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Mittwoch, 18 Februar 2015 03:40

Wahrheitssuche oder Hetzversuche?

Alberto Nisman Alberto Nisman
Nach dem verdächtigen Tod des argentinischen Chefermittlers für die Amia-Akte hat nun dieses Szenario neue Dimensionen angenommen. Es ist wieder auf der Bühne.

 

Am vergangenen Freitag hatte der Generalstaatsanwalt Argentiniens Gerardo Pollicita angekündigt, dass die Untersuchungen über die Anklagevorwürfe erneut beginnen werden. Aber warum geht es in der Amia-Akte und wie wurde der Explosionsanschlag auf das Judenzentrum in Argentinien am 18. Juli 1994 zu einer politischen Agitationsbewegung der Zionisten gegen den Iran? Wir wollen hier rekonstruieren was geschehen ist, um an die Tatsachen zu gelangen.

 

Am 17. Juli 1994 ereigneten sich Explosionen in  zwei jüdischen Zentren in Argentinien nämlich das der AMIA  (Asociacion Mutual Israelita Argentina)  und das der DAIA (Delegacion de Asociaciones Israelitas Argentinas) . Ein Fahrzeug mit  Explosionsstoffen raste in das  Gebäude der Amia und  85 Menschen starben. Es gab circa 300 Verletzte.

Nach diesem Vorfall wurde die Islamischen Republik Iran dafür verantwortlich gemacht, und die westlichen Medien schürten, gesteuert vom zionistischen Regime und den USA, eine giftige iranfeindliche Atmosphäre. Der zuständige Richter für diese Akte  war  zunächst jahrelang Juan Jose Galeano. Nach eingehenden Untersuchungen stellte er die Hypothese auf, dass dieser Anschlag auf Amia von der libanesischen Hisbollah und mit Unterstützung von Iran geplant und durchgeführt wurde.

Das Szenario begann mit Untersuchungen und 400 Tausend Dollar Bestechungsgeld, welches der argentinische Geheimdienst SIDE einem Makler für gestohlene Autos namens Carlos Telleldin zahlte.  Der fand sich als Gegenleistung zu Falschaussagen bereit und behauptete, er habe der libanesischen Hisbollah den  Lieferwagen für den Anschlag zur Verfügung gestellt. Aufgrund dieses fingierten Auftaktes im Jahre 2003 hatte der argentinische Nachrichtendienst seinen ersten offiziellen Bericht über die Amia-Akte angefertigt und Bundesrichter Galeano vorgelegt. Der fingierte Bericht wurde zum Hauptbeleg für ihn. In Berufung auf ihn, fällte Galeano ein Urteil gegen zwölf ansässige iranische Diplomaten und Verantwortungsträger, darunter Mohsen Rabbani, ehemaliger Kulturattaché der iranischen Botschaft. Die Islamische Republik  wurde aufgrund der haltlosen Vorwürfe als Planer und Haupturheber für den Anschlag verantwortlich gemacht.  Aber die Haltlosigkeit dieser Vorwürfe ist von argentinischen und englischen Gerichten nachgewiesen worden.

 

Richter Galeano hatte außerdem einen Haftbefehl gegen 4 Polizeioffizieren und den Automakler Carlos Telleldin erteilt. Diese Personen sollten 8 bis 10 Jahre im Gefängnis absitzen aber schließlich wurden sie in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung am 2. September 2004 von jeglicher Schuld freigesprochen. Vor diesem Gericht gestand der Automakler ein, dass er seine falsche Zeugenaussage auf Wunsch des damaligen Chefs des argentinischen Nachrichtendienstes gemacht und im Gegenzug 400 Tausend Dollar erhalten hatte.   

Damit endete  der erste Akt des Bühnenstückes Amia, welcher  aufgrund von künstlichen Zeugenaussagen stattfand. Der zuständige Richter Galeano   wurde wegen offenem Verstoß gegen die Untersuchungsbestimmungen am 3. August 2005 vom Hohen Justizrat Argentiniens abgesetzt.

Die Untersuchungsakte übernahm Richter Canicoba Corral Rodolfo.

 

Auch Claudio Bonadilo, der seit 2003 als Untersuchungsrichter für die Unregelmäßigkeiten  in der Amia-Akte eingestellt wurde, legte sein Amt nieder. Er hatte in freundschaftlicher Beziehung zu Galeano  und dem ehemaligen Innenminister gestanden. An seiner Stelle trat Bundesrichter Ariel Lijo. Dieser erhob am 19. September 2006 Anklage gegen Galeano und den ehemaligen Nachrichtendienstboss  Hugo Anzorreguy, ebenso wie gegen  zwei für die Amia-Akte zuständige  ehemalige Staatsanwälte, den ehemaligen Chef des israelischen Zentrums DAIA, Ruben Beraja, sowie den Autohändler Telleldin  und eine weitere Person namens Victor Stinfaleh wegen mehrfachem Gesetzesverstoßes während des Untersuchungsprozesses.

 

Dieses Urteil bereitete der zionistischen Lobby in Argentinien natürlich erhebliches Missbehagen. Sie protestierte sofort.  Die jüdische Gesellschaft in Argentinien reagierte vor allen Dingen wegen der gerichtlichen Verfolgung des ehemaligen Chefs der DAIA, Ruben Beraja, dem  Vertuschung der Wahrheit vorgeworfen wurde. Die Zionisten forderten eine Revision. Entgegen ihrer Erwartung bestätigte das Revisionsgericht das vorherige Urteil und Interpol hat schließlich nach Überprüfung  der Unterlagen und der Berichte aus dem Iran die Haftbefehle gegen 12 iranische Staatsangehörige suspendiert  und im Dezember 2006 in Berlin deren Annullierung entschieden. Obwohl sich eindeutig herausgestellt hatte, dass der Inhalt der Amia-Akte und die Vorwürfe gegen Iran künstlich erzeugt  worden waren, hatte die argentinische Regierung erneut im April 2006 dem Druck der Amia und Daia nachgegeben und auch auf Drängen der Familien der Hinterbliebenen eine Revision beantragt. Jedoch ohne Erfolg.

 

Das abenteuerliche Vorgehen Galeanos und der Urteile, die nach seiner Entlassung herausgegeben wurden, lassen eindeutig darauf schließen dass alle Vorwürfe, die dieser  argentinische Richter im Lauf von 11 Jahren, in denen er die Amia-Akte bearbeitete, gegen die Islamische Republik Iran und ihre Staatsangehörigen erhoben hatte, frei  erfunden waren. Eines ist klar:  Galeano war nicht der einzige Vertreter der einflussreichen Zionisten  im argentinischen Justizapparat im Zusammenhang mit der Amia-Akte war.

Deshalb brachen auch nach seiner Entlassung  nicht die Vorwürfe gegen den Iran ab.  Die Agitationen hielten aufgrund des Druckes, den die zionistische Lobby in Argentinien ausübte, an. So kam es, dass die argentinische Regierung nach Veröffentlichung des Berichtes der Staatsanwälte

und deren Bestätigung durch  Richter  Canicoba Corral Rodolfo und Herausgabe von neuen Haftbefehlen, keinen klaren Standpunkt bezogen hat, jedoch versprach, baldmöglichst die Tatsachen aufzudecken und gesetzlich vorzugehen.

 

Im Gefolge der Agitationen, hat der damalige argentinische Außenminister Jorjeh Tayana in einem Interview den juristischen Untersuchungsprozess unterstützt  und

erklärt, das argentinische Außenministerium erwarte, wegen der Bedeutung und des Untersuchungsstandes der Amia-Akte,  dass die iranischen Verantwortungsträger ungeachtet, der Ereignisse, Zusammenarbeit leisten.

Das iranische Außenministerium hat im Juli 2011 , als  sich die Explosion von Amia zum 17. Mal jährte in einer Erklärung bedauert, dass die wahren Tatsachen über  dieses Verbrechen noch nicht aufgedeckt wurden. Iran gab bekannt, dass es die Zusammenarbeit bei der  Aufklärung  des Anschlags von 1994 begrüßt. Daraufhin einigten sich das iranische und argentinische Außenministerium  auf den Beginn von gemeinsamen Untersuchungen.

Aber dieser Entschluss stieß in Argentinien auf Widersacher. Es begann also ein neuer Akt im Bühnenstück. Er wurde von  Untersuchungsrichter Alberto Nisman eröffnet.

 

Alberto Nisman ist seit 2005 für Ermittlungen hinsichtlich des Anschlag auf Amia 1994 verantwortlich gewesen. Er hat im vergangenen Jahr unerwartet die Staatspräsidentin und den argentinischen Außenminister beschuldigt, die Vorwürfe gegen den Iran zu vertuschen und behauptet, Argentinien hätte dies im Gegenzug zum Erhalt von Erdöl und Verkauf von Getreide getan.  Nisman legte jedoch keinerlei Beweismaterial für diese Behauptungen vor.

Die Vorwürfe von Alberto Nisman, dem Untersuchungsrichter in der Amia-Akte, gegen Staatspräsidentin Christina Kirchner,  und den argentinischen Außenminister sind ein neuer Akt des Szenarios Amia. Dieser Akt hat nun nach dem verdächtigen Tod von Nisman ein weiteres politisches Spiel in Argentinien in Gang gesetzt. Die Leiche des Untersuchungsrichters wurde am 18. Januar  in seinem Badezimmer gefunden. Es befand sich auch eine Schusswaffe bei ihm.

 

 Der ehemalige Boss des Nachrichtendienstes Antonio Stiusso geriet als erstes in Verdacht. Wie Berichte zeigen, hat er mit Nisman in Verbindung gestanden, seitdem dieser die Ermittlung in der Amia-Akte übernommen hatte.  Stiusso stand auch mit der CIA und mit dem israelischen Geheimdienst Mossad im Kontakt.  

                                            

Die von WikiLeaks 2010 veröffentlichten Dokumente zeugen ebenso davon, dass Stiusso mit Mitarbeitern der US-Botschaft in Buenos Aires verkehrte.

 

Das Szenario, welches im Juli 1994 nach der Explosion des Judenzentrums in Argentinien begonnen hat, ist, trotzdem sich die Haltlosigkeit der Behauptungen gegen Iran herausgestellt hat, weiterhin im Gange. Es gehört zweifelsohne zu den organisierten Bestrebungen, das Ansehen der Islamischen Republik Iran international zu lädieren.  Die Amia-Akte wurde wieder ins Gespräch gebracht und zwar genau zu einem Zeitpunkt wo das zionistische Regime hinsichtlich der Nuklearverhandlungen zwischen Iran und Der G 5+ 1 in die Klemme geraten ist. Netanjahu ist zurzeit damit beschäftigt im US-Kongress eine Iran-Hetze zu organisieren. Er hat angekündigt, nichts zu unterlassen um eine Nuklearvereinbarung mit Iran zu verhindern und parallel dazu ist  die zionistische Lobby des israelischen Besatzerregimes in Washington fleißig bestrebt mit Hilfe der schmutzigen Amia-Akte der öffentlichen Meinung zu suggerieren, dass die Islamische Republik Iran eine Bedrohung darstelle. Sie hofft durch Iranophobie dem zionistischen Regime den Weg zu seinen Zielen zu ebnen.

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