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Dienstag, 16 Februar 2016 07:23

Der Expertenrat und seine Befugnisse und Pflichten in der Islamisch-republikanischen Ordnung

Der Expertenrat und seine Befugnisse und Pflichten in  der Islamisch-republikanischen Ordnung
  Am 26. Februar 2016 finden nicht nur die Parlamentswahlen im Iran statt, sondern es werden auch die Mitglieder des Führung-Expertenrat  gewählt. 

Dieses Organ nimmt den  wichtigsten Platz laut Verfassung ein, wenn man genau seine besondere Verantwortung bedenkt.  Die Mitglieder des Führung-Expertenrates werden von den Bürgern gewählt. Und diese Wahl ist daher eine weitere Manifestation der Mitbeteiligung der Bürger an ihrem Schicksal und der islamischen Volksregierung.

                                 

Die wichtigste Aufgabe dieses Expertenrates ist die Bestimmung des Revolutionsoberhauptes.  Damit stellt dieses Gremium auch eine Manifestation der Mitbestimmung der Bevölkerung darüber dar, wer  das höchste Amt in der islamisch-republikanischen Ordnung, nämlich das Führungsamt der Revolution, bekleiden soll. 

Somit wird der Expertenrat zu einem der Organe mit Schlüsselposition in der islamischen demokratischen Staatsordnung und bietet aus dieser Sicht einen festen Rückhalt für die Islamische Republik.

Das Expertengremium bestimmt, wer oberster Führer des Systems sein soll und beobachtet zudem, ob die Voraussetzungen die das Führungsamt erfordert,  erfüllt bleiben.

Es ist also eine große Verantwortung, die Mitglieder des Expertenrates übernehmen und jemand der für diesen Rat kandidiert muss eine  Kapazität im Religionsrecht sein und politisch informiert sein. Es ist ja Aufgabe dieses Rates dafür zu sorgen, dass die religiöse und revolutionäre Führung des islamischen Systems gewahrt wird.

Außerdem muss die Bevölkerung Kandidaten wählen, die in jeder Hinsicht kompetent sind sowie rechtschaffen und gläubig, damit sie in kritischen Zeiten die richtige Entscheidung treffen.

Dies alles verdeutlicht die entscheidende Rolle des  Expertengremiums  als unabhängiges Organ, welches von der Bevölkerung gewählt wurde.

                                

Aus der Sicht Ajatollah Khameneis führt es zur Geltendmachung der Islamischen Werte und  realen Umsetzung des Islams, wenn für den Expertenrat das Religionsrecht und die Islamischen Werte bei der Wahl des Oberhauptes  der Staatsordnung als Kriterien gelten.

Bei seinem jüngsten Treffen mit den Bürgern von Qum, hat Ajatollah Khamenei auf die wichtige Position des Expertenrates hingewiesen und diesen als die wichtigste Säule der Staatsordnung bezeichnet, denn keines der anderen Organe der islamischen Republik  trifft so langfristige Entscheidungen wie dieses Organ.  Dadurch wachse natürlich die Verantwortung jeden Mitglieds und des Gremiums selber.

An der Hervorhebung des Führung-Expertenrates durch Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei ist  die einmalige Stellung dieses Gremiums zu erkennen. Welches sind die Gründe für diesen Status?

                                   

Der Expertenrat hat so gesehen eine langfristige Wirkung auf das Schicksal der Gesellschaft. Er besteht aus der Versammlung von mehreren renommierten Rechtsgelehrten, die von der Bevölkerung angesehen werden und denen sie vertraut, insbesondere was die Wahl des oberen Führers und die Angelegenheit der Revolutionsführung betrifft.

Das Fortbestehen der Revolution und die Fortsetzung der revolutionären Bewegung des Volkes gemäß der Lehre und Linie Imam Chomeinis (r.h.) hängt in Wirklichkeit von dem richtigen Vorgehen des vom Volk gewählten Expertenrates ab. Wenn diese Experten revolutionäre Gelehrte sind und im richtigen Moment das Richtige tun, wird diese Bewegung anhalten.  

 

Das Revolutionsoberhaupt empfiehlt wegen dieser Bedeutung des Expertenrates, dass die Bürger bei der Wahl der Mitglieder dieses Rates überlegt vorgehen und rechtschaffene, kompetente und revolutionäre Kandidaten auswählen.

                         

Die Rolle dieses Expertenrates trat zum Vorschein, als der Gründer der Islamischen Republik, Imam Chomeini am 14. 1368 (Juni 1989) verstarb. Dieser Rat ließ nicht zu, dass eine Lücke in der Führung der islamisch-republikanischen Staatsordnung entsteht. Das Amt des Führenden ist nämlich von besonderer Bedeutung für diese Staatsordnung, deshalb ist es wichtig dass der Expertenrat durch die schnelle und zugleich sorgfältige Wahl des Revolutionsoberhauptes eine Lücke in der Führung verhindert. 

Als Imam Chomeini verstarb, hat dieser Rat angesichts der sensiblen Lage in  weniger als 24 Stunden Ajatollah Khamenei zum Nachfolger des Imam bestimmt. Dies spricht  in sich deutlich für die Bedeutung des Expertenrates. Gemäß der Verfassung besteht die erste von drei wichtigen Aufgaben dieses Rates  darin  das Oberhaupt zu wählen,  siehe Artikel 107. Die Experten haben auch die Aufgabe die Bedingungen aller gemäß Artikel 5 und Artikel 109 der Verfassung   qualifizierten Rechtsgelehrten  zu überprüfen und ein Oberhaupt auszuwählen und der Bevölkerung vorzustellen. Ihre Entscheidung ist gemäß Religionsrecht und Gesetz für die Bevölkerung gültig.

Gemäß Artikel 111 der Verfassung müssen die Mitglieder des Expertenrates  beaufsichtigen, dass das Oberhaupt die verfassungsmäßigen Voraussetzungen für sein Amt mit sich bringt.  Sollte er nicht in der Lage sein, seinen gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen oder  die in Artikel 5 und 109 geforderten Qualifikationen nicht mehr besitzen oder sich herausstellen, dass er einige davon von Anfang an nicht besessen hat, wird der Führende seines Amtes enthoben. Darüber entscheiden die Experten. 

                            

Gemäß dem Grundgesetz wurden bei der ersten Wahl des Expertenrates von dem Wächterrat die Voraussetzungen, die sie erfüllen müssen, festgelegt. Jegliche Änderungen im Gesetz oder die Billigung von Bestimmungen hinsichtlich der Aufgaben der Experten obliegen dem Expertenrat selber.

Die Zahl der Mitglieder in diesem Rat beträgt eine Person pro Provinz und je 100 Millionen Einwohner.  

In der 5. Runde wird dieser Rat 86 Mitglieder haben.

Die Rechtsgelehrten, die für die Mitgliedschaft im Expertenrat kandidieren, müssen sich durch mehrere Eigenschaften auszeichnen, damit ihre Eignung vom  Wächterrat anerkannt werden kann. Zum Beispiel müssen sie für ihre moralische Würde und Religiosität bekannt sein. Sie müssen im notwendigen Ausmaß zur selbständigen Ableitung von religionsrechtlichen Urteilen in der Lage sein, so dass sie den für die Führung geeigneten Rechtsgelehrten feststellen können. Außerdem müssen sie eine politische und soziale Meinung vertreten und mit den aktuellen Fragen vertraut sein. Die Mitglieder des Expertenrates werden für 8 Jahre gewählt und zwar mit relativer Mehrheit.

                                     

Es ist die Wichtigkeit dieses Rates, welche die Mehrheit der Gelehrten veranlasst hat, sich um einen Platz im Expertenrat zu bewerben und dies hat Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei in seiner letzten Ansprache hervorgehoben. Er unterstrich,  dass dieses Gremium nicht nur zweimal im Jahr tagt, um wichtige Themen zu besprechen, sondern dass es entscheidet, welche Person an der Spitze der Islamischen Republik Iran stehen soll.

 Er sagte: „Diejenigen, die  ihr für die Expertenversammlung wählt, sind in Wahrheit diejenigen, die  das Oberhaupt, welches den Schlüssel für die Bewegung der Revolution in der Hand hält, wählen.  Das ist keine geringfügige Angelegenheit und  daher muss man nachforschen und sicher sein (wem man seine Stimme gibt).

Also geht es einerseits um die Wahlen selber und der Teilnahme an ihnen und andererseits um die Frage, die Personen zu wählen, die Kompetenz bzw. die größte Kompetenz besitzen. Auch das ist wichtig.“

                             

Aufgrund der aufgeführten  Tatsachen ist aus der Sicht des Revolutionsoberhauptes  der Expertenrat der wichtigste Stützpfeiler der Islamischen Staatsordnung. 

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