Politik http://german.irib.ir Sat, 01 Nov 2014 04:31:28 +0000 de-de Pakistanischer Sicherheitsbehörde warnt vor möglichen Terroranschlägen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269998-pakistanische-sicherheitsbehörde-warnt-vor-möglichen-terroranschlägen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269998-pakistanische-sicherheitsbehörde-warnt-vor-möglichen-terroranschlägen Pakistanischer Sicherheitsbehörde warnt vor möglichen Terroranschlägen
Islamabad (IRNA) – Der pakistanische Sicherheitsbehörde  hat vor  möglichen  Terroranschlägen im Trauermonat Muharram, insbesondere in Karachi, gewarnt.
Der pakistanischen Tageszeitung „The Nation“ zufolge informierten  Sicherheitsbehörde und Geheimdienst in Pakistan  die  Regierung in Islamabad darüber, dass Taliban-Mitglieder im Trauermonat Muharram vorhätten,  gezielte Anschläge in Karachi durchzuführen, darunter auf Trauerzeremonien. Die pakistanische Sicherheitsbehörde hat laut eigenen Angaben 4.000 Kilogramm Sprengstoff, mehrere Sprengstoffgürtel, Raketen sowie Kleinwaffen in der Provinz Belutschistan im Südwesten dieses Landes sichergestellt. In den letzten Tagen warnten politische und religiöse  Persönlichkeiten in Pakistan  vor Terroranschlägen im Monat Muharram und riefen  die Regierung und Sicherheitsbehörde auf, Vorbeugungsmaßnahmen   zu ergreifen.
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Politik Fri, 31 Oct 2014 15:43:38 +0000
Iranischer Außenminister in Peking eingetroffen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269968-iranischer-außenminister-trifft-in-peking-ein http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269968-iranischer-außenminister-trifft-in-peking-ein Iranischer Außenminister in Peking eingetroffen
Peking (IRIB) – Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif ist zur Teilnahme an der vierten Außenministerkonferenz des "Istanbul-Prozesses zur Afghanistanfrage" in der chinesischen Hauptstadt eingetroffen.

In Anwesenheit der Außenminister von 21 Ländern wird Zarif heute in Peking eine Rede halten. Am Rande der Konferenz wird er sich außerdem mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani und dem chinesischen Staatsvorsitzenden Yang Jiechi treffen.

Der Istanbul-Prozess wurde 2011 von 14 regionalen und 16 überregionalen Ländern sowie 12 internationalen Organisationen gegründet. Die Mitgliedsländer haben sich verpflichtet, sich für Frieden und Stabilität in Afghanistan einzusetzen. Unter dieser Prämisse wurden bis jetzt drei Sitzungen abgehalten, zwei davon in Istanbul und Ankara und eine in Tadschikistan.

 

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Politik Fri, 31 Oct 2014 05:03:02 +0000
Pakistan fordert sofortigen Stopp der US-Drohnenangriffe http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269961-pakistaner-protestieren-gegen-us-drohnenangriffe http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269961-pakistaner-protestieren-gegen-us-drohnenangriffe Pakistan fordert sofortigen Stopp der US-Drohnenangriffe
Islamabad (IRIB) – Die Sprecherin des pakistanischen Außenministeriums, Tasnim Aslam, hat die US-Drohnenangriffe auf Stammesgebiete im Nordwesten Pakistans als Einmischung in die internen Angelegenheiten des Landes bezeichnet.
Aslam forderte den sofortigen Stopp der Drohnenangriffe des US-Militärs auf pakistanisches  Territorium. Infolge der heutigen Angriffe in der Stammesregion Azam-e Wersk in Süd-Waziristan wurden  vier Menschen getötet und vier weitere verletz. Der pakistanische Innenminister, Nisar Ali Khan, hatte am Dienstag bei einem Treffen mit dem US-Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan, Dan Feldman, in Islamabad, eine sofortige  Einstellung der Drohnenattacken in Pakistan forderte.
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Politik Thu, 30 Oct 2014 16:14:15 +0000
Migrationsbeauftragte Özoguz: Menschen werden in Deutschland allein wegen des Namens diskriminiert http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269955-migrationsbeauftragte-özoguz-menschen-werden-in-deutschland-allein-wegen-des-namens-diskriminiert http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269955-migrationsbeauftragte-özoguz-menschen-werden-in-deutschland-allein-wegen-des-namens-diskriminiert Migrationsbeauftragte Özoguz: Menschen werden in Deutschland allein wegen des Namens diskriminiert
Berlin (dtn/IRIB) - - Anlässlich der Vorstellung des 10.
„Bericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland“ weist die Migartionsbeauftragte Aydan Özoğuz auf nach wie vor bestehende Missstände in Deutschland hin. Die Tatsache, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, haben viele lange nicht wahrhaben wollen. Die Folge: Auch deshalb müssen Menschen mit ausländischen Wurzeln hierzulande mit vielen Problemen kämpfen. Am Mittwoch wurde der zehnte Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland vorgestellt. Er umfasst in der Langfassung rund 700 Seiten und enthält umfassendes Datenmaterial zu den Migranten im Land.
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Politik Thu, 30 Oct 2014 14:41:45 +0000
Wahlen in der Ostukraine stehen laut Ban Ki Moon im Widerspruch zur Verfassung dieses Landes http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269930-wahlen-in-der-ostukraine-stehen-laut-ban-ki-moon-im-widerspruch-zur-verfassung-dieses-landes http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269930-wahlen-in-der-ostukraine-stehen-laut-ban-ki-moon-im-widerspruch-zur-verfassung-dieses-landes Wahlen in der Ostukraine stehen laut Ban Ki Moon im Widerspruch zur Verfassung dieses Landes
New York (IRNA) – Der UN-Generalsekretär hat am Mittwoch die Abhaltung von Wahlen in der Ostukraine als eine Missachtung der Verfassung dieses Landes bezeichnet und die Konfliktparteien aufgefordert, sich an die Vereinbarung von Minsk zu halten und ihre Differenzen durch Verhandlungen zu lösen.

In einem Statement des UN-Generalsekretärs, welches durch den UN-Sprecher veröffentlicht wurde, betonte er, dass solche Wahlen ein klarer Verstoß gegen das Protokoll und die Vereinbarung von Minsk darstellen.

Am 5. September haben die Vertreter der Ukraine und Russlands zusammen mit den Vertretern der Republik Donezk und Lugansk nach langen Verhandlungen in Minsk sowie mit Unterstützung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine Vereinbarung zum sofortigen Waffenstillstand und zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Lösung der Konflikte unterzeichnet.

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Politik Thu, 30 Oct 2014 07:41:02 +0000
Nordkorea sucht Kooperation mit Deutschland http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269929-nordkorea-sucht-kooperation-mit-deutschland http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269929-nordkorea-sucht-kooperation-mit-deutschland Nordkorea sucht Kooperation mit Deutschland
Peking (dpa) - Nordkorea sucht eine stärkere Kooperation mit Deutschland und der Europäischen Union, berichtete der Vorsitzende der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe des Bundestages, Hartmut Koschyk (CSU), am Donnerstag nach einem sechstägigen Besuch in Nordkorea.

 

Die Führung in Pjöngjang sei dabei sogar bereit, «einen offenen Dialog auch über Fragen wie Menschenrechte und die innerkoreanischen Beziehungen zu führen». Zwischen Nord- und Südkorea könne Deutschland aber keine Rolle als Vermittler, sondern «allenfalls als ehrlicher Ratgeber» spielen, sagte Koschyk telefonisch der Nachrichtenagentur dpa in Peking.

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Politik Thu, 30 Oct 2014 07:21:55 +0000
NATO berichtet von zunehmenden Flügen russischer Kampfjets über dem Schwarzen und dem Baltischen Meer http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269928-nato-berichtet-von-zunehmenden-flügen-russischer-kampfjets-über-dem-schwarzen-und-dem-baltischen-meer http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269928-nato-berichtet-von-zunehmenden-flügen-russischer-kampfjets-über-dem-schwarzen-und-dem-baltischen-meer NATO berichtet von zunehmenden Flügen russischer Kampfjets über dem Schwarzen und dem Baltischen Meer
Brüssel (FARS/ ISNA) – 'Ein NATO-Militärsprecher hat am Mittwoch über eine Zunahme der Flüge russischer Kampfjets über dem Atlantik, dem Schwarzen Meer und dem Baltischen Meer berichtet.

Laut Associated Press sollen vier Flugeinheiten, bestehend aus einer Tupolew 95, einer Mig 31 und weiteren russischen Kampfflugzeugen, umfangreiche Manöver im internationalen Flugraum veranstaltet haben. Die NATO-Mitglieder Norwegen, England, Portugal, Deutschland und die Türkei hätten darauf sofort reagiert.

Die NATO erklärte dazu, dass der Einsatz einer so großen Anzahl von russischen Kampfflugzeugen unnatürlich sei, obwohl von keinerlei Zwischenfällen berichtet wurde.

Seit der Krise in der Ukraine haben sich die Spannungen zwischen Russland und den Mitgliedsstaaten der NATO verschärft.

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Politik Thu, 30 Oct 2014 07:16:06 +0000
Abbas fordert weltweite Unterstützung für die Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269921-abbas-fordert-weltweite-unterstützung-für-die-anerkennung-der-staatlichkeit-palästinas http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269921-abbas-fordert-weltweite-unterstützung-für-die-anerkennung-der-staatlichkeit-palästinas Ramallah (IRIB) – Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde(PNA) Mahmud Abbas hat die weltweite Unterstützung für die Anerkennung der Staatlichkeit  Palästinas  gefordert.
Palästinenser  sollen  bei der  Gründung ihres eigenen  Staates von der Weltgemeinschaft unterstützt werden, damit Frieden einkehrt, sagte Abbas am Mittwoch. Abbas teilte mit,  seine Behörde  habe am 29.November 2012(heute) eine Genehmigung zur formellen Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas erhalten. Er fügte hinzu : „Wir bemühen uns darum, unseren Plan  durchzuziehen, um der Besatzerpolitik Israels ein Ende zu setzen.“ Abbas sagte weiter: „Unser größtes Problem besteht darin,  dass Israel auf der Fortsetzung des Siedlungsbaus beharrt.“
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Politik Thu, 30 Oct 2014 06:50:23 +0000
Russische Rakete erfolgreich gestartet http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269893-russische-rakete-erfolgreich-gestartet http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269893-russische-rakete-erfolgreich-gestartet Russische Rakete erfolgreich gestartet
Moskau (IRIB) – Am Mittwoch ist die russische Trägerrakete Sojus-2 mit Versorgungsgüter für die internationale Weltraumstation ISS erfolgreich gestartet.

An Bord des Raumfrachters sind rund drei Tonnen Güter für die Raumstation.

Der Start der russischen Rakete erfolgte einen Tag nachdem eine unbemannte US-Frachtrakete mit Material für die Raumstation ISS kurz nach dem Abheben explodiert war. Gestartet war sie auf einer vorgelagerten Landzunge im Bundesstaat Virginia. Es gab dabei weder Tote noch Verletzte.
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Politik Thu, 30 Oct 2014 03:47:11 +0000
Hoher US-Beamter nennt den israelischen Ministerpräsidenten einen "Schisser" http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269884-hoher-us-beamter-nennt-den-israelischen-ministerpraesidenten-einen-schisser http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/269884-hoher-us-beamter-nennt-den-israelischen-ministerpraesidenten-einen-schisser Hoher US-Beamter nennt den israelischen Ministerpräsidenten einen
Washington (The Atlantic/SZ) - Im Gespräch mit dem Magazin "The Atlantic" hat ein hochrangiger, aber namentlich nicht genannter US-Beamter den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einen "Schisser" ("chickenshit") genannt, was als Zeichen einer weiteren Verschlechterung der Beziehung zwischen beiden Staaten bewertet wird.
Wörtlich lautet das Zitat aus einem Gespräch, in dem es um das Verhältnis zwischen den USA und Israel ging: "The thing about Bibi is, he's a chickenshit."
 
Netanjahu hat diese ausgesprochen undiplomatische Bemerkung in einer Rede vor der Knesset zurückgewiesen. Er werde angegriffen, weil er den Staat Israel verteidige, sagte er. Doch werde er trotzdem nichts tun, was Israels Sicherheit gefährden könnte. 
 
Hintergrund der Spannungen sind Differenzen über die israelische Siedlungspolitik. Während Israel tausend weitere Siedlerwohnungen im besetzten Ostteil von Al-Quds (Ostjerusalem) plant, und damit nicht nur die Palästinenser, sondern auch die internationale Gemeinschaft vor den Kopf stößt, setzt Obama inzwischen eher auf Deeskalation, beispielsweise in den Atomverhandlungen mit Iran.
 
In dem Atlantic-Artikel heißt es weiter, Israel und die USA stünden kurz vor einer "voll entfalteten Krise". Einerseits sei Netanjahu zu ängstlich, um einen Krieg anzufangen, andererseits bemühe er sich aber auch nicht um einen Ausgleich mit den Palästinensern. Statt dessen sei er lediglich daran interessiert, "sich selbst vor politischen Niederlagen zu schützen".
 
Das gespannte Verhältnis zeigte sich auch beim kürzlichen Besuch des israelischen Verteidigungsministers Mosche Jaalon in Washington. Zwar glaubte dieser an einen freundlichen Empfang, hatte sein amerikanischer Amtskollege Chuck Hagel ihn doch vor laufenden Kameras mit einer Ehrengarde und einer Umarmung begrüßt. Doch  kurz nach seiner Abreise ließen die Amerikaner israelische Medien wissen, dass fast niemand in Washington bereit gewesen war, Jaalon zu treffen. Vizepräsident Joe Biden, Außenminister John Kerry und die Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice hätten entsprechende Anfragen "kategorisch abgelehnt".
 
"Jaalons Kommentare haben uns schockiert. Es sollte niemand wundern, dass man ihn nicht empfangen wollte", kommentierten amerikanische Diplomaten diese Ablehnung. So hatte Jaalon Kerrys Bemühungen, Friedensverhandlungen mit den Palästinensern voranzutreiben, immer wieder verspottet. Kerry sei "obsessiv" und von "messianischem Eifer" getrieben, sagte Jaalon noch im Januar. Israels "einzige Rettung" sei, dass "Kerry einen Friedensnobelpreis kriegt und uns endlich in Ruhe lässt". Außerdem kritisierte er offen Washingtons Nahost-Politik und warf der US-Regierung Schwäche bei den Atomverhandlungen mit dem Iran vor.
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Politik Wed, 29 Oct 2014 16:14:54 +0000