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Freitag, 18 September 2015 05:41

Atomvereinbarung/3. Niederlage der Republikaner

Atomvereinbarung/3. Niederlage der Republikaner
Washington (IRIB) – Die Republikaner im US-Senat haben ihre dritte Niederlage, bei dem Versuch, die Atomvereinbarung zwischen dem Iran und der G5+1 zu verhindern, einstecken müssen.
Die Republikaner stellten am Donnerstagmorgen zum dritten Mal, den Antrag zur Ablehnung der Atomvereinbarung mit dem Iran zur Abstimmung. 56 Abgeordnete stimmten dafür und 42 dagegen, doch da die Mindestgrenze von 60 Stimmen nicht erreicht wurde, wurde auch dieser Antrag nicht gebilligt. Die  Aufhebung der Sanktionen ist der wichtigste Teil der Vereinbarung mit dem Iran  in der Atomfrage. Am Donnerstag ist die 60 tägige Frist des US-Kongresses zur Abstimmung über die Atomvereinbarung mit dem Iran abgelaufen. Das Weiße Haus hatte bekanntgegeben, dass im Falle einer Ablehnung der Vereinbarung  Veto einlegen werde. Diese Vereinbarung  wird nun ab Freitag, dem 18. September 2015, in Kraft treten. Der Iran und die G5+1 haben am 14. Juli in Wien einen gemeinsamen Aktionsplan verfasst.

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