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Samstag, 24 Oktober 2015 04:33

Syrien-Konflikt: Internationale Gespräche in Wien enden mit kleinen Fortschritten

Nahostquartett Nahostquartett
Wien (dpa/AP) In Wien haben die Außenminister der USA, Russlands, Saudi-Arabiens und der Türkei gestern über Lösungen im Syrien-Konflikt beraten.
US-Außenminister John Kerry sagte anschließend, es seien einige Vorschläge auf den Tisch gekommen, die zu einer neuen Dynamik in den Friedensbemühungen führen könnten. Einzelheiten nannte er dazu nicht. Schon am nächsten Freitag könnte es ein Folgetreffen geben, und zwar "in größerer Runde". Unklar blieb zunächst, ob die Verhandler wieder in Wien zusammenkommen werden.

Auch der saudische Außenminister Adel al-Jubeir berichtete von Fortschritten. Zwar sei man sich weiter uneinig über die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, doch habe es einige Ideen gegeben, wie man weiterkommen könne. Alle Teilnehmer seien sich einig gewesen, "dass wir für ein einheitliches Syrien arbeiten wollen, dass es ein demokratisches Syrien geben soll, wo alle Syrer die gleichen Rechte genießen und das frei von Terrorismus ist", sagte al-Jubeir.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte, an künftigen Syrien-Gesprächen auch den Iran zu beteiligen. Etwas zurückhaltender äußerte auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die Hoffnung, dass der Iran "eines Tages Teil des Prozesses sein kann" und verwies dabei auf die während der Wiener Atomverhandlungen mit Teheran entstandene Gesprächsbasis. Von Kerry wurde die Forderung, den Iran in die Verhandlungen einzubeziehen, allerdings umgehend zurückgewiesen. "Dieser Zeitpunkt ist noch nicht gekommen", sagte er.

Lawrow wiederholte bei diesem Treffen die russische Position zur Zukunft der Assad-Regierung: "Das Schicksal Syriens und des syrischen Präsidenten soll vom syrischen Volk entschieden werden, jedoch nicht auf dem Schlachtfeld oder durch Aufstände und Umbrüche, sondern durch politischen Dialog.". Arabische Medienberichte über einen Rücktritt Assads bezeichnete er als Gerüchte.

Zur militärischen Kooperation Russlands gegen die Terroristen in Syrien kündigte Lawrow die Einrichtung einer Verbindungsstelle in der jordanischen Hauptstadt Amman an, um von dort aus die Luftangriffe zu koordinieren.

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