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Donnerstag, 06 August 2015 05:49

Obama warnt vor Blockade des Atomabkommens

Obama bei seiner Rede an der American University: "Wir können sie erwischen" Obama bei seiner Rede an der American University: "Wir können sie erwischen"
Washington (dpa) - In einer Grundsatzrede über das Atomabkommen mit dem Iran an der American University in Washington hat US-Präsident Obama versucht, den Kongress von dem Vertrag zu überzeugen.
Das mit Teheran ausgehandelte Atomabkommen löse zwar nicht alle Probleme und garantiere keine amerikanisch-iranische Annäherung, sagte Obama. Es sorge aber für mehr Sicherheit und verhindere einen Krieg. Eine Ablehnung wäre daher eine folgenschwere außenpolitische Fehlentscheidung. Die Kongressentscheidung habe die gleiche Bedeutung wie diejenige zur Invasion des Iraks im Jahre 2003.

Weiter sprach Obama von einem "sehr guten Deal", der dem Iran alle Wege zum Bau einer Atombombe abschneide. Es sei das stärkste Abkommen über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, das je verhandelt worden sei. Wenn der Kongress es ablehne, verliere Amerika seine Glaubwürdigkeit.

Für den Fall einer Blockade drohte Obama bereits mit seinem Veto. Die Republikaner kontrollieren beide Kongresskammern. Allerdings verfügen sie nicht über die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit, um ein mögliches Veto des Präsidenten zu überstimmen

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