Politik http://german.irib.ir Sun, 29 Mar 2015 07:17:34 +0000 de-de Altkanzler Schröder: Internationale Isolation Russlands ist falsch http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/280041-altkanzler-schröder-internationale-isolation-russlands-falsch http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/280041-altkanzler-schröder-internationale-isolation-russlands-falsch Altkanzler Schröder: Internationale Isolation Russlands ist falsch
Berlin/Moskau (sputniknews.com) - Der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in einem Interview mit dem Spiegel das Vorgehen des Westens und insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber Russland gerügt.

Berlin hätte nicht zulassen dürfen, dass die EU-Kommission "nur mit der Ukraine und nicht auch mit Russland über eine EU-Assoziierung verhandelt", kritisierte Schröder.

Für falsch hält er auch die Versuche, Russland international zu isolieren. Einen Ausschluss Russlands aus der G8 hätte er als Kanzler abgelehnt. "Gerade in der Krise sind Gespräche zwingend erforderlich", betonte er im Gesräch mit der Samstagsausgabe des Spiegel.

Zudem zeigte er Verständnis für die russische Sorge wegen der Osterweiterung der NATO: "Mit dem Ende der Sowjetunion hat der Warschauer Pakt aufgehört zu existieren, während die NATO nicht nur weiterbestand, sondern sich erheblich nach Osten ausgedehnt hat."

Die Ängste der baltischen Staaten und Polens vor Russland seien ihm zufolge kaum nachvollziehbar. Er kenne "niemanden, auch nicht in Russland, der so verrückt wäre, es auch nur in Erwägung zu ziehen, die territoriale Integrität Polens oder der baltischen Staaten infrage zu stellen".

Der Sozialdemokrat hatte auch schon früher die Russland-Politik des Westens kritisiert. Ende 2014 sagte er in einem Vortrag an der Universität Regensburg: „In Europa kann es keinen dauerhaften Frieden geben, wenn man Russland abstößt, ohne es einzubeziehen, ob politisch oder ökonomisch.“

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Politik Sun, 29 Mar 2015 05:04:51 +0000
Lettland warnt vor Folgen von Russland-Sanktionen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/280023-lettland-warnt-vor-folgen-von-russland-sanktionen http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/280023-lettland-warnt-vor-folgen-von-russland-sanktionen Riga (IRIB) – Lettlands Außenminister hat vor den Folgen der EU-Saktionen gegen Russland gewarnt.
Einem Bericht von Reuters zufolge hob Edgars Rinkevics die schweren Folgen dieser Sanktionen für die Wirtschaft Russlands sowie der ganzen Region hervor. Er fügte hinzu, dass jeglicher wirtschaftliche Abstieg auch schädliche Folgen für die EU haben werde. Die Dispute zwischen Russland und dem Westen würden dazu beitragen, so der lettische Außenminister. Mit der Zuspitzung des Konflikts im Osten der Ukraine haben die EU und USA Sanktionen gegen Russland verhängt. Im Gegenzug erließ Russland ein Importverbot für einige Güter, darunter Agrarprodukte und Lebensmittel, aus der EU. Russland beschuldigt das Weiße Haus und seine europäischen Verbündeten, Haupturheber der Konflikte zwischen dem ukrainischen Militär und den pro-russischen Separatisten in der Ukraine zu sein.
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Politik Sat, 28 Mar 2015 16:56:39 +0000
Iranischer Vizeaußenminister: Saudi-arabische Invasion im Jemen ist strategischer Fehler http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/280012-iranischer-vizeaußenminister-saudi-arabische-invasion-im-jemen-ist-ein-strategischer-fehler http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/280012-iranischer-vizeaußenminister-saudi-arabische-invasion-im-jemen-ist-ein-strategischer-fehler Teheran (IRIB) – Der stellvertretende iranische Außenminister für Asien und den afrikanischen Raum hat die saudi-arabischen Luftangriffe auf den Jemen als einen strategischen Fehler bezeichnet.
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur IRIB sagte Hossein Amir-Abdollahian, dass die neuen saudi-arabischen Führer die Entwicklungen im Jemen auf diplomatischem Wege sowie durch Wahrung von Respekt und Frieden behandeln sollten. Er fügte hinzu: „Die Angriffe Saudi-Arabiens auf die Infrastruktur und die Menschen in diesem Land ist inakzeptabel und diese sind zum Schaden der Region und der Islamischen Welt.“ Riad solle nicht vergessen, dass die militärische Präsenz der Saudis in Bahrain die Probleme erschwert und zu einem anhaltenden Konflikt in diesem Land geführt habe, so Amir-Abdollahian. Er fuhr fort: „Saudi-Arabien sollte nicht mit der Unterstützung der USA bei seiner Invasion im Jemen rechnen“, und betonte: „Iran hat stets die Stärkung des politischen Prozesses und die Rückkehr zu nationalen Verhandlungen im Jemen unterstützt.“ Die seit Mittwoch begonnenen Luftangriffe Saudi-Arabiens auf verschiedene Regionen im Jemen haben bislang dutzenden Zivilisten, besonders Kindern und Frauen, das Leben gekostet.
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Politik Sat, 28 Mar 2015 16:27:22 +0000
Umfrage: Putin in Russland so beliebt wie nie http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279975-umfrage-putin-in-russland-so-beliebt-wie-nie http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279975-umfrage-putin-in-russland-so-beliebt-wie-nie Umfrage: Putin in Russland so beliebt wie nie
Moskau (IRIB/spiegel.de) - Nach einem Jahr Ukraine-Krise ist der russische Staatspräsident Wladimir Putin beliebter denn je.

Drei Viertel der Russen würden den Staatspräsidenten wiederwählen, wenn am kommenden Sonntag Präsidentenwahlen wären, teilte das Meinungsforschungsinstitut FOM mit. 

15 Jahre nach seiner ersten Wahl zum Kreml-Chef erreicht Putin damit einen Rekordwert: Sein bisher bestes Umfrageergebnis lag bei 71,31 Prozent - vor elf Jahren. Seine vierte Kandidatur für das Amt des Staatsoberhaupts wird für die Präsidentenwahl 2018 erwartet.

Der Westen hatte wegen Putins Ukraine-Politik Sanktionen gegen Russland verhängt, in der Hoffnung, so den innenpolitischen Druck auf den Präsidenten zu erhöhen und damit einen Kurswechsel zu erzwingen. Der Kreml hatte dagegen stets betont, dass die Konfrontation den Zusammenhalt der Gesellschaft eher noch festige.

Die repräsentative FOM-Umfrage scheint das zu bestätigen: 86 Prozent der Befragten bewerteten demnach die Arbeit Putins positiv. Der Präsident hatte seine Landsleute im vergangenen Jahr mit Blick auf die Sanktionen und den niedrigen Ölpreis auf Krisenzeiten eingestimmt. Experten betonen, dass eine politische Alternative zu Putin in Russland nicht in Sicht sei.

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Politik Sat, 28 Mar 2015 06:37:14 +0000
Erdogan stimmt Stationierung türkischen Militärs in Katar zu http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279973-erdogan-stimmt-der-truppenentsendung-nach-katar-zu http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279973-erdogan-stimmt-der-truppenentsendung-nach-katar-zu Erdogan stimmt Stationierung türkischen Militärs in Katar zu
Ankara (IRIB/IRNA) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat ein umstrittenes Abkommen zwischen der Türkei und Katar unterzeichnet, welches Ankara erlaubt, in Katar Militärkräfte zu stationieren.
Dies gab das türkische Präsidalamt laut elwatannews.com am Freitag bekannt. Laut der türksichen Verfassung treten die Beschlüsse nach der Bestätigung durch den Präsidenten mit der Veröffentlichung in der staatlichen Presse in Kraft. Der Entwurf des umstrittenen Abkommens war von den Abgeordneten der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung AKP beschlossen worden. Die Opposition geht jedoch davon aus, dass dieses Abkommen im Widerspruch zur türkischen Verfassung und den internationalen Verträgen steht.

Laut einigen türkischen Medien steht der Beschluss zur Truppenentsendung nach Katar im Zusammenhang mit dem Abkommen zwischen den USA und der Türkei zur Ausrüstung von Terroristen, die in Syrien kämpfen und von den USA als gemäßigte Rebellen bezeichnet werden.      

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Politik Sat, 28 Mar 2015 06:29:41 +0000
Österreichs Bundespräsident Fischer zu Besuch in China http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279938-österreichs-bundespräsident-fischer-zu-besuch-in-china http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279938-österreichs-bundespräsident-fischer-zu-besuch-in-china Österreichs Bundespräsident Fischer zu Besuch in China
Peking (rci/IRIB) - Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer ist zu einem Staatsbesuch in China eingetroffen.
Er traf am Freitag in Peking Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping. Xi hieß den österreichischen Bundespräsidenten willkommen. Man freue sich auch über dessen Teilnahme am Asienforum von Bo'ao in der Inselprovinz Hainan. Xi betonte, China schätze die Beiträge, die Fischer in den vergangenen Jahren in den bilateralen Beziehungen geleistet habe, sehr. Im Rahmen der „Initiative Seidenstraße" wolle man die Kooperation zusätzlich verstärken. Weitere Schwerpunkte der Gespräche waren wirtschaftliche Fragen. China hoffe, dass Österreich bei den Investitionsvereinbarungen mit der EU vermitteln werde und auch zur Machbarkeitsstudie der China-Europa-Freihandelszone beitragen könne, so Xi. Fischer betonte, die Gründung der asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank werde die Kooperation zwischen China und Mittel- und Osteuropa fördern. Österreich wolle mit China insbesondere in den Bereichen des Finanzwesens, der Landwirtschaft und der Energie zusammenarbeiten. Am selben Tag traf Zhang Dejiang, der Vorsitzende des ständigen Ausschusses des Chinesischen Nationalen Volkskongresses, Fischer zu einem Arbeitsgespräch.
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Politik Fri, 27 Mar 2015 15:33:18 +0000
PSR: Über zwei Millionen Tote bei US-Militäreinsätzen im Nahen Osten http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279937-psr-über-zwei-millionen-tote-bei-us-militäreinsätzen-im-nahen-osten http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279937-psr-über-zwei-millionen-tote-bei-us-militäreinsätzen-im-nahen-osten PSR: Über zwei Millionen Tote bei US-Militäreinsätzen im Nahen Osten
Moskau (SputnikNews/IRIB)- In den zwölf Jahren der US-Kampfhandlungen im Nahen Osten sind allein in Afghanistan, Pakistan und im Irak 1.
300.000 Menschen getötet worden, heißt es in einem Bericht der internationalen Organisation „Physicians for Social Responsibility“ (PSR) (dt. „Ärzte in sozialer Verantwortung“), die 1985 den Friedensnobelpreis erhalten hatte. Im Laufe der US-Militäreinsätze seien im Irak rund eine Million Menschen (etwa fünf Prozent der Zivilbevölkerung) ums Leben gekommen. In Afghanistan und Pakistan seien 220.000 beziehungsweise 80.000 Menschen getötet worden. Füge man auch die Zahl der Toten infolge der gemeinsamen Militäreinsätze der USA und ihrer Verbündeten im Jemen und in Syrien hinzu, würde die Opferzahl womöglich bei mehr als zwei Millionen liegen, betont die Organisation. Außerdem seien etwa drei Millionen Bewohner Afghanistans, Pakistans und des Irak nach US-Luftangriffen aus ihren Ländern geflohen, geht aus dem Bericht hervor. „Die ermittelten Zahlen sind ungefähr zehn Mal höher, als offizielle statistische Angaben, die von den wichtigsten Massenmedien und Experten angeführt werden. Die USA kalkulieren akribisch Opfer unter ihren eigenen Soldaten, die in den Krieg gegen den Terrorismus involviert sind. Es gibt jedoch keine Statistik zu Opfern unter der Zivilbevölkerung. Das ist eine vorsätzliche Unterlassung“, heißt es in dem Report. Die PSR-Berechnungen beruhen auf verschiedenen Studien, UN-Statistiken, Angaben von Regierungen sowie von Nicht-Regierungsorganisationen.
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Politik Fri, 27 Mar 2015 15:12:51 +0000
15 Verletzte bei Bombenanschlag Karatschi http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279925-15-verletzte-bei-bombenanschlag-karatschi http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279925-15-verletzte-bei-bombenanschlag-karatschi 15 Verletzte bei Bombenanschlag  Karatschi
Karatschi  (IRIB Nachrichtenagentur) – Bei einem Bombenanschlag am Freitag in der Nähe eines Fahrzeugs der Sicherheitskräfte in der südpakistanischen  Hafenstadt Karatschi, sind mindestens 15 Menschen, darunter 12 Polizisten, verletzt worden.
Der Polizeichef von Karatschi, Raev Anvar, teilte mit,  ein Van des Sondereinsatzkommandos der Polizei in der Stadt Karatschi sei  mit einer ferngesteuerten Bombe angegriffen worden. Diese Bombe soll an einem Motorrad, das am Straßenrand stand, platziert gewesen sein. Die Verwundeten dieses Anschlags, von denen sich fünf  in einem kritischen Zustand  befinden, wurden in das Mohammad Ali Janah-Krankenhaus eingeliefert. Bis zu diesem Zeitpunkt hat  keine Gruppe die Verantwortung für diesen Anschlag übernommen.
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Politik Fri, 27 Mar 2015 06:41:55 +0000
John Bolton: Um eine iranische Bombe zu verhindern, muss das Land bombardiert werden http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279919-john-bolton-um-eine-iranische-bombe-zu-verhindern-muss-das-land-bombardiert-werden http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279919-john-bolton-um-eine-iranische-bombe-zu-verhindern-muss-das-land-bombardiert-werden John Bolton: Um eine iranische Bombe zu verhindern, muss das Land bombardiert werden
New York (IRIB) – Der ehemalige Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen, John Bolton, hat in einer Notiz in der New York Times die Bombardierung Irans gefordert, Um "eine iranische Bombe" zu verhindern.
Es hieß dazu weiter,  die USA seien schuld daran, dass Indien, Pakistan und Nordkorea nun Atomwaffen besitzen, doch die Fehler der Vergangenheit seien keine Entschuldigung für gegenwärtige wiederholte Fehler. Bolton ist für seine aggressiven Ansichten gegenüber dem iranischen Atomprogramm bekannt. Mit Hinblick auf die Erfolglosigkeit  der Sanktionen forderte Bolton Militärangriff gegen den Iran .
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Politik Fri, 27 Mar 2015 05:47:41 +0000
Putin: Russland hat eine angemessene Antwort auf alle Bedrohungen parat http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279908-putin-russland-hat-eine-angemessene-antwort-auf-alle-bedrohungen-parat http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/279908-putin-russland-hat-eine-angemessene-antwort-auf-alle-bedrohungen-parat Putin: Russland hat eine angemessene Antwort auf alle Bedrohungen parat
Moskau(SputnikNews/IRIB)- Russland hat nach den Worten des Präsidenten  Wladimir Putin hat Russland eine angemessene Antwort auf alle Bedrohungen seiner nationalen Sicherheit parat.

 

In einer Sitzung des Kollegiums des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) sagte Putin am Donnerstag, dass der Westen jetzt neue Kampfsysteme für einen weltweiten Blitzschlag und globale Einsätze im Weltraum entwickelt.

Putin sagte dazu weiter:   Niemand hat es vermocht, „unser Land einzuschüchtern und unter Druck zu setzen“. „Wir haben nach wie vor eine angemessene Antwort auf alle äußeren und inneren Bedrohungen der nationalen Sicherheit parat“, sagte der Präsident.

Putin äußerte  die Hoffnung, dass sich die Situation in der Welt insgesamt, darunter auch um Russland, zum Besseren wenden wird – „nicht etwa, weil wir immer zurückweichen, Zugeständnisse machen oder schweifwedeln“. Die Situation „wird sich nur in dem Fall verbessern, wenn wir stärker werden“, so Putin.

Laut früheren Berichten sieht das US-System für einen globalen Blitzschlag (Prompt Global Strike) die Entwicklung einer Hyperschallrakete vor, deren Versuchsmodelle bereits getestet werden. Das Prompt-Global-Strike-Programm soll dem US-Militär Schnellschläge weltweit binnen einer Stunde möglich machen. Dafür eignen sich unter anderem nichtnukleare Präzisionswaffen mit großer Reichweite.

 

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Politik Thu, 26 Mar 2015 16:41:47 +0000