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Dienstag, 26 Januar 2016 08:35

Durchführung des gemeinsamen Aktionsplanes – Von Drohungen ablassen – Gelegenheiten nutzen

 Durchführung des gemeinsamen Aktionsplanes –  Von Drohungen ablassen – Gelegenheiten nutzen
  Gemäß dem zwischen Iran und der Gruppe 5 + 1 vereinbarten Vertrag wurden die Nuklearrechte der Islamischen Republik darunter das Recht auf Urananreicherung  anerkannt  und im Gegenzug zu den freiwilligen Maßnahmen Irans zur Vertrauensbildung die anti-iranischen Nuklearsanktionen aufgehoben.  

 

Diese diplomatisch erzielte Übereinkunft ist unter der Bezeichnung „gemeinsamer Aktionsplan“ bekannt. Die Durchführung dieses Vertrages hat am 16. Januar dieses Jahres nach einigen Vorbereitungen begonnen. Welche Errungenschaften brachte diese Vereinbarung?

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Behörde  hat vor circa 10 Jahren, am 8. März 2006 die iranische Atomakte an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet und danach wurden 6 Resolutionen gegen den Iran herausgegeben.

Der Weltsicherheitsrat hat diese Resolution wegen angeblicher Relevanz zu Kapitel 7 der UN-Charta herausgegeben, wobei  das Programm für Urananreicherung Irans als eine Bedrohung für die Sicherheit und den Frieden auf der Welt hingestellt wurde.

Doch aufgrund des erzielten gemeinsamen Aktionsplans hat der Sicherheitsrat unter Verabschiedung der Resolution 2231 nicht nur das Nuklearprogramm Irans, darunter die Urananreicherung als ein legales Programm anerkannt, sondern alle Länder aufgefordert ihre Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Nuklearenergie mit Iran zu verstärken.  Durch diese Resolution wurde eine künstliche 10-jährige Krise, die wegen dem iranischen Nuklearprogramm erzeugt worden war, beendet.

Rohani, der Präsident der Islamischen Republik Iran hat nach offiziellem Durchführungsbeginn des gemeinsamen Aktionsplanes am vergangenen Montag  in einem Schreiben an das Revolutionsoberhaupt 11 Errungenschaften des Islamischen Irans auf dem Gebiet der Atomenergie, und der Wirtschaft sowie in politischer und rechtlicher Hinsicht dargelegt und diese Erfolge auf die  12 jährige Standhaftigkeit, welche die iranische Bevölkerung dank der klugen und mutigen Lenkung Ajatollah Khameneis  gegenüber alle Drohungen und Sanktionen bewiesen hat, zurückgeführt.

Dr. Rohani verwies in diesem Schreiben auf die Aufhebung von 12 Resolutionen und 5 Beschlüssen des Gouverneursrates der IAEA und erklärte, nun seien allen Unklarheiten über das bisherige Nuklearprogramm Irans beseitigt.

Die wegen der Nuklearfrage vom Sicherheitsrat, der EU und der USA  verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen wie für den Finanztransfer und Banktätigkeiten, Swift und Investitionen, Versicherung und Export-Akkreditive, im Bereich Erdöl, Gas und Petrochemie, Transportwesen, Schifffahrt, Hafenwesen und weiteren wie ,  in den Bereichen  Gold und weiteren Metallen,  Kraftfahrzeuge und Flugzeuge wurden aufgehoben. Auf diese Weise wurden  die notwendigen Voraussetzungen für eine starke Mitbeteiligung Irans an der Weltwirtschaft, der Nutzung der Chancen auf dem Exportmarkt und der  Zugang zu dem internationalen Investitionsmarkt geschaffen.

Die aufgrund der Nuklearsanktionen gesperrten Guthaben  wurden freigegeben und im Land stehen die Möglichkeiten zur Nutzung von Investitionen und Schaffung von Arbeitsplätzen bereit.

Durch diese Übereinkunft wurde ebenso der mehrjährige Versuch der Feinde des Islams und Irans, ein falsches und angsterregendes Bild von der Islamischen Revolution vorzustellen, vereitelt.

Die Nuklearverhandlungen Irans mit der G 5 + 1 gingen mit viel Auf und Ab einher. Ein Teil der Agitationen gegen den Iran ging auf  fingiertes Beweismaterial zurück, welches die internationale Atomenergieorganisation gegen den Iran verwendete. Der Iran hat  demonstriert, dass er sich an seine Verpflichtungen gemäß dem gemeinsamen Aktionsplan hält, aber auch umgekehrt von der IAEA und der G5 + 1 erwartet, dass sie ihre Pflichten vollständig und ohne jegliche politische Rücksichtsnahmen erfüllen. Natürlich sollte niemand denken dass die Feindschaft der USA gegen den Iran mit Durchführung des gemeinsamen Aktionsplans zu Ende  sein wird, denn das Verhalten der USA zeugt von etwas anderem.

Die Stellungnahmen der US-Verantwortlichen zeigen, dass sie auf anderen Wegen versuchen werden, das zu erreichen, was sie im Laufe von 12 Jahren, in denen sie gedroht, politischen Druck ausgeübt und angeblich lähmende Sanktionen gegen den Iran verhängt haben, nicht erreichen konnten. 

Aus der Sicht des Weißen Hauses liegt die iranfeindliche Akte in drei Fragen offen, nämlich:  Das Raketenpotential Irans, das Thema Menschenrechte und das Thema Demokratisierung Irans nach amerikanischem Geschmack.

 

Das US-Schatzministerium hat einen Tag nach Beginn der Durchführung des gemeinsamen Aktionsplanes  in einer Erklärung mitgeteilt, dass wegen des iranischen Raketenprogramms der Namen von weiteren Unternehmen und Personen auf die Liste der Iran-Sanktionen gestellt wurden.

US-Präsident Barack Obama sagte, Washington werde diese Maßnahmen fortsetzen und rechtfertigte die neuen Iransanktionen mit der Herstellung von Sicherheit der USA und seiner Verbündeten an.

 

Obama sprach auch von der Lösung einer juristischen Streitfall  zwischen Teheran und Washington , welcher in die Zeit des Sieges der iranischen Revolution zurückreicht und zwar geht es dabei um 400 Millionen Dollar, welche das alte Regime vor der Revolution für militärische Ausrüstung an Amerika bezahlt hat, wobei jedoch diese Militärausrüstung nach dem Sturz des Schahs niemals geliefert wurde.

Es gibt zahlreiche rechtliche Streitfragen seit dem Sieg der Islamischen Revolution zwischen Iran und den USA,  von denen einige noch bei den internationalen Gerichtsinstanzen weiter untersucht werden.

Einige lokale Gerichte in den USA haben in einigen Fällen Geld aus den gesperrten Konten Irans entnommen oder Gelder die Iran zustehen für Entschädigungszahlungen an einige Privatkläger beschlagnahmt, die Iran der Mitbeteiligung an Terrormaßnahmen bezichtigen.

Außerdem versuchen die USA durch menschenrechtliche Szenarios, das Thema Terrorismus und Argwohn gegenüber  dem iranischen Raketenabwehrpotential  die Islamische Republik Iran anzuprangern,  um an ihre Ziele zu gelangen.

Beschlüsse zum Beispiel wie den,  bei der Visa-Vergabe an europäische Bürger, die im Iran waren, strenger vorzugehen, zeigen, dass die USA ihre bisherige Art fortsetzt und  bei jeglicher  Gelegenheit Agitationen gegen den Iran und die Politik der  Iranophobie betreiben.   

Iran war aufgrund der haltlosen Behauptungen und dem politischen Druck ungerechten Sanktionen der Uno ausgesetzt und konnte jedoch beweisen, dass es niemals nach Atomwaffen gestrebt hat und  zwecks Vertrauensbildung und zur Beilegung von Problemen zu konstruktiven Verhandlungen bereit ist.   

Durch offizielle Anerkennung der Nuklearrechte Irans seitens der Weltmächte hat sich die Position Irans in den regionalen und internationalen Gleichungen verbessert.  Während Iran bislang einen großen  Teil   seines diplomatischen Potential auf das Thema Atomenergie verwenden musste kann Iran nun , nach Beginn der Durchführung des gemeinsamen Aktionsplans, befreit von aufgezwungenen Problemen, eine effektive Rolle in der internationalen politischen Szene und insbesondere zur Lösung der regionalen Krisen übernehmen.  

Nach Aufhebung der Sanktionen gemäß dem Aktionsplan betritt Iran eine neue Ära des Wirtschaftsaustausches zwecks Entfaltung der nötigen Infrastrukturen für die Wirtschaftsentwicklung und Investitionen in der Region.

Das Szenario der Feinde der Islamischen Republik Iran schlug durch die Nuklearvereinbarung fehl und die Drohungen gegen Iran sind zurückgegangen, nachdem das Thema „iranische Atomenergie“ nicht mehr dem 7. Kapitel der UN-Charta zugeordnet wird, was zuvor ungerechterweise geschehen war.

Der gemeinsame Aktionsplan ist also eine Gelegenheit, aber dennoch gibt es weiterhin Drohungen und Gefahren.

Es darf nicht vergessen werden, dass eine Vereinbarung in diesem Format und von dieser Bedeutung auch Schwächen in sich birgt. Wichtig ist es die positiven Seiten zu nutzen damit in Zukunft in allen Bereichen – ob Politik oder Wirtschaft, die Beziehungen auf gegenseitiger Achtung und den gemeinsamen Interessen  aufbauen und der Westen den Iran als einflussreiches Land in der Region akzeptiert. 

Der Weg, den die iranische Nation vor 12 Jahren gewählt hat, um sich gegen die gewaltsame Monopolisierungen der arroganten Herrenmächte und Nimmersatte zu wehren und sein Recht zu verteidigen, hat heute Früchte getragen.

Die arroganten Mächte hatten vor, das iranische Nuklearprogramm zu stoppen und die Urananreicherung zu verhindern, den Schwerwasser-Reaktor zu beseitigen und die Anlage in Fordo zu schließen und die Forschung und Weiterentwicklung zu beenden, aber diese Politik ist ihnen nicht geglückt und nun sind die Verbote, die gestützt auf die UN-Resolutionen für Iran verhängt worden, aufgehoben.

Die Lösung der Atomenergiefrage und die Fähigkeit zu erfolgreichen Verhandlungen mit 6 mächtigen Ländern, hat die  Islamischen Republik international und regional gestärkt und hat mit den Worten Rohanis die Mauer der Islamophobie, welche die Feinde der iranischen Nation errichtet haben, zum Einsturz gebracht.

In Beantwortung des Schreibens von Präsident Rohani, erklärte   Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei, dass die Islamische Republik Iran sowohl auf dem Gebiet der Diplomatie als auch im Bereich der Wissenschaft, durch Widerstand gegenüber den ungerechten  Sanktionen den Feind zum Rückzug und zur Aufhebung eines Teils der ungerechten Sanktionen zwingen konnte. Allerdings hat dieser Handel auch nach Ansicht des Revolutionsoberhauptes einen hohen Preis gekostet. Indem er auf die jüngsten Äußerungen einiger amerikanischer Politiker hinwies, die absolut zur Skepsis veranlassen, bat er die iranischen Verantwortlichen darauf zu achten, dass die Gegenseite sich vollständig an alle ihre Verpflichtungen hält. Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei erinnerte an die Tatsache, dass die Lösung der Wirtschaftsprobleme des Landes von den pausenlosen klugen Bemühungen aller Sektoren um die widerstandsfähige Wirtschaft abhängt und die Aufhebung der Sanktionen alleine noch nicht für die wirtschaftliche Entfaltung und den ausreichenden Erwerbsunterhalt der Bevölkerung genügt. 

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