Politik http://german.irib.ir Sat, 23 May 2015 04:05:47 +0000 de-de USA melden die Festnahme von zwei mutmaßlichen IS-Anhängern http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283189-usa-melden-die-festnahme-von-zwei-mutmaßlichen-is-anhängern http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283189-usa-melden-die-festnahme-von-zwei-mutmaßlichen-is-anhängern USA melden die Festnahme von zwei mutmaßlichen IS-Anhängern
Washington (IRIB) - Das Federal Bureau of Investigation (FBI) hat zwei Männer im US-Bundesstaat Kalifornien verhaftet, da sie angeblich versucht haben,  ins Ausland zu reisen, um sich dann der IS-Terrorgruppe anzuschließen.
Einer der Männer wurde am internationalen Flughafen von Los Angeles und der andere in Orange County festgenommen, berichtete NBC News am Donnerstag unter Berufung auf anonyme Polizeibeamte. Beide Männer waren unbewaffnet und stellten keine Bedrohung für die Öffentlichkeit dar, geht aus Nachrichtenquellen hervor. Die Männer werden heute zum Bundesgericht in Santa Ana gebracht, sagte FBI-Sprecherin Laura Eimiller. Mehrere Menschen sind in den letzten Monaten aufgrund Verdachts auf  Anschluss an die  IS-Terrorgruppe  in Syrien festgenommen worden. Es gab auch einige Beispiele von Amerikanern, die inspiriert vom IS, Terroranschläge auf amerikanischem Boden ausüben wollten. Amerikanische Verantwortliche haben nach Aufnahme von  Ermittlungen, vor dem Beitritt amerikanischer Jugendlicher zum  IS im Irak und in Syrien gewarnt.
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Politik Fri, 22 May 2015 16:18:31 +0000
Die USA sanktionieren zwei Luftfahrtgesellschaften wegen ihrer Zusammenarbeit mit dem Iran http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283151-usa-sanktionieren-zwei-luftfahrtgesellschaften-aufgrund-ihrer-zusammenarbeit-mit-dem-iran http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283151-usa-sanktionieren-zwei-luftfahrtgesellschaften-aufgrund-ihrer-zusammenarbeit-mit-dem-iran Die USA sanktionieren zwei Luftfahrtgesellschaften wegen ihrer Zusammenarbeit mit dem Iran
Washington (Press TV) – Die USA haben die irakische Luftfahrtgesellschaft al-Naser Airlines und die emiratische Sky Blue Bird wegen ihrer Unterstützung der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air beim Ankauf gebrauchter Ersatzteile für Passagiermaschinen sanktioniert.
US-Vizeschatzmeister Adam J. Szubin sagte dazu am Donnerstag, dass die USA weiterhin alles unternehmen, um eine Umgehung der gegen den Iran verhängten Sanktionen zu verhindern.

 Zuvor hatte Israel die USA auf das Schärfste kritisiert, weil der Iran in den vergangenen drei Monaten gebrauchte Frachtmaschinen erworben haben soll.

Der Boykott des Verkaufs von Flugzeug-Ersatzteilen an den Iran wurde nach der vorläufigen Genfer Vereinbarung im Jahr 2013 aufgehoben, doch der Verkauf von Flugzeugen unterliegt immer noch den Sanktionen.
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Politik Fri, 22 May 2015 06:24:01 +0000
OSZE: Angehörige der russischen Armee in der Ukraine gefangen genommen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283142-osze-in-der-ukraine-gefangene-soldaten-gehören-russischer-armee-an http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283142-osze-in-der-ukraine-gefangene-soldaten-gehören-russischer-armee-an OSZE: Angehörige der russischen Armee in der Ukraine gefangen genommen
Wien (AFP-dradio.de- IRIB) Zwei von den ukrainischen Streitkräften im Osten des Landes gefangen genommene Russen sind nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Soldaten der russischen Armee.

Die OSZE teilte nach einer Befragung der beiden Verletzten in einem Kiewer Krankenhaus mit, die Männer hätten angegeben Mitglieder einer russischem Aufklärungseinheit und bewaffnet gewesen zu sein, jedoch ohne de Auftrag, anzugreifen.

Die Ukraine beschuldigt Russland seit langem, die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine zu unterstützen und Soldaten und Militärausrüstungen in die Region zu entsenden. Der ukrainische Präsident Poroschenko bezeichnete die Gefangennahme als Beweis für eine direkte Einmischung Moskaus in die Gefechte.

Die ukrainische Armene hat am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew die Festnahme von zwei russischen Soldaten im Osten dieses Landes bekanntgegeben.

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Politik Fri, 22 May 2015 05:10:38 +0000
Merkel schließt einen EU-Beitritt der Ukraine aus http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283141-merkel-schließt-eu-beitritt-der-ukraine-aus http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283141-merkel-schließt-eu-beitritt-der-ukraine-aus Merkel schließt einen EU-Beitritt der Ukraine aus
Berlin (dpa/IRIB) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Hoffnungen der Ukraine auf die EU-Mitgliedschaft in ihrer gestrigen Regierungserklärung vor dem Bundestag stark gedämpft.

Kurz vor dem EU-Gipfel zur «Östlichen Partnerschaft» in Riga sagte sie: "Wir dürfen keine falschen Erwartungen wecken, die wir dann später nicht erfüllen können." Zunächst müsse die Ukraine sich den europäischen Werten annähern. 

Wegen des Ukraine-Konflikts schloss Merkel eine baldige Rückkehr Russlands in den Kreis der führenden Industrienationen G7 aus. Ohne ein klares Einlenken Moskaus werde es absehbar keine Rückkehr zu den G8-Treffen geben. 

Auf dem EU-Gipfel, der am Donnerstag in Riga begonnen hat, beraten die G7-Mitgliedstaaten zwei Tage mit der Ukraine, Georgien, Moldau, Weißrussland, Armenien und Aserbaidschan über Perspektiven einer künftigen engeren Zusammenarbeit.

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Politik Fri, 22 May 2015 04:39:53 +0000
Hinweis -- Treffen zwischen iranischem Verteidigungsminister und Leiter der irakischen Badr-Organisation in Kerbela http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283132-treffen-zwischen-iranischem-verteidigungsminister-und-leiter-der-irakischen-badr-organisation-in-kerbela http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283132-treffen-zwischen-iranischem-verteidigungsminister-und-leiter-der-irakischen-badr-organisation-in-kerbela Kerbela (IRIB) - Der iranische Verteidigungsminister, Hossein Dehghan,  hat eine weiteres Mal die Bereitschaft Irans zur Unterstützung des irakischen Volks und des Staates im Kampf gegen Terrorismus bekräftigt.
 Dehghan und der Leiter der Badr-Organisation,  Hamed Saheb al-Karbalaei,  haben sich bei ihrem heutigen Treffen in Kerbela über Themen im Bereich von Politik und Sicherheit in Irak und in der Region sowie dem Verlauf der Militäroperationen im Kampf gegen IS ausgetauscht. Saheb al-Karbalaei zufolge werden die Widerstandskräfte in Kerbela vom Iran unterstützt.
Badr-Organisation ist einer der einflussreichen Schiitischen Machtfaktoren im Irak, die zur Vertreibung der IS-Terroristen aus vielen besetzten Gebieten entscheidend beigetragen hat.
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Politik Thu, 21 May 2015 16:38:47 +0000
Südchinesisches Meer: China mahnt die USA zur Vorsicht http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283123-südchinesisches-meer-china-mahnt-die-usa-zur-vorsicht http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283123-südchinesisches-meer-china-mahnt-die-usa-zur-vorsicht Südchinesisches Meer: China mahnt die USA zur Vorsicht
Peking (IRIB) – Die USA sollen besser auf ihre Äußerungen über das Südchinesische Meer achten, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Hong Lei.
 Hong Lei sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Peking,  China fordert  den USA, auf ihre Äußerungen  und Schritte   zu geben. China reagierte auf das jüngste Statement des Vize-Außenministers der USA Antony Blinken, in Jakarta,  der gesagt hat, China werde  mit seiner Bemühung um die Neufestsetzung der Meeresgrenze  das Vertrauen der Länder der Region sowie das der Investoren schwächen. Außerdem  werde China weiteren Staaten ein schlechtes Vorbild  liefern. Hong Lei bezeichnete die jüngsten Vermutungen der USA über chinesische Bauprojekte im Südchinesischen Meer als  grundlos.
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Politik Thu, 21 May 2015 15:21:09 +0000
Mutmaßlicher litauischer Spion in Moskau verhaftet http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283117-mutmaßlicher-litauischer-spion-in-moskau-verhaftet http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283117-mutmaßlicher-litauischer-spion-in-moskau-verhaftet Mutmaßlicher litauischer Spion in Moskau verhaftet
Moskau (Russland.
ru/IRIB)- Ein Mutmaßlicher litauischer Spion ist in Moskau nach Angaben des russischen Sicherheitsdiensts verhaftet worden. Wie die deutschsprachige Onlinezeitung "Russland.ru" heute berichtet, wurde der Verdächtigte in dem Moment festgenommen, als er von einem russischen Bürger ein bestimmtes geheimes Dokument entgegennahm. Der Verdächtigte befindet sich gegenwärtig in Untersuchungshaft im Gefängnis „Lefortowo“. Wie dort weiter dazu hieß, habe der Litauer gegenüber den russischen Sicherheitsorganen zu Protokoll gegeben, dass er Offizier des zweiten Departements der operativen Dienste (Militäraufklärung) im Ministerium für Sicherheit der Litauischen Republik sei.
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Politik Thu, 21 May 2015 12:53:37 +0000
Russland warnt vor Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in der Ukraine http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283110-russland-warnt-vor-der-stationierung-des-us-raketenabwehrsystems-in-der-ukraine http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283110-russland-warnt-vor-der-stationierung-des-us-raketenabwehrsystems-in-der-ukraine Russland warnt vor Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in der Ukraine
Moskau (ISNA) – Russland hat die USA vor der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in der Ukraine gewarnt.
Nach einer Meldung der Medienplattform Sputnik erinnerte der Kremlsprecher Dimitri Peskov am Mittwoch in Moskau auf frühere Positionierungen des Kremls gegenüber die Stationierung des Raketenabwehrsystems und sagte: Falls das US-Raketenabwehrsystem in der Ukraine stationiert wird, wird Russland ebenfalls für seine Sicherheit die notwendigen Schritte einleiten.

Er fügte hinzu: Russland würde eine Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in der Ukraine als  Bedrohung der russische Föderation bewerten.

Peskov bezog sich auf eine Äußerung des Sekretärs des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Oleksandr Turchynov, der gesagt hatte, das Kiew die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems in Betracht zieht.
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Politik Thu, 21 May 2015 06:28:50 +0000
China verwarnt ein US-Überwachungsflugzeug über dem Südchinesischem Meer http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283107-china-warnt-us-überwachungsflugzeug-über-südchinesischem-meer http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283107-china-warnt-us-überwachungsflugzeug-über-südchinesischem-meer China verwarnt ein US-Überwachungsflugzeug über dem Südchinesischem Meer
Peking (dpa/IRIB) - Im Territorialstreit zwischen China und seinen Nachbarn um Inseln und Riffe im Südchinesischen Meer ist es zu einem Zwischenfall zwischen China und den USA gekommen.

Laut einer Meldung des US-Fernsehsenders CNN forderte die chinesische Marine ein US-Überwachungsflugzeug achtmal nachdrücklich auf, das umstrittene Gebiet zu verlassen.

Das US-Militär hatte erstmals ein CNN-Team an Bord des Flugzeugs mitgenommen, um Bewusstsein für die Herausforderungen in dem strittigen Seegebiet zu schaffen.

China behaupet, dass die Präsenz der US-Kriegsschiffe mit Spionage-Ausrüstung in Südchinesischem Meer  die Stabilität in dieser Region gefährdet .

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Politik Thu, 21 May 2015 06:01:46 +0000
Die Ukraine stellt ihre technische und militärische Kooperation mit Russland ein http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283106-ukraine-stellt-technische-und-militärische-kooperationen-mit-russland-ein http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/283106-ukraine-stellt-technische-und-militärische-kooperationen-mit-russland-ein Die Ukraine stellt ihre technische und militärische Kooperation mit Russland ein
Moskau (IRNA) – Kiew hat, so der ukrainischen Ministerpräsidenten Arsenij Petrowytsch Jazenjuk am Mittwoch bei der Kabinettssitzung in Kiew, die Umsetzung der Vereinbarung vom 1993, bezüglich der technischen und militärischen Kooperationen mit Moskau vollständig eingestellt.

Laut Rossija Segodnja fügte er hinzu: Dieser Entschluss  gefasst worden, da Russland eine Bedrohung für die Ukraine darstellt.

Der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, hat schon im Juni vergangenen Jahres befohlen, die technischen und militärischen Kooperation mit Russland einzustellen. Dieses Verbot umfasste jedoch nicht diejenigen Produkte, die auch für zivile Zwecke genutzt werden können.

Russischen Medien zufolge gehören die von der ukrainischen Rüstungsindustrie hergestellten Hubschraubermotoren zu den Produkten, die Russland für seine Hubschrauber importiert.

Der Stellvertreter des russischen Ministerpräsidenten für Verteidigungsangelegenheiten, Dimitri Ragozin, kündigte an, dass Russland plane, Rüstungsgüter künftig nicht mehr aus der Ukraine oder EU-Ländern zu importieren.

Der Handelsvolumen zwischen Russland und der Ukraine beträgt ca. 600 Millionen Dollar jährlich.

 

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Politik Thu, 21 May 2015 05:44:07 +0000