Diese Webseite wurde abgebrochen. Wir wechseln auf Pars Today German.
Sonntag, 12 August 2012 08:34

Bedeutung der Wirtschaft für ägyptische Außenpolitik

Bedeutung der Wirtschaft für ägyptische Außenpolitik
   Ägypten hat erst vor kurzem die revolutionären Tage hinter sich gebracht, eine relative Stabilität erreicht und den kritischsten Punkt überwunden. In den Städten dieses Landes ist nach der Gewalt während der Unruhen in etwa Ruhe eingekehrt. Mohammad Mursi, der  zum ersten ägyptischen Staatspräsidenten nach dem Sturz von Husni Mubarak gewählt wurde, ernannte Hescham Qandil zum neuen Premierminister.

               

Staatspräsident Mursi und Premierminister Qandil sind mit zahlreichen Herausforderungen in den verschiedenen Bereichen konfrontiert. Eine der wichtigsten Fragen  ist die außenpolitische Richtung.  Letztere wird zweifelsohne entscheidend von den derzeitigen Bedingungen in Ägypten, insbesondere der Wirtschaftslage im Inland beeinflusst. Die Rolle der Wirtschaft ist von so schwerwiegender Bedeutung  für die ägyptische Außenpolitik, dass einige Sachverständigen sagen, die Muslimbrüder hätten Chairat Al Schater wegen seiner Erfahrungen in Wirtschaftsfragen und Geschäftsmann als ersten Kandidaten für das Staatspräsidentschaftsamt vorgestellt.

                                     

Angesichts der wichtigen Indizen der ägyptischen Wirtschaft wird deutlich, dass die Beachtung der  jetzigen Wirtschaftsbedingungen im Inland kurzfristig  mehr als alles andere die äyptische Außenpolitik bestimmen wird.  Vor dem Sturz von Mubarak war die Wirtschaft in diesem Land in verschiedener Hinsicht mit Problemen konfrontiert und diese Probleme wuchsen durch den Revolutionszustand der letzten anderthalb Jahre weiter.  Die Arbeitslosenrate beträgt in Ägypten zur Zeit 14 Prozent und jährlich kommen circa 700 Tausend neue Arbeitslose dazu. Armut ist ein weit verbreitetes Phänomen in Ägypten und der Bevölkerungsanteil der Minderbemittelten wächst. 40 Prozent der Ägypter verdienen weniger als einen Dollar am Tag und 84 Millionen Ägypter, d.h. circa 50 Prozent leben unter der Armutsgrenze. Das bedeutet: Die Hälfte der ägyptischen Bevölkerung hat nur 2 Dollar am Tag zum Leben.  Insgesamt ist der Lebensstandard und sind die Indizes für menschliche Entwicklung für die Bevölkerung von Ägypten gesunken.

 

Ägypten ist zur Zeit mit 150 Milliarden Dollar verschuldet. Das Haushaltsdefizit macht 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus.  2010 nahm der Kapitalimport in Ägypten bis 90 Prozent ab. Die Fremdenverkehrindustrie, die einen großen Teil im Einkommen Ägyptens darstellt, kam  im Gefolge der revolutionären Zustände in diesem Land zum Stillstand. Das Minus in der ägyptischen Handelsbilanz beträgt 30 Milliarden Dollar. Die Wachstumsrate von 8,3 Prozent des Bruttonationaleinkommens sank auf 1 Prozent.

Diese ungünstige Wirtschaftslage ist teilweise das Ergebnis der Politik des Mubarak-Regimes und teilweise die natürliche Folge der revolutionären Bedingungen im Lande. Sie hat das Bedürfnis Ägyptens nach Anziehung ausländischen Investitionskapitals erheblich gesteigert.  Heutzutage ist Anziehung von ausländischem Kapital nur durch Beziehungen mit den starken regionalen oder überregionalen Staaten möglich.

                                      

Staatspräsident Mursi und Ministerpräsident Qandil sind in den ersten Jahren ihrer Amtszeit auf gewisse Weise gezwungen, keinen allzu große Kurswechsel in der ägyptischen Außenpolitik vorzunehmen.  Sie müssen bei der Festlegung der Regionalpolitik des neuen Ägyptens in Richtung der Vermeidung von Spannungen und dem Austausch der Beziehungen mit den Regionalstaaten streben. Mohammad Mursi  hat angekündigt, in seiner Außenpolitik der Zusammenarbeit mit arabischen und afrikanischen Ländern den Vorrang zu geben. Als wichtigsten Faktor zur Gestaltung dieser Kooperationen nannte er die Gründung eines gemeinsamen arabischen Marktes. Dies spricht dafür, welche Bedeutung die Wirtschaft  für den außenpolitischen Kurs des neuen Ägyptens besitzt.  Trotz aller Hindernislegungen seitens Saudi Arabiens während der Revolution des ägyptischen Volkes und die offene Unterstützung der Saudis für Ahmad Schafiq bei den Stichwahlen für das Präsidentschaftsamt, bestand die erste Auslandsreise Mursis als Staatspräsident Ägyptens wegen wirtschaftlichen Notwendigkeiten in einem Besuch in Riad.  Riad hat vor dem Sturz Mubaraks in einem großen Teil der ägyptischen Wrtschaft Einfluss ausgeübt. Es waren zahlreiche saudi arabische Unternehmen in Ägypten tätig gewesen. Es heißt dass saudi arabische Unternehmen über circa 30 Milliarden Dollar Kapital in Ägypten verfügen. 

                     

Der wichtigste Wandel in der Regionalpolitik Ägyptens scheint sich in Bezug auf die Beziehungen zu der Islamischen Republik Iran und zu dem zionistischen Regime zu ereignen. Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass die iranisch-ägyptischen Beziehungen trotz versteckter und offener Ablehnung von regionalen Akteuren wie den Saudis und der meisten überregionalen Akteure in Richtung zunehmenden Austausch gehen. Solche Beziehungen können für beide Länder nicht nur wichtige politische Vorteile bedeuten, sondern auch bedeutende wirtschaftliche Errungenschaften mit sich bringen. Hinsichtlich der Beziehungen zu Tel Aviv wird vermutet, dass im Laufe der Machtperiode der neuen ägyptischen Regierung eine gewisse Abkühlung in der Beziehung zu dem Besatzerregime eintreten wird. Mit anderen Worten wird eine Art kalter Frieden in den beidseitigen Beziehungen herrschen.

 

                 

Das neue Ägypten ist wie unter Mubarak auf ausländische Kredite, Investitionen und Hilfen angewiesen. Dies hat zur Folge, dass die ägyptischen Regierung nicht nach Spannungen mit den überregionalen Mächten strebt. Trotz der Hindernisse, die die USA der revolutionären Volksbewegung in Ägypten auf den Weg legte und den engen Beziehungen Washingtons und Kairos zur Zeit von Mubarak ist Mursi daher  im Präsidialpalast Gastgeber der US-Außenministerin Clinton gewesen. Das soll aber nicht bedeuten, dass das neue Ägypten sich wie das Mubarak-Regime auf  Abhängigkeit und Gefolgschaft des Westens, insbesondere der USA zubewegt. Mursi und die neue ägyptische Regierung werden vielmehr  darum bemüht sein, anstatt der Fremdabhängigkeit ,  einen mit Unabhängigkeit einhergehenden Pragmatismus auf die Tagesordnung ihrer Außenpolitik zu setzen.

Wichtig ist, dass die neue ägyptische Regierung in den meisten Bereichen, darunter auch im außenpolitischen, mehr Zeit benötigt.  Änderungen in der Außenpolitik müssen hinsichtlich der westlichen Staaten, die einen Einfluss auf die ägyptische Wirtschaft haben, langfristig und allmählich erfolgen. Mit anderen Worten muss die Auslandspolitik des Landes in der neuen Ära  ähnlich wie der politischen Prozess in diesem Land, schrittweise verlaufen. Wir werden Änderungn feststellen, aber diese werden vorsichtig und allmählich vorgenommen werden.   

     

 

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren