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Montag, 28 April 2014 12:14

Interview mit Shraga Elam

Interview mit Shraga Elam
Ich habe ein paar Mal versucht, zu erklären, dass die Zwei-Staaten-Lösung perspektivlos ist. Solange man daran bastelt, kommt man höchst wahrscheinlich nicht weiter.  Ein Interview mit dem israelisch-schweizerischen  Buchautor, Shraga Elam, über Reaktion Israels auf jngste Einigung ywischen Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah 
Rundfunk: Herr Elam, die zwei wichtigsten Palästinenserorgnisationen, Hamas und Fatah,  vereinbarten am vergangenen Mittwoch bei einem Treffen in Gaza die Bildung einer nationalen Einheitsregierung binnen fünf Wochn sowie die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen innerhalb von sechs Monaten.  Israel reagierte mit Aussetzung der Friedsgespräche mit der palästinensischen Autonomiebehörde. Es stellt sich die Frage, ob die Friedensinitiative des US-Außenministers John Kerry endgültig gescheitert ist?

Elam: Endgültig nicht. Ich muss sagen, – ich habe das mindestens zwei Mal bei Ihnen gesagt – dass ich die Position der USA nicht verstehen kann, aber sie beharren auf ihrer Position, die von Beginn an aussischtslos erschien. Es ist hoffnungslos, was die USA da machen. Es ist mir schleierhaft. Etwas positives kann daraus nicht entstehen. Eine Zunahme der Eskalation der gegenwärtigen Situation ist damit nicht gemeint. Aber um Ihre Frage direkt zu beantworten, muss ich  wiederholen, dass es mit den Friedensgesprächen nicht vorbei ist. Es ist noch früh, das Abkommen zwischen Hamas und Fatah und was dabei herauskommt,   zu kommentieren. Hinzukommt, dass die Hamas in einer sehr extremen Notlage ist. Diese Situation ist für Netanjahu gut, sonst hätte er Schwierigkeiten bekommen mit den Rechsradikalen in seiner Regierung. Aber seine Erklärung ist nicht endgültig. Wenn Hamas beisielsweise bereit wäre, mit Israel zu verhandeln, würden dann die Amerikaner auf Netanjahu Druck ausüben. Netanjahu macht normalerweise verschiedene Erklärungen, die nicht ernst zu nehmen sind. Eins ist sicher: Frieden kommt aus dieser Verhandlung nicht  herus. Ich muss noch hinzufügen, dass es verschiedene Stimmen innerhalb der israelischen Bevölkerung aber auch der Regierung gibt. So zum Beispiel, die einen wie Netanjahu sagen, die Autonomiebehörde muss wählen und die anderen meinen, dass Verhandlungen ohne Abbas wenig bringen. Aus diesem Grund könnte eine Einigung mit einer palästinensischen Einheitsregierung einen stabilen Frieden versprechen. Doch soweit ist man noch lange nicht.

Rundfunk: Herr Elam, dieser Konflikt ist mindestens 66 Jahre, vielleicht auch mehr, alt. Warum ist es den beiden Seiten oder der Weltgemeinschaft nicht gelungen, diesen alten Konflikt beizulegen?

Elam: Es ist eine schwierige Frage. Aber ich glaube, wenn man die Sache von außen betrachtet, zum Beispiel die Rolle der USA in diesem Konflikt, dann muss man sagen, dass die USA bislang kein großes Interesse an der Beilegung des Konfliktes gezeigt haben. Wenn sie tatsächlich etwas erreichen wollten, dann hätten sie es auch bisher erreicht. Die USA sind  dennoch nicht bereit, auf ihre Friedensinistiativen zu verzichten.

Rundfunk: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machte bei einer Sitzung des Sicherheitskabinetts vergangener Woche klar, dass die Autonomiebehörde zwischen Versöhnung mit der Hamas und Frieden mit Israel wählen müsse. Warum muss  das eine  das andere ausschließen? Warum will Israel einen großen Teil der palästinensischen Bevölkerung aus einem möglichen Friedensvertrag ausschließen?

Elam: Man muss solche Ereklärungen mit viel Vorsicht genießen. Beide Seiten,  also sowohl Israel wie auch die Autonomiebehörde, haben Schwierigkeiten in eigenen Reihen. Netanjahu ist nicht an diesen komischen Friedensverhandlungen mit der Autonomiebehörde interessiert, weil sie mit Frieden gar nicht zu tun haben und deshalb sie  auch als aussichtslos  zu bewerten sind. Abbas und Netanjahu spielen Anschuldigungsspiele. Jeder mus als Schuldiger herauskommt, wenn aus dieser Geschichte nichts herauskommt. Netanjahu glaubt, jetzt ist an der Zeit, Abbas die Schuld für die gegenwärtige Lage zu zuschieben. Die Abkommen zwischen Israel und Ägypten 1978/79 und davor 1956/57 haben Israelis zum Rückzug aus Sinai gezwungen.  Warum soll so eine Einigung zwischen Palästinensern und Israels nicht möglich sein? Offensichtlich ist das US-Interesse an einer Beilegung des israelisch-palästinensischen Konfliktes nicht allzu groß. Alle verstecken sich hinter Friedensparolen. Auch das Interesse der beiden Konfliktparteien, also Israels und Palästinenser, an einer Lösung klein. Innerhalb der beiden Bevölkerungen gibt es unterschiedliche Stimmen. Von den Regierenden konnte man bisher keinen echten Friedenswillen sehen. Was vor etwa 20 Jahren in Oslo passierte, war kein Friedensabkommen, sondern die Fortsetzung des Kriegs nur unter  anderem Vorzeichen. Das wurde dennoch aber als Friedensvertrag verkauft. Die Leute, die naiv waren und daran glauben, mussten später feststellen, dass es kein Frieden war. Die Sache ist schwieriger geworden.

Rundfunk: Herr Elam, Sie sagten, der Friedenswille bei den Regierenden war nicht vorhanden. Wie wollen Sie das begründen?

Elam: Wie ich schon sagte, haben sich die Bevölkerungen widersprüchlich gegenüber einer Friedensregelung verhalten. Und der Einfluss der  Bevölkerungen auf die Regierenden ist sehr beschränkt.   Bei den Palästinensern ist das schwieriger und undurschschaubarer, weil dort in Palästina kaum Wahlen, oder freie Wahlen,  stattfinden.  Wenn sie abgehalten werden, werden verschiedene Überlegungen in die Wahlentscheidung der Bevölkerung hineinspieln. In Israel ist es etwas anders. In Israel kann man von relativ freien Wahen sprechen. Dort zeigt die Bevölkerung, dass sie keinen Willen zu einem echten Kompromiss mit den Palästinensern hat. Es ist dennoch schwierig, ein abschließendes Urteil darüber zu fällen:  Viele Menschen haben es Satt von der gegenwärtigen Situation. Man kann es an den stetig steigenden Auswanderungen feststellen. Bei den Menschen herrscht Hoffnungslosigkeit.

Rundfunk:  Aber die gegenwärtge Lage kann nicht ewig fortbestehen. Es muss irgendwann eine Friedensregelung gefunden werden.

Elam: Das weiß mich  nicht. Schön wäre es. Ich würde sagen, wenn man an einem falschen Weg ist, da kann man lange dabei bleiben.

Ich habe ein paar Mal versucht, zu erklären, dass die Zwei-Staaten-Lösung perspektivlos ist. Solange man daran bastelt, kommt man höchst wahrscheinlich nicht weiter. Von Anfang an war klar, dass die Zwei-Staaten-Lösung nicht taugt. Im Jahr 1947, als sich  die UNO für Zwei-Staaten-Lösung entschied, kam die meiste Unterstützung aus der Sowjetunion.  Für die Zwei-Staaten-Lösung   trat die Sowjetunion viel ausgeprägter aus die USA auf. Spätestens seit 1993 unterstützen auch die USA diese Zwei-Staten-Lösung, mindestens verbal.  Deshalb werden andere Alternativen kaum überprüft.

Vergangene Woche drohte Abbas mit der Auflösung seiner Behörde. Obwohl das eine leere Drohung war, reagierten die USA sehr nervös darauf. Die USA hätten dies sogar begrüßen sollen.   Daran wird deutlich, dass die USA von diesem Konflikt wenig verstehen. Denn die Auflösung der Atonomiebehörde würde neue Perspektive eröffne, wenn wir die Situation vor 1994 bekommen mit einem großen Unterschied, dass die Palästinenser sowohl in Westbank als auch im Gazastreifen die israelische Staatsbürgerschaft bekämen, so würde eine ganz neue Situation entstehen. Dann würde die Perspektive positiv aussehen. Ich meine, diese Möglichkeit soll überprüft werden. Sie genießt  gemäß Meinungsumfragen große Unterstützung der Palästinenser und erstaunlicherweise der rechten Israelis. Man soll diese Möglichkeit vorbereiten. 

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Das Interview würde geführt von Seyyed Hedayatollah Shahrokny

 

                                                                            

 

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