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Sonntag, 03 August 2014 18:05

Steinmeier tritt für eine umfassende Lösung des Gazakonfliktes ein

Steinmeier tritt für eine umfassende Lösung des Gazakonfliktes ein
Hamburg(Freunde Palästinas/ IRIB)-  Deutschlands Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fordert eine umfassende Lösung für den Gazastreifen.

"Der Status Quo, das zeigen die immer wiederkehrenden militärischen Auseinandersetzungen der letzten Jahre, ist nicht haltbar", schrieb der SPD-Politiker in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag". "Da leben fast zwei Millionen Menschen auf engstem Raum, von der Außenwelt abgeschnitten, über die Hälfte von ihnen sind Kinder und Jugendliche.

Eine langfristige Lösung kann es nach den Worten des Außenministers nur geben, wenn die Waffen der Hamas in Gaza für Israel nicht mehr eine ständige militärische Bedrohung darstellten, und wenn die Menschen in Gaza auf eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen hoffen könnten.

Konkret forderte Steinmeier eine Öffnung von Grenzübergängen unter internationaler Überwachung, damit der Waffenschmuggel unterbunden werde. Dazu solle eine EU-Grenzmission reaktiviert werden. Außerdem brauche es einen legitimen und vertrauenswürdigen Partner. "Das kann nicht die Hamas sein, die nach wie vor die Vernichtung Israels fordert, sondern diese Rolle muss wieder die palästinensische Autonomiebehörde von Präsident Abbas übernehmen".

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