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Mittwoch, 15 April 2015 03:05

Stellungnahme zu den Nuklearverhandlungen und Entwicklungen in Jemen

Stellungnahme zu den Nuklearverhandlungen und Entwicklungen in Jemen
Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei hat am 9.4.2015  wichtige Äußerungen gemacht, die in vielen Medien der Welt Widerhall fanden. Er behandelte in einer Ansprache vor Gästen zwei wichtige aktuelle Themen  nämlich die Nuklearverhandlungen Irans mit Europa und Amerika und die Angriffe  Saudi Arabiens auf Jemen. 

Im Gefolge der Verhandlungen Irans mit der G 5+1 kam es am 2. April in Lausanne zur Herausgabe einer Erklärung,  durch die grob der Rahmen für die endgültige Vereinbarung zwischen Iran und der  G 5+1 klargestellt wurde.  Nach dieser Erklärung haben Medien und Politiker der Mitgliedsländer dieser Gruppe unterschiedlich  zu dieser Erklärung Stellung genommen. Ajatollah Khamenei sagte, er könne sich nicht konkret zu der   Lausanner Erklärung äußern, weil es ja noch zu keinerlei   Verpflichtungen zwischen den beiden Parteien gekommen ist. Er fuhr fort: „Das eigentliche Problem steht noch bevor, denn die Einzelheiten müssen diskutiert werden, aber die Gegenseite ist starrsinnig und hält sich nicht an ihr Versprechen. Sie erschwert die Verhandlungen und verübt Angriffe aus dem Hinterhalt. Womöglich wird sie während der Diskussionsrunde um die Einzelheiten das Land, die Nation und die Verhandlungsdelegation in die Zange nehmen.“ 

Ajatollah Khamenei sagte,    dass er niemals hinsichtlich der Verhandlungen mit den USA optimistisch gewesen ist und zwar nicht wegen irrealer  Vorstellungen sondern wegen der Erfahrungen, die in dieser Beziehung vorliegen.  Dennoch habe er  diese Ausnahmeverhandlungen vollständig unterstützt und tue dies weiter. Er sagte: „Ich stehe hundertprozentig hinter einer Vereinbarung, welche das Ansehen der iranischen Nation sicherstellt.“

Ajatollah Khamenei verwies darauf,  dass die USA in großem Umfange unehrlich und vertragsbrüchig sind. Die Erklärung des Weißen Hauses  über die Verhandlungen sei das beste Beispiel für diese listige und heuchlerische Politik, denn sie widersprechen dem Inhalt der Erklärung in Lausanne die vom Vertreter Irans und der Vertreterin der EU vorgelesen wurde. Ajatollah Khamenei betonte, dass es bei den Verhandlungen nur um die Nuklearfrage geht . Er sagte: „Wir verhandeln zurzeit in keiner anderen Sache als der Nuklearfrage mit den USA, weder in einer regionalen noch in einer internationalen Frage.“

Er fuhr fort: „Allerdings sind die Verhandlungen in der Frage der Atomenergie in sich auch eine Erfahrung. Wenn die Gegenseite von ihrer schlechten Verhaltensweise ablässt, so kann diese Erfahrung auch in anderen Angelegenheiten fortgesetzt werden. Aber wenn sie ihr schlechtes Verhalten beibehält, werden unsere vorherigen Erfahrungen hinsichtlich der  Skepsis gegenüber der USA gestärkt werden.“ 

Ajatollah Khamenei hat schon öfters seine Skepsis in Sachen  Vertrauenswürdigkeit  der US-Regierung geäußert.  Es gibt in der Geschichte klare Beweise dafür, dass diese Skepsis berechtigt ist. Eine der  bitteren Erfahrungen, welche die iranische National hinsichtlich der Beziehungen zu den USA nicht vergessen werden, ist die Rolle dieses Landes beim Militärputsch vom  28. Mordad (19. August 1953). Dieser Putsch  führte zum Sturz der volksfreundlichen Regierung von Mosaddeq und zur Rückkehr des fremdhörigen Schahregimes an die Macht. Die US-Administration hat selber vor einigen Jahren Dokumente herausgegeben, die dies bestätigen. Es gibt viele weitere Beispiele für die Feindschaft der USA gegen das iranische Volk in der Geschichte.  Wie  die US-Unterstützung für das  Schahregime zur Zeit der Revolutionskämpfe der iranischen Bevölkerung und für das Saddam-Regime während des 8-jährigenKrieges , den der Diktator gegen den Iran führte und bei dem Zehntausende junge iranische Kämpfer ums Leben kamen. Außerdem der Putschversuch, zwei Jahre nach dem Sieg der islamischen Revolution, der von der US-Regierung geplant wurde und dies sind nur einige von vielen Beispielen für die Feindseligkeiten der USA, welche der iranischen Nation bittere Erinnerungen beschert haben.

                                      

In einem anderen Teil seiner Ansprache am 9.4. sagte Ajatollah Khamenei,  dass das Land eine moderne Nuklearindustrie für den Energiebereich, die Herstellung von radioaktiven Arzneimitteln und die Gewinnung von Süßwasser aus dem Meer sowie für die Landwirtschaft benötige und fügte hinzu, das Besondere an der Nuklearindustrie Irans sei,  dass sie durch die explosionsartige Entfaltung der natürlichen Fähigkeiten der jungen Iraner entstanden ist. Daher müsse die Weiterentwicklung  dieser Industrie fortgesetzt werden.

Dann verwies er darauf, dass die G 5+1 - Länder USA und Frankreich die Atombombe eingesetzt bzw. gefährliche Tests damit durchgeführt haben und sagte: „Wir streben keine Nuklearwaffen an. Nicht weil die (im Westen) das so möchten, sondern wegen uns selber, wegen unserer Religion und aufgrund unseres Verstandes. Das sagt auch unser religionsrechtliches Gutachten (Fitwa) aus, und auch unsere Vernunft besagt, dass wir weder heute noch morgen noch zu irgendeiner anderen Zeit die Atomwaffe brauchen.“

Ajatollah Khamenei hat  daran erinnert, dass die US-Armee im Juli 1945 im Abstand von drei Tagen zwei Atombomben auf die Städte Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen hat, wobei  circa 220 Tausend Menschen ihr Leben verloren, die  meisten davon Zivilisten. Die Bombardierung dieser beiden japanischen Städte seitens Amerika ist bislang der einzige Fall gewesen, dass die Atombombe in einem Krieg eingesetzt worden ist.

                                   

In einem anderen Teil seiner Ansprache sagte Ajatollah Khamenei über die Nuklearverhandlungen zwischen Iran und der G 5+1 und zwar sagte er, dass  die Sanktionen (gegen den  Iran) an dem gleichen Tag, an dem es zu Vereinbarungen kommt, vollständig aufgehoben werden müssen.                

 

Er sagte, die Regierung dürfe auf keinen Fall zulassen, dass Fremde  unter dem Vorwand der Beaufsichtigung oder Besichtigung oder ähnliches die Hoheitssphäre für  Sicherheit und Verteidigung des Landes betreten. Die Vertreter der Regierung dürften auch nicht in den Abbruch der Weiterentwicklung im Verteidigungsbereich einwilligen.  Er betonte, die militärische Abwehrkraft  des Landes müsse bestehen bleiben und weiter ausgebaut werden.  Auch die Unterstützung Irans für die   Widerstandskräfte an verschiedenen Orten dürfe nicht bei den Verhandlungen angetastet werden und darunter leiden. 

Zudem unterstrich Ajatollah bezüglich der Beaufsichtigung des iranischen Nuklearprogramms, dass  Iran keine unübliche Beaufsichtigung dulden dürfe. Jegliche Aufsicht  dürfe sich nur in dem Rahmen bewegen, in dem  sie in anderen Ländern durchgeführt wird.

                             

 

Daraufhin sprach Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei über die Entwicklungen in Jemen. Er erklärte das Vorgehen der Saudis als Fehler zog einen Vergleich zu den Untaten der Zionisten in Gaza. Dabei  bezeichnete er die Angriffe auf  das jemenitische Volk als Verbrechen  und Generationsausrottung, welche nach  internationalem Recht strafbar sind. Der Revolutionsführer sagte: „Die Tötung von Kindern, Zerstörung von Häusern sowie Vernichtung der Infrastrukturen und des Nationalreichtums eines Landes stellen ein großes Verbrechen dar.“ Ajatollah Khamenei unterstrich: „Die Saudis werden mit Sicherheit Nachteile dafür in Kauf nehmen müssen und auf keinen Fall der Sieger sein.“ Er sagte weiter:  „Es gibt ein klares Argument für diese Voraussage: Die Militärmacht der Zionisten ist um ein mehrfaches größer  als die der Saudis und Gaza ist ein sehr kleines Gebiet, dennoch konnten die Zionisten nicht siegen. Unterdessen ist  Jemen ein großes Land mit  einer Bevölkerung von vielen Millionen. Daher werden die Saudis eine Niederlage einstecken müssen.“

Es ist zu erwähnen dass gemäß der Statistik der Weltgesundheitsorganisation WHO  im Zeitraum 19. März bis 6. April bei den Angriffen der saudischen Kriegsflugzeuge auf Jemen 643 Menschen ums Leben kamen und 2226 verletzt wurden. Die UNICEF gab bekannt dass seit Beginn der  Luftangriffe auf Jemen 74 Kinder ihr Leben verloren und 44 verletzt wurden. Am 18. Tag seines Angriffes hat Saudi  Arabien zum ersten Mal zugegeben, dass es unter seinen Militärkräften bei den Auseinandersetzungen mit den jemenitischen Kräften zu Verlusten kam und dass sich die Auseinandersetzungen auf saudi arabisches  Territorium  Arabien ausgedehnt haben.  Pakistan und Türkei haben die Forderung der Saudis zu Boden Jemen anzugreifen abgelehnt. 

Ajatollah Khamenei sagte auch: „Wir sind in verschiedenen politischen Fragen vielfältig anderer Meinung als die Saudis. Dennoch haben wir uns bislang gesagt, dass sie  in der Außenpolitik eine gewisse  Vernunft zeigen… Doch nun haben einige junge unerfahrene Leute die Angelegenheiten des Landes in die Hand genommen und  lassen Barbarei über  Vernunft und die Wahrung des guten Anscheins herrschen. Dies wird ihnen mit Gewissheit Schaden bescheren…Ich mahne die Saudis, dieses verbrecherische Vorgehen in Jemen einzustellen.“

 Dann verwies Ajatollah Khamenei auch auf die Unterstützung der USA für die saudische Regierung und erklärte: „Es liegt in der Natur der USA, dass sie bei jedem Ereignis den Unterdrücker und nicht die Unterdrückten verteidigen. Aber auch sie werden sich damit Schaden und eine Niederlage einhandeln.“

Abschließend sagte er, dass das  jemenitische Volk selber über seine Regierung bestimmen könne.

 

 

 

 

 

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