegrüßt sei er) hat gesagt: „Das Volk ähnelt seinen Herrschern  mehr als seinen  Vätern.“

Die Unfehlbaren Imame (aleihom salam) haben, um die Menschen zur Beachtung des Gesetzes anzuregen, sich selber in allen Dingen den göttlichen Geboten unterworfen.  Es leuchtet ein, dass die Vorsteher einer Gesellschaft auf diese Weise handeln müssen, damit auch die Bevölkerung das Gesetz anerkennt und beachtet.

 

 

 

 

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