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Donnerstag, 10 September 2015 15:06

John Cornyn als 43. US-Senator unterstützt Atomvereinbarung mit Iran

 John Cornyn als 43. US-Senator unterstützt Atomvereinbarung  mit Iran
Washington (IRIB) – Der US-Senator der republikanischen Partei aus dem Bundesstaat Texas  John Cornyn hat inzwischen seine Unterstützung für die Atomvereinbarung  mit dem Iran angekündigt.

 

 Cornyn veröffentlichte am Donnerstag  eine Mitteilung, in der erklärte,   die Atomvereinbarung  habe sowohl Schwachstellen  als auch Stärken, aber   generell sei sie   eine gute Vereinbarung.

Inzwischen haben 43 US-Senatoren den gemeinsamen Aktionsplan unterstützt. 40 von ihnen sind Senatoren der Demokratischen  Partei und zwei weitere sind unabhängige  Senatoren.

Falls alle Befürworter des gemeinsamen Aktionsplans gegen eine  Resolution zur Ablehnung des Atomabkommens stimmen sollten, wird ein Filibuster-Fall  vorliegen.

Filibuster erlaubt der Minderheitspartei gemäß Verordnung  des US-Senats unter Berücksichtigung einer Reihe von  Bedingungen eine Entscheidung im Kongress zu verhindern. Aus diesem Grund wird die Atomvereinbarung  zwischen Iran und der G 5+1möglicherweise  auch ohne ein Veto des US-Präsidenten Obama die Hürde des Kongresses überwinden.

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