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Samstag, 17 Oktober 2015 03:27

Die EU will Sonntag das Ende der Iran-Sanktionen beschließen

Die EU will Sonntag das Ende der Iran-Sanktionen beschließen
Brüssel (AFP/dpa/ith) - Nach dem Atomabkommen zwischen Iran und der G5+1 - den fünf UN-Vetomächten und Deutschland - im Juli wird die EU am Sonntag nach Angaben von Diplomaten formell den rechtlichen Rahmen für eine Aufhebung der Sanktionen beschließen.
Es wird erwartet, dass die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zusammen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Zarif dazu eine Erklärung abgibt. Wie es heißt, wird US-Präsident Barack Obama am Sonntag ebenfalls ein vorläufiges Ende der US-Sanktionen gegen den Iran mitteilen.

Obwohl es bei der EU-Entscheidung am Sonntag vor allem um eine Formsache geht, bedeutet sie dennoch einen entscheidenden Schritt bei der Umsetzung des historischen Atomabkommens zwischen dem Iran und der G5+1. Die endgültige Entscheidung wird jedoch erst im Dezember fallen.  Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) ist beauftragt, am 15. Dezember einen Bericht zum Stand der Umsetzung des Abkommens durch den Iran vorzulegen. Auf Basis dieser Schlussfolgerungen will die EU dann über eine endgültige Aufhebung der Sanktionen entscheiden.

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