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Mittwoch, 19 November 2014 05:40

Spanien: Parlament stimmt für Anerkennung Palästinas

Die Vorlage wurde mit 319 zu 2 Stimmen gebilligt: Der palästinensische Botschafter in Spanien, Musa Amer Odeh, freut sich über das Votum. Bild: Reuters Die Vorlage wurde mit 319 zu 2 Stimmen gebilligt: Der palästinensische Botschafter in Spanien, Musa Amer Odeh, freut sich über das Votum. Bild: Reuters
Madrid (dpa/dradio.de/IRIB) - Das spanische Parlament hat sich für die Anerkennung des Palästinenserstaats ausgesprochen.

In einer an Dienstagabend in Madrid mit 319 zu zwei Stimmen gebilligten Vorlage wird die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy aufgefordert, Palästina als Staat anzuerkennen. Die friedliche Koexistenz von Israel und Palästina sei die einzig mögliche Lösung für den Nahost-Konflikt, heißt es in einer gestern Abend in Madrid gebilligten Vorlage.

Der Vorstoß der oppositionellen sozialistischen Partei (PSOE) wurde auch von den Abgeordneten von Rajoys konservativer Volkspartei (PP) unterstützt. Die spanische Regierung wurde aufgefordert, eine Anerkennung Palästinas in Zusammenarbeit mit der EU voranzutreiben.

Ende Oktober hatte Schweden als erstes westliches EU-Mitglied Palästina als Staat anerkannt. Polen, Ungarn und die Slowakei hatten es getan, bevor sie der EU beigetreten waren. Das Parlament in London votierte ebenfalls für die Anerkennung Palästinas. Weltweit haben bereits rund 130 Länder den Staat Palästina anerkannt.

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