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Freitag, 14 Juni 2013 05:06

Erdogan lenkt im Konflikt um den Gezi-Park ein

Erdogan lenkt im Konflikt um den Gezi-Park ein
Ankara (ORF/IRIB) - Nach wochenlangen schweren Auseinandersetzungen hat die türkische Regierung im ursprünglichen Streit um den Gezi-Park in Istanbul ein Einlenken angekündigt.
Nach fast vierstündigen Gesprächen in Ankara von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan mit Vertretern der Taksim-Plattform, unter ihnen bekannte Schauspieler und Musiker, kündigte Regierungssprecher Hüseyin Çelik am frühen Freitagmorgen einen Lösungsansatz an. Die Regierung wolle nunmehr die endgültige Entscheidung des Gerichts abwarten, das die Bauarbeiten auf dem Gezi-Platz in Istanbul gestoppt hatte. Sollte das Gericht im anhängigen Berufungsverfahren den Baustopp bestätigen, werde die Regierung dies akzeptieren, berichtete die Zeitung „Hürriyet“ in ihrer Online-Ausgabe. Sollte das Gericht aber den Plänen für den Bau einer osmanischen Kaserne grünes Licht geben, wolle die Regierung die endgültige Entscheidung der Bevölkerung in einem Referendum überlassen. „Die Türkei ist ein Rechtsstaat“, sagte Çelik. Und die Regierung müsse Gerichtsentscheidungen respektieren. Die Mitglieder der Taksim-Plattform begrüßten die Entscheidung, so „Hürriyet“ weiter. Allerdings wollten sie die endgültige Entscheidung über ein Ende der wochenlangen Proteste den Demonstranten selbst überlassen. Ein umstrittenes Bauvorhaben in dem Park war Auslöser der landesweiten Demonstrationen, die sich inzwischen generell gegen die Politik von Erdogans Regierung richten. Beim gewaltsamen Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten gab es bei den Protesten seit Ende Mai fünf Tote und laut Ärzteorganisationen etwa 5000 Verletzte.

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