Freitag, 27 April 2012 14:02

Arabische Liga gegen weitere Syrien-Sanktionen

Arabische Liga gegen weitere Syrien-Sanktionen
Kairo.

27.04.2012/RIA Novosti/IRIB)- Die Mitgliedsländer der Arabischen Liga haben am Donnerstag nicht dazu aufgefordert, in Bezug auf Syrien vom Kapitel sieben der Uno-Charta Gebrauch zu machen, das Sanktionen vorsieht.
„In der Endfassung der Resolution der Arabischen Liga ist das Kapitel sieben der Uno-Charta nicht erwähnt worden - sie enthält den Appell, die Gewalt unverzüglich einzustellen und die Sicherheit der Zivilisten zu gewährleisten“, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, bei einer Pressekonferenz in Kairo.
Das Kapitel sieben der Uno-Charta („Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“) sieht sowohl Sanktionen als auch die mögliche Anwendung von Gewalt zur Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit vor.
Am Donnerstag waren in Kairo die Außenminister der Arabischen Liga zu einer Sonderberatung über die Lage in Syrien und in Sudan zusammengekommen. Die Minister brachten die Unterstützung für die Mission von Kofi Annan, Syrien-Sonderbeauftragter von Uno und Arabischer Liga, zum Ausdruck und forderten die syrischen Behörden auf, den von der Weltgemeinschaft gebilligten Regelungsplan in vollem Umfang umzusetzen.
Gemäß dem Annan-Plan zur Syrien-Regelung war eine Waffenruhe zwischen den syrischen Regierungstruppen und der Opposition in Kraft getreten. Ungeachtet dessen gibt es immer neue Berichte aus Syrien über Angriffe von militanten Oppositionellen wie auch über Einsätze der Regierungskräfte, die zivile Opfer fordern. In diesem Zusammenhang rief die Arabische Liga auf, nach Syrien möglichst schnell internationale Beobachter zu entsenden, die die Einhaltung der Waffenruhe in Syrien überwachen sollen.

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