Mittwoch, 25 Januar 2012 06:34

Ägypten: Ende des Ausnahmezustandes

Kairo (IRIB/FarsNews/jW) - Der in Ägypten regierende Oberste Militärrat hat für heute (Mittwoch) die Aufhebung des seit mehr als drei Jahrzehnten geltenden Ausnahmezustandes angekündigt.
Der 25. Januar ist der erste Jahrestag des Beginns der Protestwelle in Ägypten, die zum Sturz des langjährigen Präsidenten Husni Mubarak führte. Zahlreiche Ägypter haben sich seit der Nacht auf dem geschichtsträchtigen Tahrir-Platz versammelt, wo vor genau einem Jahr der Sturz des Mubarak-Regimes begann.
Die Notstandsgesetze gelten aber nach wie vor für Verbrechen, die von »Schlägertypen« verübt würden, sagte der Chef des Militärrates Hussein Tantawi. Der Ausnahmezustand war 1981 nach der Ermordung des damaligen ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat eingeführt worden. Die Aufhebung der Gesetze, die willkürliche Festnahmen und Militärprozesse ermöglichen, ist eine der zentralen Forderungen der Protestbewegung.

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