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Sonntag, 23 August 2015 06:59

76.000 Engländer unterzeichnen Petition zur Festnahme des israelischen Ministerpräsidenten

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu
London (Press TV)- In England haben 76.000 Bürger eine Petition zur Verhaftung des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu wegen Kriegsverbrechen gegen Palästinenser unterzeichnet.

 Darin wird die Londoner Regierung aufgefordert, Netanjahu bei Einreise im kommenden Monat wegen Kriegsverbrechen zu verhaften. Die Petition trägt den Titel: „Benjamin Netanjahu muss wegen Kriegsverbrechen bei Einreise in London verhaftet werden“. Die Petition wurde am 7. August auf die Webseite der englischen Regierung und des  Parlaments gesetzt. Darin heißt es: Benjamin Netanjahu wird im September in London Gespräche führen. Laut internationalen Gesetzen muss er bei Einreise in England wegen Kriegsverbrechen und 2000 Morde gegen palästinensische Zivilisten im Jahr  2014, die er begangen hat, verhaftet werden. Laut Gesetz ist die Regierung verpflichtet, nach 10.000 Unterschriften eine Anklage aufzustellen und im Parlament vorzutragen. Die englische Regierung sagte dazu: Laut internationalen und englischen Gesetzen sind ausländische Staatsführer, also auch Netanjahu, bei Reisen in dieses Land immun, daher könne man sie nicht verhaften.

 

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