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Mittwoch, 02 September 2015 06:25

Zwei weitere US-Senatoren befürworten das Atomabkommen mit Iran

Zwei  weitere US-Senatoren befürworten  das Atomabkommen mit Iran
Washington (press  tv) – Ein weiterer Senator aus den Reihen der Demokraten, namens Chris Coons, hat am gestrigen Montag  seine Unterstützung  für das Atomabkommen zwischen Iran und der G 5+1 betont. 

Auch hatte Senator Casey Bob gestern als 32. demokratischer Senator  bekannt gegeben, dass er das Atomabkommen unterstützen werde.Damit rückt für US-Präsident Barack Obama  die Möglichkeit  nahe, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen, um die Durchführung der Nuklearvereinbarung zu verwirklichen. Er hat eine 17-seitige Erklärung herausgegeben, in der er auf einige Fragen und Besorgnisse von Personen, die diesem Abkommen skeptisch gegenüber stehen, eingeht.

Es fehlt nunmehr,  nachdem Chris Coons seine Unterstützung für den gemeinsamen Aktionsplan  angekündigt hat, nur noch eine Stimme, damit der US-Präsident bei Ablehnung des Abkommens Veto einlegen kann.

Da die Republikaner   im US-Senat und Repräsentantenhaus die Mehrheit bilden,   steht  so gut wie fest, dass der Entwurf für die Nicht-Unterstützung des Abkommens verabschiedet wird. Bei genügender Unterstützung kann Obama jedoch sein Veto gegen diesen Beschluss einlegen.

Gemäß den US-Gesetzen  entfällt das Vetorecht des Präsidenten bezüglich eines Entwurfes, falls zwei Drittel der Abgeordneten dagegen stimmen.  Daher muss Obama  die Unterstützung  von über ein Drittel  der Abgeordneten für das Atomabkommen  gewinnen,  um sein Vetorecht  zu wahren.  

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