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Samstag, 30 April 2011 03:57

Proteste in Syrien werden vor allem aus dem Ausland angeheizt

Proteste in Syrien werden vor allem aus dem Ausland angeheizt
Die Lage in Syrien bleibt weiter unübersichtlich.

Für den gestrigen Freitag war zu einem landesweiten »Tag des Zorns« aufgerufen worden, die Menschen sollten sich nach dem Freitagsgebet vor den Moscheen versammeln, hieß es in einem Aufruf, der über die Facebookseite »Syrische Revolution 2011« verbreitet worden war. Deren Betreiber ist der in Schweden sitzende Fidaad-Din Tariif As-Sayyid Isa, der Vertreter der in Syrien verbotenen Muslimbruderschaft. Die Protestbewegung solle »mit einer Stimme nach Freiheit und Würde« rufen, hieß es in einem Aufruf, den die Agentur Reuters zitierte. Anwohner von Damaskus berichteten, dass viele Zugangsstraßen in die Hauptstadt gesperrt worden waren.
Westliche Medien berichteten unterdessen weiter über eine gewaltsame Niederschlagung der Protestbewegung und beriefen sich dabei auf Informationen, die sie aus Daraa erhielten. Einige Bataillone der syrischen Armee hätten sich geweigert, auf die Menschen zu schießen, sagte Ausama Moschdeed, der im Internet ein »Syrian Revolution News Round-Up« betreibt. Es gebe Auseinandersetzungen innerhalb der Armee, wird der in London lebende Aktivist von dapd zitiert. Aus Protest gegen das Vorgehen der Armee in ­Daraa sollen mehr als 200 Mitglieder aus der regierenden Baath-Partei ausgetreten sein. Auch in Banias habe die Partei Mitglieder verloren.
Sowohl die Kämpfe innerhalb des Militärs als auch Massenaustritte aus der Baath-Partei werden von der staatlichen Nachrichtenagentur SANA dementiert. Gleichzeitig wurden Berichte veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass Berichte ausländischer Fernsehkanäle gefälscht oder zumindest nicht hinterfragt wurden. Offenbar stammten einige der gezeigten Bilder aus Tunesien und Libyen, andere seien in »Chatrooms« wie »Paltalk« vorfabriziert worden. Der syrische Chirurg Ammar Aqa aus Dschableh berichtete, dass sich ein »Augenzeuge« gegenüber dem Fernsehsender Al-Dschasira als »Chirurg Ammar Aqa aus Dschableh« ausgegeben und über Ereignisse berichtet habe, die dort nicht stattgefunden hätten. Er selbst habe jedoch nie mit dem Sender telefoniert. Andere »Augenzeugen« telefonierten aus ihren Wohnungen oder von Hausdächern, ohne tatsächlich vor Ort die Geschehnisse zu verfolgen. Der Büroleiter von Al-Dschasira in Beirut, der tunesische Journalist Qassan Ben Dscheddo, ist aus Kritik an der Berichterstattung des Senders von seinem Posten zurückgetreten.
Der Einfluss des Auslands auf die Geschehnisse in Syrien wird deutlich an dem Exilaktivisten Ammar Abdulhamid der aus dem US-Bundesstaat Maryland mit seiner Webseite »Syrian Revolution Digest« täglich neue »Berichte« in Umlauf bringt. Seinen Angaben zufolge habe man mindestens 100 Satellitentelefone, Hunderte von Kameras und Laptops an Mitstreiter in Syrien verteilt, die in jeder Provinz über ein Netzwerk von Leuten verfügten. Finanziert werde man von Geschäftsleuten. Abdulhamid selber betreibt eine Stiftung zur »Förderung der Demokratie im Größeren Mittleren Osten und in der Region Nordafrika«.
Unter Verweis auf die Lage in Syrien unterzeichnete US-Präsident Obama am Freitag einen Erlass, der Mitgliedern der Führungsriege um Assad Zugriff auf etwaige Vermögen in den USA verwehrt.
Wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen gegen Assads Bruder Mahir sowie weitere ranghohe Vertreter von Militär und Geheimdiensten. Ihre Vermögenswerte in den USA werden eingefroren. Außerdem dürfen US-Bürger keine Geschäftsbeziehungen mit den genannten Personen unterhalten.
Aus ähnlichen Gründen diskutierten auch in Brüssel EU-Botschafter über verschärfte Sanktionen gegen Damaskus. Vorgesehen sind Reisebeschränkungen, das Einfrieren von Vermögenswerten, ein Stopp von Wirtschaftshilfen sowie ein Waffenembargo.
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verabschiedete bei einer Sondersitzung in Genf eine Resolution, in der die brutale Gewalt gegen Demonstranten in Syrien verurteilt und das Hochkommissariat für Menschenrechte mit Ermittlungen beauftragt wird. 26 der 47 Mitgliedsländer stimmten für den von Washington eingebrachten Entwurf, neun lehnten ihn ab, darunter auch Frankreich.
In London wurde der syrische Botschafter Sami Khiyami unterdessen von den königlichen Hochzeitsfeierlichkeiten am Freitag ausgeladen.(jW/IRIB)

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