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Samstag, 17 Januar 2015 05:25

Gaza-Invasion kommt möglicherweise vor den Internationalen Strafgerichtshof

Gaza-Invasion kommt möglicherweise vor den Internationalen Strafgerichtshof
Den Haag (trt/IRIB) - Der Internationale Strafgerichtshof hat beschlossen, bezüglich der Kriegsverbrechen auf palästinensischen Territorien, Vorermittlungen einzuleiten.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat teilte am 07. Januar des laufenden Jahres mit, dass die Palästinenser dem Internationalen Strafgerichtshof beitreten werden. Palästina wird ab dem 1. April Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sein. Damit können die Palästinenser einfordern, dass der Gerichtshof die israelischen Angriffe im Gaza-Streifen im vergangenen Sommer untersucht. Bei der Offensive waren nach Schätzungen der UNO mehr als 2.000 Palästinenser getötet worden. Israel hatte den palästinensischen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof bereits im Vorfeld scharf kritisiert. Das Land erkennt den Gerichtshof offiziell nicht als Rechtsinstanz an. Die Chefanklägerin des internationalen Strafgerichts Fatou Bensouda habe die Ermittlungen eingeleitet. Wenn die Staatsanwälte nach der Voruntersuchung beschließen, strafrechtlich vorzugehen, müssen sich israelische Funktionäre vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Wann die Voruntersuchung abgeschlossen sein wird, ist nicht bekannt. Unterdessen hat Israel auf diesen Beschluss scharfe Reaktion gezeigt. Israels Außenminister Avigdor Liebermann sagte, "Ein Gericht, das sich beim Tod von 200 Tausend Menschen in Libyen und Syrien nicht eingeschaltet hat, möchte nun gegen die moralischste Armee der Welt vorgehen."

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