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Dienstag, 20 Januar 2015 11:07

USA warnen Palästinenser

US-Senator Lindsey Graham US-Senator Lindsey Graham
Al-Quds (IRIB/Press TV) - Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat die Palästinenser vor einer Klage gegen Israel beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen gewarnt.

Lindsey Graham, der sich derzeit auf einer Nahostreise befindet und das besetzte Palästina, Saudi-Arabien und Katar besucht, sagte am Montag: wenn die Palästinenser beim IStGH Klage gegen Israel erheben, würde man die US-Finanzhilfe an die Palästinenser einstellen. Die USA geben jährlich rund 400 Millionen Dollar Hilfen an die Palästinensische Autonomiebehörde. 

Er bezeichnete eine Anklage Israels vor dem ISTGH als sinnlos und fügte hinzu, dass dieses Vorgehen eine Provokation sei.
Durch den Beitritt Palästinas zum Internationalen Strafgerichtshof sind juristische Verfahren der Palästinenser gegen Kriegsverbrechen auf palästinensishem Boden möglich geworden und können ohne Einbeziehung des UN-Sicherheitsrates geahndet werden.




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