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Donnerstag, 06 August 2015 05:32

Netanjahu fordert US-Juden zum Widerstand gegen das Atomabkommen auf

Netanjahu fordert US-Juden zum Widerstand gegen das Atomabkommen auf
Tel Aviv (Reuters/Foreign Policy) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ruft die in den USA lebenden Juden auf, sich entschieden gegen das Atomabkommen mit dem Iran zu stellen.
"Die Behauptung, dass wir gegen diesen Deal sind, weil wir Krieg wollen, ist nicht nur falsch, sondern empörend", sagte Netanjahu bei einer von jüdischen Verbänden in den USA organisierten Online-Debatte. Vielmehr wolle er "Krieg vermeiden, denn dieser Deal wird Krieg bringen".

Auch in dieser Rede drohte Netanjahu wieder mit einem Militärschlag gegen iranische Atomanlagen.

Nach Umfragen sind die etwa fünf Millionen amerikanischen Juden bezüglich des Atomabkommens gespalten. Sollte sich unter ihnen eine Mehrheit zur Ablehnung der Vereinbarung herausbilden, könnte das die Abgeordneten in Washington erheblich unter Druck setzen.

Schon im Juli berichtete die amerikanische Zeitschrift "Foreign Policy" darüber, wie der israelische Botschafter in Washington speziell schwarze Abgeordnete bei persönlichen Treffen umwirbt. Der Erfolg solcher Aktivitäten gilt jedoch als fraglich angesichts des Widerstands zahlreicher schwarzer Parlamentarier gegen Präsident Netanjahus Rede gegen ein Atomabkommen vor dem US-Kongress Anfang März.

Der von den Republikanern beherrschte Kongress hat bis Mitte September Zeit, die Vereinbarung abzulehnen. Am Dienstag kündigte der Vorsitzende des Außenausschusses im Repräsentantenhaus, Ed Royce, eine entsprechende Gesetzesvorlage an. "Die Vereinbarung macht einem Terrorstaat zu schnell zu viele Zugeständnisse", erklärte er. Ähnlich äußerten sich auf Seiten der Demokraten drei jüdische Abgeordnete der Kammer.

Selbst wenn das Abkommen im Kongress abgelehnt würde, dürften die Gegner kaum genügend Stimmen zusammenbekommen, um ein Veto von Obama zu brechen.

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