Politik http://german.irib.ir Sat, 25 Oct 2014 12:36:26 +0000 de-de Afghanistan: Drei ehmalige Minister wegen Korruption verhaftet http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269599-kabul-ettelaat-–-drei-regierungsbeamte-sind-wegen-korruption-verhaftet-worden http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269599-kabul-ettelaat-–-drei-regierungsbeamte-sind-wegen-korruption-verhaftet-worden Afghanistan: Drei ehmalige Minister wegen Korruption verhaftet
Kabul (ettellat)- Drei ehemalige Minister sind in Afghanistan wegen des  dringenden  Verdachts auf Korruption verhaftet worden.

Der Staatsanwalt am Landgericht der  Provinz Chost, Shoaib Sabet, teilte dazu mit: Die Ex-Handelsminister, Enayatollah Ghassemi, Ex-Verkehrsminister Hamidollah Ghaderi, Ex-Industrie- und Bergbauminister, Sadiq Ishan, und der Ex-Wirtschaftsminister Dschalil Shams sind wegen des  dringenden Verdachts auf Amtsmissbrauch und Unterschlagung öffentlicher Gelder vorläufig festgenommen worden.   Sabet sagte dazu weiter,  das Gesetz muss  auf alle Bürger gleichermaßen angewandt werden, und auf Anordnung  des Präsidenten müssen alle Personen, die öffentliche Gelder  unterschlagen haben, strafrechtlich verfolgt werden.

Laut einer vom   Gallup-Meinungsforschungsinstitut durchgeführten Umfrage vertrauen   nur 25% der Afghanen ihrem Justizsystem.

 

 

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Politik Sat, 25 Oct 2014 05:40:32 +0000
Putin: USA sollen Dauerbestreben nach Dominanz und imperialen Ambitionen aufgeben http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269596-putin-uds-sollen-dauerbestreben-nach-dominanz-und-imperialen-ambitionen-aufgeben http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269596-putin-uds-sollen-dauerbestreben-nach-dominanz-und-imperialen-ambitionen-aufgeben Putin: USA sollen Dauerbestreben nach Dominanz und imperialen Ambitionen aufgeben
Sotschi (RIA Novosti/IRIB) - Tief verwurzelte strategische Interessen der Völker Russlands und der USA stimmen nach Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin in vieler Hinsicht überein.
„Gerade darauf sollten sich beide Länder in ihren Beziehungen stützen“, sagte Putin am Freitag im Schwarzmeerkurort Sotschi in der 11. Konferenz des internationalen Diskussionsclubs Valdai. Er erinnerte daran, dass Russland und die USA lange Zeit Verbündete waren. „Seinerzeit hatte Russland den USA bei der Erlangung der Unabhängigkeit geholfen, beide Länder waren Verbündete während des Ersten und des Zweiten Weltkrieges.“ Der russische Präsident rief die USA auf, das Dauerstreben nach Dominanz sowie imperiale Ambitionen aufzugeben. „Es lohnt sich nicht, das Bewusstsein von Millionen Menschen mit der These zu vergiften, dass die USA keine andere Politik bis auf die imperiale betreiben können“, sagte Putin.
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Politik Sat, 25 Oct 2014 06:00:30 +0000
China schließt sich nicht westlichen Sanktionen gegen Russland an http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269586-china-schließt-sich-nicht-westlichen-sanktionen-gegen-russland-an http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269586-china-schließt-sich-nicht-westlichen-sanktionen-gegen-russland-an China schließt sich nicht westlichen Sanktionen gegen Russland an
Peking (IRIB) - Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums teilte am Freitag mit, sein Land werde sich nicht an Wirtschaftssanktionen des Westens gegen Russland infolge der Vorkommnisse in der Ukraine anschließen.
Itar Tas meldete aus Peking, Hua Chun Ying habe damit auf die Äußerungen des US-Vizeaußenministers für Europa und Eurasien Paul Jones reagiert. Ying sagte: China unterstützt Bestrebungen aller Konfliktparteien in der Ukraine für Verhandlungen, um eine umfassende Lösung im Interesse aller zu finden. Jones hatte im Gespräch mit einer japanischen Zeitung gesagt, Amerika wolle asiatische Länder überreden, sich an Sanktionen gegen Russland zu beteiligen.
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Politik Fri, 24 Oct 2014 17:13:47 +0000
Putin betont politische Lösung für iranische Atomfrage http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269575-putin-betont-politische-lösung-für-iranische-atomfrage http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269575-putin-betont-politische-lösung-für-iranische-atomfrage Putin betont politische Lösung für iranische Atomfrage
Moskau (IRNA) - Der Präsident Russlands Putin hat eine politische Lösung für die Atomfrage Irans durch Verhandlungen betont.
Am Freitag sprach er in der Hafenstadt Sotchi am Schwarzen Meer über die Haltung Russlands gegenüber wichtigen weltfragen wie das Atomprogramm Irans; Russland habe seine Haltung in diesem Zusammenhang nicht geändert, so Putin. Putin befürwortete zudem die Fortsetzung von Gesprächen zwischen Atommächten zur Reduzierung ihres Atomarsenals. Zur Anschluss der Krim an Russland sagte Putin: Das ist ein vollkommen rechtlicher Schritt gewesen. Die Einwohner der Krim haben das Recht beansprucht, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden, dieses Recht sei in der UN-Charta verankert. Ein Referendum in dieser Region hat dieses Ergebnis ergeben.
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Politik Fri, 24 Oct 2014 16:37:58 +0000
Nato-bericht über Präsenz russischer Truppen in der Ukraine http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269572-nato-bericht-über-präsenz-russischer-truppen-in-der-ukraine http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269572-nato-bericht-über-präsenz-russischer-truppen-in-der-ukraine Nato-bericht über Präsenz russischer Truppen in der Ukraine
Kiew (Reuters) - Der militärische Kommandoführer der Nato General Philip Breedlove hat am Freitag von der Präsenz russischer Truppen in der Ukraine berichtet.
Reuters zufolge sagte Breedlove, man habe den Abzug russischer Einheiten aus der Ukraine beobachtet, dennoch sind noch russische Soldaten in östlichen Teilen dieses Landes. Der neue Nato-generalsekretär Jens Stoltenberg, der im Oktober dieses Amt übernahm, sagte bei einer ersten Besichtigung der Nato-Zentrale: Die Russen verletzten durch ihre Präsenz weiterhin die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine.
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Politik Fri, 24 Oct 2014 16:19:27 +0000
Zwei Dänen nach Sprengstoffentdeckung festgenommen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269570-zwei-dänen-nach-sprengstoffentdeckung-festgenommen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269570-zwei-dänen-nach-sprengstoffentdeckung-festgenommen Zwei Dänen nach Sprengstoffentdeckung festgenommen
Kopenhagen (IRIB) - Die dänische Polizei hat zwei Dänen in Kopenhagen verhaftet, nachdem sie ein Kg Sprengstoff entdeckte.
Laut AP teilte die Polizei am Freitag mit, dass diese zwei Personen dänische Staatsbürger sind und getrennt festgenommen wurden. Im Wohnhaus eines 32 Jahre alten pakistanisch stämmigen Mannes hatte die Polizei zwei Päckchen mit jeweils 500 Gramm Sprengstoff entdeckt. Die andere Person, ein 31-jähriger Mann, hat Verbindungen zur dänischen Armee. Die Polizei gab keine weiteren Einzelheiten bekannt. Das dänische Fernsehen teilte unter Berufung auf den Generalstaatsanwalt des Landes mit, man prüfe die Personen auf terroristische Aktivitäten.
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Politik Fri, 24 Oct 2014 16:03:46 +0000
Madrid bereit zum Kampf gegen den Terrorismus http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269567-madrid-bereit-zum-kampf-gegen-is http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269567-madrid-bereit-zum-kampf-gegen-is Madrid bereit zum Kampf gegen den Terrorismus
Madrid (IRNA) – Als ein neu gewähltes Interimsmitglied des UN-Sicherheitsrats ist Spanien bereit zum Kampf gegen den IS, sagte der spanische Außenminister Manuel García-Margallo gestern in einer Rede vor dem Senat.

Aufgrund seiner Lage ganz im Süden Europas, seiner Erfahrungen mit Diktatur und einem Demokratisierungsprozess sowie aus einer traditionsreichen Beziehung mit der arabischen Welt und den Muslimen verfüge Spanien dabei über eine vorteilhafte Ausgangsposition in der gesamten Region. Deren Sicherheit und Stabilität sei durch den aufgeflammten Terrorismus in eine dramatische Gefahrenlage geraten. Doch könne er nicht auf militärischem Wege besiegt werden. Vielmehr bedürften komplizierte Situationen komplexer Lösungskonzepte, diplomatischer Präventivwerkzeuge und politischer Verhandlungen.

Garcia Margallo betonte, dass Spanien sich als Interimsmitglied des UN-Sicherheitsrats zu einem besonderen Engagement im Kampf gegen den Terrorismus verpflichtet sehe.

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Politik Fri, 24 Oct 2014 06:39:03 +0000
Bogdanov: Keine Aggression gegen andere Länder unter Vorwand der Terrorbekämpfung http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269546-bogdanov-keine-aggression-gegen-andere-länder-unter-vorwand-der-terrorbekämpfung http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269546-bogdanov-keine-aggression-gegen-andere-länder-unter-vorwand-der-terrorbekämpfung Bogdanov: Keine Aggression gegen andere Länder unter Vorwand der Terrorbekämpfung
Teheran (IRINN) - Der Nahostbeauftragte  Putins Michail Bogdanov hat   heute beim Treffen mit dem Irans Vizeaußenminister, Hussein  Amir-Abdullahian,    die  Terrorbekämpfung  in Syrien und im Irak sowie eine politische Lösung für Syrien gefordert.
Beide Seiten unterstrichen, die Syrien-Krise  muss politisch gelöst werden. Der Terrorismus bedrohe den Nahen Osten, wo Gefahr für die ganze Welt ausgehe. Sie zählten zudem das willkürliche Vorgehen der USA außerhalb internationaler Gesetze, die den Extremismus in der Region schüren. Bogdanov und Abdullahian forderten die Fortsetzung bilateraler Konsultationen über  Ereignisse in der Region, Verpflichtung gegenüber Terrorbekämpfung und Unterstützung von Stabilität im Nahen Osten. Jedes militärische Vorgehen auf syrischem Boden sei ohne Anforderung der Regierung dieses Landes und Einhaltung internationalen Rechts inakzeptabel, denn Terrorismus könne nicht als Grundlage für die Verletzung der nationalen Integrität der Länder dienen.
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Politik Thu, 23 Oct 2014 16:56:07 +0000
Poroschenko und Merkel erörtern den Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269421-poroschenko-und-merkel-erörtern-die-gasstreit-zwischen-ukraine-und-russland http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269421-poroschenko-und-merkel-erörtern-die-gasstreit-zwischen-ukraine-und-russland Poroschenko und Merkel erörtern den Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland
Berlin/ Kiew ( Stimme Russland/IRIB ) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einem Telefongesräch ihre Positionen zu einer weiteren Erörterung der Gas-Frage mit Russland koordiniert.

Die beiden Spitzenpolitiker erörterten auch die Situation im Donbass in der Ostukraine, insbesondere die Erfüllung des Minsker Protokolls und des Minsker Memorandums im Vorfeld einer Sitzung des Europarates am 23. und 24. Oktober in Brüssel, heißt es auf der Webseite des ukrainischen Staatschefs am heutigen Donnerstag.

Russland hatte die Gasversorgung der Ukraine Mitte Juni wegen Schulden Kiews in Milliardenhöhe eingestellt. Derzeit erhält die Ukraine Gas nur im Rahmen von Reservelieferungen aus einigen europäischen Ländern. Die Frage nach russischen Gaslieferungen im Winter wurde bisher nicht gelöst.

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Politik Thu, 23 Oct 2014 06:29:01 +0000
US-Luftwaffe in Bereitschaft http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269419-us-luftwaffe-in-bereitschaft http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269419-us-luftwaffe-in-bereitschaft US-Luftwaffe in Bereitschaft
Washington (Press TV/ IRIB) – Nach dem Angriff auf das kanadische Parlament am Mittwoch ist die US-Luftwaffe in Alarmbereitschaft versetzt worden.

 

In der kanadischen Hauptstadt Ottawa  wurde am Mittwochvormittag (Ortszeit) das Parlament von einem Bewaffneten  angegriffen. Davor wurde nahe dem Kriegerdenkmal beim Parlament ein Soldat niedergeschossen und verletzt. Der Wachsoldat verstarb etwa drei Stunden nach dem Angriff. Das Krankenhaus in Ottawa teilte mit, dass drei Personen im Zusammenhang mit den Schießereien eingeliefert worden waren, zwei davon befänden sich in einem stabilen Zustand.
Nach Angaben der kanadischen Sicherheitsbehörden handelt es sich bei dem Attentäter um den   Michael Zehaf-Bibeau, einen  Bewohner der kanadischen Stadt Quebec. Mit einem Schal maskiert erschoss er einen Soldaten in Kanadas Hauptstadt Ottawa und stürmte kurz darauf in das Parlamentsgebäude. Dort lieferte er sich einen Schusswechsel mit der Polizei – und soll dabei nur eine Tür von Kanadas Premierminister Stephen Harper entfernt gewesen sein. Das Regierungsoberhaupt gedachte in einer Rede nach dem Attentat des getöteten Soldaten, bedankte sich bei den Sicherheitskräften und mahnte die Menschen in Kanada.

Press TV zufolge wurde  auch  die kanadische Armee in Alarmbereitschaft versetzt.

 


 

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Politik Thu, 23 Oct 2014 05:56:51 +0000