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Dienstag, 15 Oktober 2013 00:02

US-Senatoren stellen Iran Sanktionserleichterungen in Aussicht, sollte es auf Urananreicherung verzichten

Buschehr, das Kernkraftwerks im Iran Buschehr, das Kernkraftwerks im Iran
Washington/Teheran (APA/IRIB) - Führende US-Senatoren haben Iran Sanktionserleichterungen in Aussicht gestellt, sollte Teheran sein Programm zur Urananreicherung stoppen.

Kurz vor der für heute geplanten neuen zweitägigen Gesprächsrunde in Genf erklärte sich eine parteiübergreifende Senatoren-Gruppe dazu bereit, wie aus einem am Montag veröffentlichten Brief an US-Präsident Barack Obama hervorgeht.

In dem Schreiben heißt es, Teherans "erste vertrauensbildende Maßnahme" müsse die "volle Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde" sein. Weiterhin müsse der Iran "alle UNO-Sicherheitsratsresolutionen zu seinem Atomprogramm umsetzen", darunter die "unverzügliche Aussetzung aller Anreicherungsaktivitäten".

Komme Teheran diesen Forderungen in einer "nachprüfbaren und transparenten Weise nach", seien die Senatoren willens, Irans Kooperationsbereitschaft bei den laufenden Beratungen über weitere Sanktionsrunden im US-Kongress zu berücksichtigen. Neue Sanktionen könnten vorerst auf Eis gelegt werden. Die Senatorengruppe wird von dem demokratischen Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Bob Menendez, angeführt. Insgesamt ist das Schreiben von zehn namhaften Senatoren unterzeichnet.

In Genf beginnen am Dienstag eine neue Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm. An den zweitägigen Gesprächen nehmen der iranische Außenminister Mohammed Jawad Sarif, EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton und Gesandte der fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands teil.

Mit Blick auf die Schlüsselfrage der Urananreicherung erklärte der iranische Vize-Minister Araghchi bereits im Voraus, diese Frage markiere die "rote Linie" für Iran.

Der Westen beschuldigt Iran, mit seinem Atomprogramm militärische Ziele zu verfolgen. Teheran bestreitet dies und beharrt auf seinem Recht zur Nutzung der Atomenergie einschließlich der Urananreicherung für zivile Zwecke.

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