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Sonntag, 10 Januar 2016 16:00

Massendemonstration in Polen gegen das neue Mediengesetz

Massendemonstration in Polen gegen das neue Mediengesetz
Warschau(Press TV/euronews)- Aus Protest gegen das neue Mediengesetz der nationalkonservativen Regierung sind am Samstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. . Vielfach hatten die Kundgebungsteilnehmer die EU-Flagge dabei, in Lodz stimmten sie die Hymne der EU an, “Freude schöner Götterfunken.” Zu den Kritikern des Gesetzes gehört auch die EU-Kommission.

Das neue Gesetz sieht vor, dass die Führungsposten der öffentlich-rechtlichen Medien künftig von der Regierung bestimmt werden. Bereits am Freitag, nur Stunden nach dem Inkraft-Trefen des neuen Gesetzes wurde der konservative Politiker und ehemalige EU-Abgeordnete Jacek Kurski vom Schatzminister zum neuen Chef des öffentlich-rechtlichen Fernsehens ernannt.

Gleichzeitig wurden mehrere leitende Redakteure entlassen. Am Montag sollen zudem weitere Führungsposten neu besetzt werden. Die Regierung argumentierte, die Medien seien unter der liberalen Vorgängerregierung parteiisch gewesen.

Hingegen werfen die Gegner des Gesetzes der Regierung vor, sich zu viel Macht über die Medien durch das neue Gesetz zu verschaffen. Viele Polen fühlten sich an die kommunistischen Zeiten erinnert und fürchteten nun um die Demokratie im Land.

 

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