Donnerstag, 09 September 2010 11:36

Berlusconi spielt auf Zeit

Rom (Nzz/IRIB) - Der italienische Ministerpräsident Berlusconi zeigt kein Interesse an vorgezogenen Neuwahlen.
Was Italien brauche, sei Stabilität, sagte er bei einem Treffen seiner Partei.
Sechs Wochen nach dem Bruch mit seinem Ex-Verbündeten Gianfranco Fini will Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi vorgezogene Parlamentswahlen vermeiden und spielt auf Zeit. Was Italien brauche, sei Stabilität, sagte er bei einem Treffen seiner Partei.
«Ich will weiterregieren, weil ich meine Pflichten dem Land gegenüber erfüllen will», sagte Berlusconi vor dem Führungsstab seiner Mitte-Rechts-Partei «Volk der Freiheit» (PdL) am Mittwochabend: «Wir machen in aller Ruhe weiter.»
Berlusconi will dem Parlament Ende September über die Koalitionskrise in Rom berichten und sein neues Regierungsprogramm vorstellen. Die Fini-Anhänger bekräftigten ihre Bereitschaft, für das Regierungsprogramm zu stimmen. Dies könnte die bis 2013 laufende Legislaturperiode retten.
Berlusconi versucht mit der Strategie Umberto Bossi von der Lega Nord zu bremsen. Denn der rechtspopulistische Koalitionspartner der PdL ist im Aufwind und verspricht sich von Neuwahlen ein stärkeres Gewicht in Italien.
Bossi schloss nicht aus, dass seine Parlamentarier gegen Berlusconis neues Programm stimmen könnten, um die Regierung zu stürzen und Neuwahlen herbeizuführen.
Auch die Opposition setzt sich in Bewegung um Neuwahlen herbeizuführen. Die Partei «Italien der Werte» um den ehemaligen Staatsanwalt Antonio Di Pietro will einen Misstrauensantrag gegen Berlusconi einbringen. Sie hofft, so den Sturz der Regierung zu beschleunigen.

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