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Dienstag, 04 August 2015 10:54

Angeblich wird eine Mehrheit im US-Repräsentantenhaus die Atomvereinbarung mit dem Iran ablehnen

Angeblich wird eine Mehrheit im US-Repräsentantenhaus die Atomvereinbarung mit dem Iran ablehnen
Washington (dradio/apa//IRIB) - Eine Mehrheit der Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus – alles Republikaner – ist für die Ablehnung des Atom-Deals mit dem Iran.
Das teilte am Montag der republikanische Abgeordnete Peter Roskam am Montag auf seiner Homepage mit. Demnach haben 218 Parteifreunde seine Resolution unterzeichnet. Mit Teheran sei eine bessere Vereinbarung möglich. Man könne darum in einem ersten Schritt die bestehende wieder rückgängig machen. Sie sei ein historischer Fehler. Sollte das Repräsentantenhaus tatsächlich mit Nein stimmen, könnte Präsident Obama ein Veto einlegen. Um das Veto zu überstimmen, wäre dann eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig. Dafür brauchten die Republikaner die Unterstützung durch Abgeordnete der Demokraten. Im Repräsentantenhaus sind derzeit 246 republikanische und 188 demokratische Abgeordnete vertreten. Um ein Präsidentenveto zu überstimmen wären 290 Stimmen nötig. Im Senat sitzen 54 Republikaner und 46 Demokraten. Die Zwei-Drittel-Mehrheit liegt bei 67 Stimmen.

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