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Freitag, 07 August 2015 06:08

Atomabkommen: US-Senatoren werfen dem IAEA-Direktor mangelnde Offenheit vor

IAEA-Chef Yukiya Amano bleibt wachsam. / Bild: (c) APA/EPA/HANS PUNZ IAEA-Chef Yukiya Amano bleibt wachsam. / Bild: (c) APA/EPA/HANS PUNZ
Washington (orf.at) - Bei einem Treffen zwischen dem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, und Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des US-Senats in Washington ging es um  die Zustimmung zum Atomabkommen mit dem Iran.
Dabei wurde vor allem Amanos Weigerung kritisiert, Auskunft über geheime Vereinbarungen mit dem Iran zu geben, berichtete das US-Magazin „Politico“.

So sah sich der das Abkommen ablehnende republikanische Ausschussvorsitzende Bob Corker nach der Sitzung in seiner Einstellung bestätigt, und auch der demokratische Senator Ben Cardin beklagte, von Amano zwar gewisse Informationen erhalten zu haben, doch spezifische Fragen über Nebenvereinbarungen seien nicht beantwortet worden. Beide fordern von der IAEA Zugang zu einem geheimen Dokument, in dem  Vereinbarungen zwischen der IAEA und dem Iran in Form einer „Roadmap“ detailliert aufgelistet sein sollen, darunter Informationen zu einer möglichen militärischen Dimension (PMD) des iranischen Atomprogramms sowie eine Regelung des Zugangs zur Militäranlage Parchin. 

Die vor einigen Tagen durch das vom ehemaligen UNO-Atomwaffeninspektor David Albright gegründete Institut für Wissenschaft und internationale Sicherheit (ISIS) in die Öffentlichkeit lancierte Behauptung, neue Satellitenaufnahmen der Anlage Parchin würden auf verdächtige Aktivitäten auf dem Gelände hinweisen, wurden vom Iran bereits nachdrücklich als haltlose Unterstellung zurückgewiesen. Wo es keine Aktivitäten im Rahmen einer militärischen Nutzung des Atomprogramms gab und gibt, gibt es folglich auch nichts zu verheimlichen bzw. zu veröffentlichen.

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