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Samstag, 17 Juli 2010 09:54

Knessetabgeordnete wird wegen Teilnahme an der Gazaflotte bestraft

Knessetabgeordnete wird wegen Teilnahme an der Gazaflotte bestraft
Tel Aviv (IRIB) - Die arabische Knesset-Abgeordnete Hanin Zuabi, die an Bord der „Mavi Marmara“ gewesen war, verliert nach einem Knesset-Beschluss drei grundlegende Privilegien als Parlamentarierin.

Wie die israelische Tageszeitung „Haaretz“ berichtet, stimmten zu Beginn der Woche 34 Abgeordnete für den Antrag des zuständigen Knesset-Komitees, ihr drei grundlegende Privilegien als Parlamentarierin zu enthalten – und setzten damit ein deutliches Zeichen.

Die Balad-Abgeordnete darf von nun an das Land nicht mehr verlassen, büßt das Recht auf einen Diplomatenpass ein und im Falle eines Gerichtsverfahrens gegen sie übernimmt das Parlament nicht mehr die Prozesskosten. Der Likudabgeordnete Yariv Levin, der dem Komitee vorsaß, sagte: „Zuabi hat die Linie überschritten und selbst in einer Demokratie muss es eine rote Linie geben. Wer auch immer zur Hamas segelt, der ist ein Unterstützer des Terrors.“

Zuabi kritisierte indes die Entscheidung scharf: „In einem zivilisierten Land würden die Leute, die gegen die Abgeordnete Zuabi hetzen und sie bedrohen, bestraft. Man würde gegen sie selbst solche Sanktionen verhängen“, sagte sie und fügte an die Knesset-Mitglieder gewandt hinzu: „Sie bestrafen mich aus Rache. Wenn Sie die arabischen Knesset-Abgeordneten und die Beschützer der Araber bedrohen, bedrohen Sie die Demokratie und die Koexistenz zwischen Juden und Arabern.“

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