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Dienstag, 06 Oktober 2015 06:59

Iran: Parlamentsausschuss genehmigt gemeinsamen Aktionsplan der Atomeinigung

Iran: Parlamentsausschuss genehmigt gemeinsamen Aktionsplan der Atomeinigung
Teheran (IRIB) – Die Kommission für Nationale Sicherheit und Außenpolitik des islamisch-iranischen Parlamentes hat die Gesamtheit und die Anhänge des gemeinsamen Aktionsplanes der Atomeinigung Irans mit der G5+1 verabschiedet.

 

Der Sprecher dieses Parlamentsausschusses, Nozar Shafiei, sagte am Montag, dass bezüglich der Details (Anhänge der Atomeinigung), sehr viele Pläne vorgelegt wurden, diese letztendlich aber keine ausreichenden Stimmen erhielten, und somit die Originale verabschiedet wurden. Er fügte hinzu, dass lediglich bei einigen Paragraphen in den Anhängen sehr geringfügige Änderungen vorgenommen wurden, die jedoch nichts an dem eigentlichen Plan änderten. Er betonte, dass der gemeinsame Aktionsplan am Dienstag dem Parlamentspräsidenten vorgelegt werde, und wahrscheinlich bei der nächsten Sitzung am kommenden Sonntag geprüft werde. 

Außerdem wurde die Vorlage des Berichtes des Außenministeriums an die Kommission für nationale Sicherheit und Außenpolitik auf 3 Monate gekürzt, und die Kommission wurde verpflichtet, alle 6 Monate einen Bericht über die Umsetzung des gemeinsamen Aktionsplanes dem Parlament vorzulegen.

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