Montag, 21 Juni 2010 15:26

USA rechtfertigen Verschärfung von Iran-Sanktionen

Der US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte in seinen Äußerungen, die voller Lügen und Drohungen gegen Iran waren: Die diplomatischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen Iran sind eine gute Chance zur Einstellung des iranischen Atomprogramms.
Gates sagte am gestrigen Sonntag im Interview mit dem Fernsehnetz Fox News, die USA wollen verhindern, dass Iran Atomwaffen baut. In dieser Angelegenheit werde Washinton alle Option ausschöfen, so Gates. Diese Äußerungen fallen in eine Zeit, in der meherere Verantwortliche von Handelsorganisationen in Washington ihre Besorgnis über die negativen Folgen von Sanktionen gegen Iran auf die Wirtschaft und die US-Unternehmen zum Ausdruck gebracht haben.
Die englischsprachige in Hongkong erscheinende Asia Times ging in ihrer jüngsten Ausgabe auf das Schreiben der deutschen Handelskammer ein und schrieb: „Iran-Sanktionen könnte die Wirtschaft und die US-Unternehmen negativ beeinflussen und die Konkurrenz unter den von Sanktionen betroffenen Firmen beeinträchtigen. Indes haben sich auch Mitglieder der EU vor zwei Tagen in Luxemburg ablehnend gegen die unilateralen Sanktionen gegen Iran geäußert.
Experten sind der Auffassung, dass die Rolle Irans bei der Wahrung der Energiesicherheit, als Hauptkomponente der wirtschaftlichen Stabilität, insbesondere in Europa, für viele Länder in der Region wie auch  international eine Schlüsselrolle spielt und deshalb die Auflehnung gegen die Sanktionen durch die USA ernsthafter macht. Politische Beobachter sind der Meinung, dass die Fortdauer von Gesprächen und Kooperationen der einzig logische Weg zur Beilegung der iranischen Atomfrage seien.
Auch haben die iranischen Funktionsträger des Öfteren hervorgehoben, dass sie nicht für eine Politik der Konfrontation sind und die Teheraner Erklärung wurde ebenfalls mit dem Ziel unterzeichnet, den Konfrontationskurs in Kooperation zu verwandeln. Sie zeigte, dass „die Konfrontation“ nicht die von Iran gewählte Politik darstellt. Iran hat diesbezüglich auch ein Schreiben an die IAEA entsandt und erwartet, dass die Wiener Gruppe (USA, Russland, Frankreich und IAEA) zur Vertrauendbildung Schritte unternimmt. Aber das Vorgehen der USA bei Vorlage der Resolution und die Äußerungen Gates vor einigen Tagen, die das iranische Raketenpotential als eine Bedrohung für Europa bezeichneten, sowie die Dramatisierung des friedlichen iranischen Atomprogramms zeigen die negative Betrachtungsweise Washingtons gegenüber der Kooperation Irans im Rahmen des NPT-Vertrages.
Die Fortdauer dieses Verhaltens zeigt, dass die US-Potentaten aus Abenteuerlust mit Iran auf Konfrontationskurs gegangen sind. Dabei haben das Scheitern der Sabotagen und der Misserfolg bei den Verschwörungen der USA gegen das iranische Volk des Öfteren gezeigt, dass der endgültige Verlierer dieser „Konfrontation“ nicht Iran sein wird, denn wenn man sich gegen den Willen eines Volkes auflehnt, so steht dies im Widersprich mit den internationalen Interessen. Im neuen internationalen System ist ein solcher Widerspruch nicht akzeptabel. Im Gegensatz zu den Ansichten des US-Verteidigungsministers hat die US-Politik diesbezüglich keine Chance auf Erfolg und wird Iran nicht daran hindern, sein legitimes Recht auf undiskriminierte Nutzung der friedlichen Atomenergie zu verfolgen.

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