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Montag, 31 August 2015 10:30

Atomvereinbarung: Ende Oktober Beginn der Umsetzung der Verpflichtungen Irans und der G5+1

Behruz Kamalvandi Behruz Kamalvandi
Teheran (IRIB) – Angaben des Vizevorsitzenden   der iranischen Atomenergieorganisation zufolge  soll  Ende Oktober die Prozedur der Umsetzung der aus der Atomvereinbarung vom 14. Juli  ergebenen Verpflichtungen Irans  und der  G5+1  begonnen werden.

 

Behruz Kamalvandi sagte am heutigen Montag gegenüber dem  IRIB-Reporter: 90 Tage nach Abschluss der Atomvereinbarung und der  UN-Resolution 2231,  also Ende Oktober, geht die im Iran und bei den G5+1 Ländern bestimmte Frist der Prozedur zur Bearbeitung und Analyse der Vereinbarung zu Ende.

Kamalvani zufolge besteht eine 99 prozentige Möglichkeit, dass das Abkommen  durch den  US-Kongress abgelehnt wird, und sagte: Es ist dann ganz natürlich, dass dann der US-Präsident von seinem Vetorecht Gebrauch macht. Doch sobald alle Länder bekanntgeben, dass sie die bürokratischen Formalitäten abgeschlossen  haben, beginnt die Frist zur Umsetzung der Verpflichtungen.
Vereinbart wurden  Beschränkungen für das iranische Nuklearprogramm und weitreichende Transparenzmaßnahmen für bis zu 15 Jahre. Im Gegenzug würden VN-, EU- und US-Sanktionen schrittweise gelockert. Auf dieser Grundlage wurde am 14. Juli 2015 die Vereinbarung von Wien getroffen. Zuvor vereinbarte die IAEO mit Iran am 11. Juli 2015 eine „Roadmap“, mit der in den nächsten Monaten alle offenen Fragen in Bezug auf Irans Nuklearprogramm geklärt werden sollen.
Am 14. Juli 2015 einigten sich die G5+1- Staaten (China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und Iran auf den Joint Comprehensive Plan of Action zur Beilegung des Streits um das iranische Nuklearprogramm. Die Vereinbarung sieht technische Beschränkungen und Kontrollmechanismen vor, die gewährleisten, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient und nicht für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet werden kann. Im Gegenzug sollen die seit 2006 gegen Iran verhängten Sanktionen schrittweise aufgehoben werden.

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