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Donnerstag, 15 Oktober 2015 04:57

Iran-Botschafter a.D. Bernd Erbel: Neustart für eine alte Freundschaft

„Nach dem Implementation Day kann sich der Maschinen- und Anlagenbau auf eine Wiederbelebung des einstmals intensiven Handels einstellen“, so Bernd Erbel, Iran-Botschafter a.D.. - Bild Anna McMaster. „Nach dem Implementation Day kann sich der Maschinen- und Anlagenbau auf eine Wiederbelebung des einstmals intensiven Handels einstellen“, so Bernd Erbel, Iran-Botschafter a.D.. - Bild Anna McMaster.
Written by:  lavassani
Auf dem 8. Deutschen Maschinenbau-Gipfel, der am 13. und 14. Oktober in Berlin stattfand, sprach der ehemalige deutsche Botschafter in Teheran, Bernd Erbel, über Chancen und Risiken des Irangeschäfts.
Zwar gebe es noch eine Reihe von Unwägbarkeiten, so Erbel, doch sei er zuversichtlich, dass der Iran schon bald wieder zu einem wichtigen Markt für die Branche werden kann.

Zuvor hatte VDMA-Präsident Reinhold Festge Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für sein Iran-Engagement gelobt: „Der Iran ist ein erfreuliches, aber auch schwieriges Thema. Erfreulich, weil sich hier endlich einmal die Diplomatie mit Ausdauer und Zähigkeit durchgesetzt hat. Und weil die Bundesregierung mit der Reise von Minister Gabriel nach Teheran bereits im Juli ein deutliches Zeichen an den Iran gesendet hat“. Dennoch habe der Maschinenbau keinen Tunnelblick. „Exportkontrolle ist und bleibt notwendiger Bestandteil des Irangeschäfts, da muss man realistisch sein“, so Festge.

Im iranischen Öl- und Gassektor seien Projekte geplant, in denen Aufträge von rund 200 Milliarden Dollar an ausländische Investoren gehen könnten, berichtet Erbel. Ohne den Optimismus wieder dämpfen zu wollen, müsse man aber auch auf potentielle Schwierigkeiten verweisen, sagte der ehemalige Botschafter. Erst Anfang 2016, wenn Iran erste zentrale Maßnahmen zum Rückbau seines Nuklearprogramms umgesetzt hat und dies durch die Internationale Atomenergiebehörde bestätigt wird - Stichwort Implementation Day - ist ein erster gewichtiger Schritt des Sanktionsabbaus auf allen drei Ebenen, nämlich der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und den USA, vollzogen. „Nach dem Implementation Day kann sich der Maschinen- und Anlagenbau auf eine Wiederbelebung des einstmals intensiven Handels einstellen“, so Bernd Erbel.

Erst in acht Jahren muss die US-Regierung im Kongress die formale Aufhebung der Sanktionsgesetzte anstreben. Bis dahin wird mit „Waver“ genannten Ausnahmeregelungen gearbeitet, die der Präsident alle drei bis sechs Monate wiederholen muss. Da Strafmaßnahmen gegenüber Geschäftspartnern des Iran möglich sind, ist es hier schwierig, verlässlich zu planen.

Ein weiteres, nicht unerhebliches Störpotential identifizierte Erbel in den Folgen regionaler Spannungen: Beispielsweise durch Befürchtungen von Saudi-Arabien, wenn der Nachbar Iran durch den Wegfall der Sanktionen wieder erstarkt. „Der Iran ist doppelt so groß wie die Türkei, hat die weltweit viertgrößten Öl- und zweitgrößten Gasreserven und verfügt über ein flächendeckendes Schul- und Hochschulsystem“, so der ehemalige Botschafter. Angesichts dieses unbestreitbaren Potentials solle und müsse Iran im Zusammenhang mit dem Aufheben der Sanktionen alle Provokationen im regionalen Umfeld vermeiden.

Am Schluss riet Erbel, doch aus Goethes „West-östlichem Divan“ zu zitieren, wenn Verhandlungen ins Stocken geraten. Der Dichter umschrieb die Nationen als „Zwillinge“, und tatsächlich könne der gute Ruf, den Deutschland im Iran schon seit den Wurzeln der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im 19. Jahrhundert – eine Siemens-Filiale eröffnete 1867 – genieße, deutschen Unternehmen zum Vorteil gereichen.

(Quelle: www.produktion.de)

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