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Mittwoch, 09 September 2015 06:29

42 US-Senatoren unterstützen Atomabkommen mit Iran

Maria Cantwell Maria Cantwell
 Washington (press tv) – Da die demokratische Senatorin Maria Cantwell ihre Unterstützung für das Atomabkommen mit Iran angekündigt hat, ist  die Zahl der Senatoren, die dieses Abkommen befürworten, auf 42 angestiegen.

 

Am  Dienstag hatten sich zuvor  auch die Senatoren Ron Wyden, Gary Peters und Richard Blumenthal  hinter das Ergebnis der Nukleaverhandlungen Irans mit der Gruppe 5+1, den 5 Vetomächten im Weltsicherheitsrat und Deutschland gestellt.

Damit haben sich bis auf vier demokratischen Senatsmitglieder alle anderen Senatoren der Demokraten mit dem Atomabkommen einverstanden erklärt.

Die Demokraten haben die Stimmen von 41 Senatoren benötigt, um erfolgreich die Abstimmung über einen Entwurf zur Ablehnung des Abkommens zu verhindern.

Falls der Kongress (Senat und Repräsentantenhaus)  dennoch  eine Abstimmung durchführt und gegen den gemeinsamen Aktionsplan stimmt, kann US-Präsident Barack Obama  mit Unterstützung von über einem Drittel der Senatoren von seinem Vetorecht gegen den Beschluss des Kongresses Gebrauch machen.

Iran und die G5+1 erzielten am 14. Juli in Wien eine Vereinbarung über einen gemeinsamen Aktionsplan.

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