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Mittwoch, 05 Oktober 2011 12:27

Alain Juppe: Initiative des Nahostquartetts ist gescheitert

Alain Juppe: Initiative des Nahostquartetts ist gescheitert
Paris.05.10.2011(ORF.at/IRIB)- In den Augen der französischen Regierung ist die jüngste Initiative des Nahost-Quartetts aus USA, Russland, UNO und EU für eine Wiederaufnahme von israelisch-palästinensischen Verhandlungen vorerst gescheitert.

Wie Außenminister Alain Juppe heute vor Mitgliedern der Nationalversammlung in Paris sagte, hat sich die „Deklaration“ des Quartetts vom 23. September als Fehlschlag erwiesen, weil die palästinensische Seite Verhandlungen von einem israelischen Siedlungsstopp auf besetztem Gebiet abhängig macht.

„Genug der leeren Worte“

„Genug der leeren Worte“, sagte Juppe, „es gibt bisher keine offizielle Antwort, weder von den Israelis noch von den Palästinensern.“ Mit der Rede von Präsident Mahmud Abbas vor der UNO-Vollversammlung, in der er die internationale Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit zur Voraussetzung von Friedensverhandlungen gemacht hat, und mit der israelischen Ankündigung, 1.100 weitere Siedlerwohneinheiten in Ostbeitolmoghaddas  zu bauen, sei die Quartett-Initiative gescheitert.

Das Quartett hatte einen Zeitplan für neue israelisch-palästinensische Gespräche vorgelegt und beide Seiten aufgefordert, auf Provokationen zu verzichten. Ziel war es, bis Ende kommenden Jahres ein Friedensabkommen zu erreichen. Die palästinensische Führung vermisst in dem Plan einen Aufruf zur Beendigung des völkerrechtswidrigen Siedlungsbaus und einen Hinweis auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967.

 

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