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Freitag, 05 Juni 2015 05:29

Das ukrainische Parlament ermöglicht den Einsatz von Friedenstruppen

Das ukrainische Parlament ermöglicht den Einsatz von Friedenstruppen
Kiew (dpa/IRIB) - Vor dem Hintergrund der Kämpfe in der Ostukraine hat das ukrainische Parlament per Gesetz den Einsatz internationaler Friedenstruppen im Land ermöglicht.

Erforderlich ist dafür aber ein Mandat der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen. Der Beschluss beinhalte auch Kampfeinsätze, berichteten Medien am Donnerstag. Der Gesetzesnovelle hatten in der Obersten Rada 240 Abgeordnete zugestimmt, also 14 Parlamentarier mehr als nötig.

Die Regierung in Kiew hatte sich mehrfach an die EU und den Weltsicherheitsrat mit der Bitte gewandt, Soldaten für einen Einsatz etwa entlang der russischen Grenze in der Ostukraine zu entsenden. Die internationale Gemeinschaft ist aber uneins, ob eine solche Mission erfolgreich sein könnte. Eine mögliche Beteiligung Russlands an einem solchen Einsatz lehnt die Ukraine ab.

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