Diese Webseite wurde abgebrochen. Wir wechseln auf Pars Today German.
Donnerstag, 27 Oktober 2011 11:13

Kommentar vom Fuß des iranisch-deutschen Berges

Kommentar vom Fuß des iranisch-deutschen Berges
 Im Namen des Erhabenen - Verfassung oder Grundgesetz Will man die Missverständnisse zwischen der Islamischen Republik Iran und der Bundesrepublik Deutschland überwinden, so lohnt sich auch ein Blick in die jeweiligen Verfassungen.
Da sowohl das deutsche Grundgesetz (auf der Homepage des Bundestages) als auch die Verfassung der Islamischen Republik Iran (auf der Homepage der Enzyklopädie des Islam) vollständig in deutscher Sprache zur Verfügung stehen, ist ein Vergleich einiger Aspekte durchaus angebracht, um auch einige Spannungen zwischen den System besser zu verstehen. Der Vergleich der Verfassungen scheitert bereits daran, dass die Bundesrepublik Deutschland noch keine vom Volk in freier Entscheidung verabschiedete Verfassung hat! Das mag jetzt für manche Leser überraschend oder gar übertrieben klingen, aber ein Blick in die jeweiligen Texte verdeutlicht das Dilemma. Der letzte Artikel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, also der Artikel 146 GG besagt:
 „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
 Man kann es auch anders ausdrücken: Bis heute verfügt das deutsche Volk über keine Verfassung, das in freier Entscheidung beschlossen wurde. Wie deutlich hebt sich der erste Artikel der Verfassung der Islamischen Republik Iran vom letzten Artikel des Grundgesetzes ab:
 „Der iranische Staat ist eine Islamische Republik, für deren Errichtung das iranische Volk aufgrund seiner lang gehegten Überzeugung von der Geltung der Wahrheit und Gerechtigkeit des Qur'an nach dem Aufbruch seiner siegreichen Islamischen Revolution unter der Führung des würdigen religiösen Oberhauptes Imam Chomeini durch eine Mehrheit von 98,2 aller Stimmberechtigten bei einer Volksbefragung am 10. und 11. Farwardin 1358 (30. und 31. März 1979) gestimmt hat.“
 Das iranische Volk hatte also bereits die Gelegenheit, in freier Wahl über sein eigenes Schicksal zu entscheiden. Wie merkwürdig mutet es da an, dass die Vertreter eines Volkes, die noch nicht einmal in freier Entscheidung über eine Verfassung bestimmten konnten, einem anderen Volk Sanktionen auferlegen wollen, weil es in freier Entscheidung die wahre Freiheit anstrebt?!  
 Da wir die Verfassungen nicht vergleichen können, weil das Grundgesetz selbst zugibt, keine Verfassung zu sein, bleibt uns noch der Vergleich zwischen Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung der Islamischen Republik Iran.
 Im Artikel 43 der Verfassung der Islamischen Republik geht es um Wirtschaft und dort heißt es: „Um die ökonomische Unabhängigkeit der Gesellschaft zu sichern, die Armut und die Entbehrung zu beseitigen und die menschlichen Bedürfnisse im Entwicklungsprozess unter Aufrechterhaltung der menschlichen Freiheit zu befriedigen, wird die Wirtschaft der Islamischen Republik Iran auf der Grundlage folgender Regeln aufgebaut:“ Danach werden neun Punkte aufgezählt, wie jenes Ziel verfolgt werden soll. In Punkt 8 heißt es: „Verhinderung der Fremdherrschaft über die Wirtschaft des Landes;“
 Etwas Ähnliches steht zwar auch im Grundgesetz hat aber kaum noch irgendeine faktische Wirkung: Artikel 74 (1) „Die konkurrierende Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete: 16. die Verhütung des Missbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung;“
 Während in der Islamischen Republik Iran eine wirtschaftliche Machtstellung durch Fremdherrschaft von vornherein ausgeschlossen werden soll, will Deutschland allerdings nur die Auswirkungen solch einer Fremdherrschaft mindern, nicht aber die Macht selbst. Das Ergebnis ist die Tatsache, dass derzeit die “Märkte“ über die Politik bestimmen und nicht umgekehrt.
 In Artikel 2 erläutert die iranische Verfassung, auf welchen Glaubensgrundsätzen sie beruht und fügt hinzu: „Die Islamische Republik gewährleistet durch Gerechtigkeit, politische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle Unabhängigkeit und nationale Zusammengehörigkeit... Ablehnung jeder Unterdrückung und jeder Unterwürfigkeit...“
 Für den Iran wäre es absolut unverstellbar, dass eine fremde Macht Atomwaffen im Iran lagert und das eigene Land keinerlei Entscheidungsgewalt darüber hat! Ein deutscher Außenminister der diesen Misstand nur andeutet, wird entsprechend “abgesägt“. Warum aber ist das in Deutschland möglich? Warum können hier gegen den Willen der absoluten Mehrheit des deutschen Volks Atomwaffen gelagert werden (die ja auch die eigene Bevölkerung bedrohen), und niemand kann etwas dagegen unternehmen? Man darf noch nicht einmal wissen, wo sie lagern. Es hängt mit dem Besatzungsstatus zusammen, dem Deutschland nach wie vor unterliegt. Er ist im Grundgesetz verankert:
 
Artikel 120: (1) „Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.“
 Wer glaubt, dass die hier angeführten Zitate aus einer früheren Version des Grundgesetzes stammen, der schaue selber nach.
 
Viele Missverständnisse zwischen dem Iran und Deutschland haben ihren Ursprung darin, dass Deutschland nach wie vor ein abhängiges Land ist, abhängig von den USA, abhängig vom Zionismus, abhängig von fremden Konzernen und Banken, abhängig vom Kapitalismus usw.. Sämtliche Sanktionsmaßnahmen, die Deutschland gegen die Islamische Republik Iran beschließt, sind unter diesen Vorzeichen zu betrachten. Der kapitalistisch erworbene bzw. geraubte Reichtum ist unter dessen Vorzeichen zu betrachten. Hingegen ist die Islamische Republik Iran frei. Sie kann ihre Innen- und Außenpolitik selbst bestimmen. Sie kann freundschaftliche Beziehungen zu Ländern aufbauen, die ihnen nicht feindlich gesonnen sind. Das kann Deutschland nicht! Sobald eine “Öffnung“ in Richtung Osten zu deutlich wird, gibt es entsprechende Hinweise aus dem “Westen“. Der scheinbare Fanatismus, mit der die Kanzlerin Europa voranzutreiben versucht, könnte auch ein Indiz sein, diese Westabhängigkeit zu überwinden. Dabei wird verkannt, dass der “Westen“ schon längst in den Händen der Konzerne agiert. Diesbezüglich wurde eine aufsehenerregende Studie in den letzten Tagen in Deutschland veröffentlicht, wie nur wenige Konzerne die Welt beherrschen.
 Zurück zum Überwinden von Missverständnissen. So lange Deutschland so unfrei agiert, wie es die aktuelle Regierung nahezu tagtäglich demonstriert, wird es kaum eine auf Vernunft aufbauende Annäherung zum Iran geben können. Iran ist das Symbol und der Flaggenträger der weltweiten Befreiungstheologie gegen Unterdrückung, und Deutschland ist Handlanger der kapitalistischen Unterdrücker. Es ist aber Sache der Deutschen selbst, diesen Zustand zu ändern. So stellt sich z.B. die Frage, warum keine einzige der etablierten Parteien eine Initiative startet, damit Deutschland endlich eine eigene frei vom Volk legitimierte Verfassung bekommt. Die Iraner können diesbezüglich helfen, indem sie den Deutschen erläutern, welche Vorzüge es hat, frei über das eigene Schicksal bestimmen zu können. Es hat z.B. den Vorzug, dass Iraner keine Atomwaffen in ihrer Nähe lagern, wohingegen Deutsche viele Atomwaffen in ihrer Nähe haben. Und Deutschland legt dem Iran eine Sanktion nach deren anderen auf, damit der Iran keine Atomwaffen baue, und das, obwohl der Iran nie Atomwaffen bauen wollte. Iran dagegen legt Deutschland kaum Sanktionen auf obwohl hier Atomwaffen lagern, die teilweise gegen den Iran gerichtet sein dürften! Die Welt steht kopf und das Absurde scheint zu obsiegen. Aber der Schein trügt, denn niemals wird man den Wunsch der Menschen nach Frieden und Freiheit langfristig unterdrücken können. Und so wird es langsam aber sicher Zeit, dass auch Deutschland sich befreit.
 Möglicherweise werden dann die Unterschiede zwischen den Verfassungen gar nicht so groß sein. Bei einer christlichen Orientierung, die man stets angibt, wenn es gegen den Islam geht, könnte man ja dann einen Artikel einbauen, dass die neue freie Verfassung ihre Gültigkeit verliert, wenn Jesus (a.) erscheint. Nach islamischer Vorstellung wird Jesus (a.) seine Anhänger mit den Anhängern des Imam Mahdi (a.) vereinigen. Und dann wären wir auch schon wieder bei der Verfassung der Islamischen Republik Iran, deren Oberhaupt der in der Verborgenheit lebende Imam Mahdi (a.) ist. Das mag für manchen absurd klingen, aber ist es nicht absurder, dass Deutschland bis heute, drei Generationen nach dem zweiten Weltkrieg, nicht über eine eigene Verfassung entscheiden kann? Mögen Jesus (a.) und Imam Mahdi (a.) bald erscheinen.
Von: Dr. Yavuz Özoguz
(Wissenschaftlicher Leiter der Enzyklopädie des Islam - eslam.de)
Schilfweg 53
D-27751 Delmenhorst
e-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren