Diese Webseite wurde abgebrochen. Wir wechseln auf Pars Today German.
Samstag, 06 Dezember 2014 19:41

Kölner Zeitenwende

Kölner Zeitenwende
Von: Willy Wimmer - 05.Dezember 2014 Der Republik wird Köln lange in den Knochen stecken. Innerhalb eines Jahres ist der Schalter für Deutschland mit den größtmöglichen Auswirkungen für uns alle und unser Land herumgelegt worden.

An zwei Ereignissen wird das spektakulär deutlich: der Abkehr der Merkel-Union von einem bürgerlichen Koalitionspartner und damit der Vernichtung der FDP und der "Zonenkoalition" mit einer Neuauflage sogenannter Blockparteien in Erfurt. Dazwischen liegt ein Jahr, mehr nicht. Es war schon auffällig, daß der moderate außenpolitische Kurs des FDP-Außenministers Westerwelle in der Kriegsfrage so gar nicht mit der NATO-Plan-Erfüllungspolitik der Regierungschefin übereingestimmt hatte.


Selbst das demonstrative Treffen vor dem letzten Bundestagswahl-Termin des letzten Jahres zwischen Helmut Kohl und den amtierenden FDP-Spitzen in Oggersheim konnte es nicht verhindern, den verhängnisvollen Merkel-Kurs gegenüber der FDP bis zum bitteren Ende gehen zu müssen. In der Geschichte der Bundesrepublik hatten sowohl CDU/CSU als auch die SPD aus dem Umstand Gewinn für sich selbst gezogen, daß lediglich um die drei Prozent des jeweils aktuellen Stimmergebnisses der FDP originäre Wähler der FDP gewesen sind. Die FDP brauchte also stets die politische Blutzufuhr der jeweiligen Koalitionspartei. Ansonsten fielen jene drei Prozent unter den Tisch, wie sich bei der letzten Bundestagswahl dramatisch gezeigt hatte. Damit setzte für die FDP eine Art von "Todesspirale" ein. Das war der CDU-Parteivorsitzenden mehr als bewußt, als sie ihren harschen und abstoßenden Kurs gegenüber dem eigenen Koalitionspartner zur Wahl durchsetzte.

Es musste gerade mal ein Jahr vergehen, die Dramatik der damaligen Entscheidung deutlich werden zu lassen und es war ausgerechnet Erfurt, von dem jetzt mehr als ein Signal ausgeht. Man glaubt es kaum, weil schon eine besondere örtliche Fähigkeit dazugehört, in einem florierenden Bundesland für eine erfolgreiche Koalition den "politischen Löffel" abgeben zu müssen. Wenn schon überaus erfolgreiche Regierungspolitik nicht mehr die Fortsetzung einer Regierungskoalition garantiert, sieht es duster aus.

Damit könnte man sich noch abfinden, wenn es sich bei der neuen Koalition nicht um eine strategische Neuausrichtung für die gesamte Republik handeln dürfte.
Natürlich werden jetzt von denen, die anderes gezielt im Schilde führen, heilige Schwüre dazu abgegeben, wie bundespolitisch "schmuddelig"
doch der neue Koalitions-Mehrheitsführer in Wirklichkeit sei. Bei näherem Hinsehen reduziert sich das wohl auf die Frage, wie kriegsbegeistert und kriegswillig die Partei des neuen Ministerpräsidenten auf Bundesebene denn so ist oder sein dürfte. Dem Vernehmen nach dürfte auch eine Rolle spielen, ob der eine oder andere vor dem Auslaufen des eigenen politischen Modells noch einem Bundeskabinett angehören könnte.

Die Erwartungen, die an die neue Regierung in Erfurt gerichtet werden, darf man durchaus als spektakulär bezeichnen. Zwischen Scheitern innerhalb kürzester Frist und einem Modell für die nächste Bundestagswahl ist alles drin.
In Erfurt hat es ein Jahr, nachdem die CDU-Bundesvorsitzende die FDP unter die politische Wasserkante gedrückt hat, einen Zuwachs an Koalitionsmodellen auf der linken Seite des politischen Spektrums gegeben, während die CDU-Bundesvorsitzende ohne jede Not sich eines bürgerlichen Koalitionspartners entledigt hat.

Es blieb in diesen Tagen nicht alleine bei den Indikatoren, die große öffentliche Aufmerksamkeit hervorgerufen haben. Zu große Nähe zu denen in "Berlin" und damit zur amtierenden Bundesparteivorsitzenden erweist sich als karriereschädlich, wie ein Bundesminister und ein Stellvertreter der Parteivorsitzenden auf Bundesebene in diesen Tagen am Niederrhein und im "Ländle" erfahren durften. Reicht nach Köln die Kraft aus, mit der Herausforderung aus Erfurt fertig zu werden? Jedenfalls ist das Geschwätz von einer "alternativlosen Politik" schon vor Köln an ein natürliches Ende gekommen.

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren