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Samstag, 29 August 2015 06:19

Obama appelliert wegen des Atomabkommens weiter an die jüdische Lobby

Obama appelliert wegen des Atomabkommens weiter an die jüdische Lobby
Washington (IRIB) – Am Freitagabend hat US-Präsident Obama nochmals in einer Videokonferenz an die Repräsentanten jüdischer Organisationen appelliert, das zwischen der G5+1 und Iran getroffene Atomabkommen nicht zu sabotieren. 
Dieses Abkommen, so Obama, versperre dem Iran jeglichen Weg zur Erlangung von Atomwaffen. Deshalb werde es von allen Ländern der Welt unterstützt - außer von Israel.

Weiter wies er darauf hin, dass der Schwerwasserreaktor in Arak für ausschließlich friedliche Zwecke neu konstruiert wird und dass es für den Fall iranischer Täuschungsversuche vorgesehen ist, die Sanktionen erneut zu verhängen. Es gehe also nicht darum, die Beziehung zum Iran pauschal zu normalisieren.

Zur militärischen Stärke Irans sagte Obama, dass andere - mit den USA verbündete - Staaten der Region ein achtfach höheres Rüstungsbudget haben als der Iran mit seinen 15 Milliarden Dollar jährlich. Abgesehen davon, dass der Rüstungshaushalt der USA jährlich 600 Milliarden Dollar beträgt. 
Die mit Aufhebung der Sanktionen frei werdenden bisher eingefrorenen iranischen Gelder werden außerdem zum allergrößten Teil in die durch die Sanktionen schwer beeinträchtigte Wirtschaft fließen.

Bezüglich der Meinungsverschiedenheiten zwischen Washington und Tel Aviv fügte Obama hinzu: Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Differenzen dazu führen, dass wir unsere gegenseitigen Verpflichtungen vergessen. Israel ist unser strategischer Verbündeter, und wir müssen zusammenarbeiten, um den Gefahr en, die Israel bedrohen, entgegenzuwirken. Unter anderem müssen wir verhindern, dass die Hisbollah vom Iran Waffen erhält. Das Atomabkommen hat im US-Kongress und in der Gesellschaft viele ernsthafte Gegner. Die Regierung setzt weiterhin alles daran, diese Gegner umzustimmen. 

Mitte September will der US-Kongress über das Atomabkommen abstimmen.

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