Diese Webseite wurde abgebrochen. Wir wechseln auf Pars Today German.
Mittwoch, 25 November 2015 05:04

Die Nuklearvereinbarung und ihre Folgen Teil 2 –

Die Nuklearvereinbarung und ihre Folgen  Teil 2 –
  Die  Nuklearvereinbarung zwischen der Islamischen Republik Iran und der G 5+1 hat mehrere positive Folgen und eine davon ist die Stärkung des NPT-vertrages, des Atomsperrvertrages.

Weitere sind die Behinderung des Projektes der Iranophobie  und die Intensivierung der Zusammenarbeit in der Region im Handel und in der Wirtschaft. Außerdem wirkt sich die Einigung über den gemeinsamen Aktionsplan auf die Machtgleichungen in der Region aus und hat die Besorgnisse des zionistischen Regimes verstärkt.

                        

US-Präsident Obama hat schon gesagt, dass die Nuklearvereinbarung das politische Inlandsklima  und das Machtgleichgewicht in Iran ändern wird. Aus dieser Deutung der Situation lässt sich ablesen, dass in den USA eine gewisse Zuversicht besteht, das Nuklearabkommen könne Änderungen an der islamisch-republikanischen Staatsordnung eingeleitet haben. Die Stellungnahmen und Äußerungen seitens der US-Positionsträger, der einschlägigen Bulletins und Studienzentren in den USA zeigen, dass die US-Staatspolitiker strategische Änderungen in Iran  anstreben.

Wiki-Leaks  hat vor kurzem den Inhalt einer Mail vom heutigen CIA-Chef John Brennan über den Iran veröffentlicht.  In dieser heißt es an einer Stelle, dass der Iran in den kommenden Jahrzehnten zu einem Hauptakteur auf der internationalen Szene werden wird.  Diese Mail bezieht sich auf den Zeitraum 2007 bis 2009, und wurde verfasst, bevor Brennan die Leitung des US-Spionagedienstes übernahm.  In einer seiner Mailtexte , die er mit „das Rätsel Iran“ überschrieb und an dem nächsten US-Präsidenten, nämlich Barack Obama geschickt hat , erteilte Brennan einige Erklärungen zu Iran. 2007 hat Brennan, noch bevor er CIA-Chef wurde, gefordert, dass der kommende US-Präsident mit dem Iran über alle Fragen Verhandlungen führen soll.  Aus seiner Sicht befindet sich  Iran mit einer Bevölkerung von mehr als 70 Millionen, 20  Prozent der nachgewiesenen Ölressourcen auf der Welt , einer außerordentlichen strategischen Lage und dem Potential für Weiterentwicklung des Nuklearprogrammes in einer Situation, in der den USA nichts anderes übrig bleibt, als Wege für eine Co-Existenz mit Iran zu finden.

                        Musik

Im Rahmen einer solchen  Theorie sind einige Analytiker der Auffassung, dass die USA sich in diesem Zusammenhang auf wachsende Beziehungen mit Iran konzentrieren.  Allerdings geht es ihnen dabei weniger darum, dass durch diese Beziehungen der Iran Zugang zur internationalen Staatengemeinschaft findet, sondern es ist ihnen an einem Zugang der USA in Iran gelegen.

In dieser Beziehung bestehen Koordinierungen zwischen der Politik der USA und Israel in der Region, die sich gegen Iran richten und die bei der Betrachtung berücksichtigt werden müssen. US-Präsident Barack Obama war vor kurzem Gastgeber des israelischen Premierministers Netanjahu: das erste Treffen seit Juli 2015, nämlich seitdem die Nuklearvereinbarung mit Iran bekannt gegeben wurde. Vorher war Netanjahu am 3.März in Washington gewesen und hatte an der gemeinsamen Kongresssitzung  teilgenommen zu der ihn der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, eingeladen hatte.  Damals   lehne Präsident Obama ein Treffen mit dem israelischen Premierminister ab.  In seiner  Ansprache äußerte sich Netanjahu  vor dem US-Kongress  scharf gegen ein Nuklearabkommen mit Iran. Er konnte das Abkommen jedoch nicht verhindern. Viele Beobachter sagen, dass diese Reise und Ansprache dennoch Reaktionen auslöste.  Verschiedene Regierungspolitiker kritisierten offen die Ansprache von Netanjahu  und seine US-Reise.  Dutzende von demokratischen Kongressmitgliedern boykottierten seine Ansprache. 

 

Nach Ansicht einiger Beobachter ist Israel sowohl für die normalen US-Bürger als auch für die US-Politiker  zu einer Parteifrage geworden. Diese Veränderung im Vergleich zu früher könne daher ein Wendepunkt in der Außenpolitik bedeuten und Folgen für die Innenpolitik haben. Das zionistische Regimes hat sich seit Beginn der Nuklearverhandlungen mit der Islamischen Republik  Iran mit der Gruppe 5 +1  gegen den Verhandlungsprozess und insbesondere gegen längere Begegnungen zwischen den Politikern des Irans und der USA gestellt. Seine Stellungnahmen waren immer heftiger als die anderer Länder, die eine Vereinbarung ablehnten.

Netanjahu hat in seiner Ansprache vor dem Kongress und an anderen Stätten heftige Kritik an US-Präsident Obama  und der Nuklearvereinbarung geübt.

 

Es ist interessant, dass nach der Wahl von Hasan Rohani zum iranischen Präsidenten im Juni 2013  die Aktivitäten der Israelis bezüglich der iranischen Atomakte zunahmen.  Netanjahu betonte wiederholt, dass die Staatengemeinschaft sich nicht von dem neuen Lächeln auf iranischer Seite täuschen lassen darf und seine Sanktionspolitik gegenüber Iran nicht ändern soll. Nach der Übereinkunft  zwischen Iran und  der G5 +1 hinsichtlich eines vorläufigen Vertrages eskalierten die Warnungen Netanjahus.  Er bezeichnete sogar den gemeinsamen Aktionsplan als einen historischen Fehler. Seine Beziehungen zu Obama wurden getrübt. Die Strategie dieses Regimes bestand nach wie vor in dem Vorwurf,  Iran wolle nur Zeit für den Bau von Atomwaffen gewinnen. Aber die Unterzeichnung des Abkommens in Wien – des gemeinsamen Aktionsplanes , gemäß dem  eine beachtlicher Teil des gespeicherten  Uranvorräte im Lande  oxidiert werden und die 20-prozentige Anreicherung eingestellt wird,  kam  Netanjahu mit dieser Art von Propaganda nicht mehr weiter.  

Daher begann das Besatzerregimes damit Hindernisse auf den Weg der Verhandlungen zu legen. Die Beziehungen zwischen Washington und Tel Aviv kühlten aufgrund der Meinungsunterschiede zwischen  Barack Obama und Benjamin Netanjahu ab.

Das israelische Regime besitzt als einziger in der Nahostregion  Atomwaffen und die Anführer dieses Regimes befürchten nun, da  der Propagandalärm gegen die Nuklearaktivitäten Irans  nichts mehr nützt, dass die Welt wegen Räumung der Atomwaffen aus der Nahostregion Druck auf Tel Aviv ausüben wird und es noch mehr in die Isolation gerät.  

Allerdings hofft der Premierminister des Besatzerregimes immer noch, dass er den  Nervenkrieg gegen den Iran fortsetzen und vielleicht eine Veränderung der regionalen Gleichgewichte verhindern kann.

Die arabischen Verbündeten Washingtons am Persischen Golf fürchten ihrerseits, dass das Nuklearabkommen mit Iran  zu einem strategischen Kurswechsel der USA in der Region führt und sie ihre frühere Position verlieren. Deshalb hat Präsident Obama einige Monate vor dem endgültigen Abschluss der Verhandlungen und dem Nuklearabkommen die arabischen Staatsoberhäupter am Persischen Golf zu Gesprächen nach Camp David eingeladen.  Er versprach ihnen bei diesem Treffen die verstärkte Unterstützung gegenüber Iran und noch mehr moderne Militärausrüstung.

In den letzten Jahren erfolgten große Anstrengungen, um das friedfertige iranische Nuklearprogramm als militärisch und als Ansporn für einen Nuklearrüstungswettbewerb im Nahen Osten   darzustellen.    

Einige Analytiker erklären, dass die Wahrung der Nuklearinfrastrukturen in Iran im Rahmen des gemeinsamen Aktionsplanes und der Stabilisierung der Urananreicherung, Saudi Arabien und einige andere Mitgliedsstaaten des Kooperationsrates am Persischen Golf  allmählich zur Durchführung eines Nuklearprogrammes bringen wird. Die USA und Frankreich haben ihnen in diesem Zusammenhang schon einige Versprechungen gemacht. Außerdem gibt es Anhaltspunkte dafür, dass Saudi Arabien hinsichtlich der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Iran besorgt ist und eine starke Rückkehr Irans auf die Ölmärkte der OPEC befürchtet. Saudi Arabien versucht zurzeit  in einem ungesunden Wettbewerb durch Erhöhung seiner Produktion über den Anteil, den die OPEC festgelegt hat, hinaus und durch Verkauf von Erdöl zu einem niedrigeren Preis, der iranische Erdölindustrie zu schaden.   

Politisch gesehen sind die Saudis besorgt, dass das Nuklearabkommen zu diplomatischen Aktivitäten Irans in der Region führt.  Die aktive Mitbeteiligung Irans bei der Lösung der Syrienkrise  während der Sitzung in Wien bereitet Saudi Arabien Sorgen, denn die Tatsache, dass die USA und Europa Iran zur Teilnahme an Verhandlungen über regionale Konflikte einlädt, zeugt davon, dass Iran eine Schlüsselposition in der Region und letztendlich auch auf internationaler Ebene einnimmt. Unterdessen wird  Saudi Arabien, welches in Jemen und Syrien Krisen und Krieg heraufbeschworen hat heftig kritisiert.

Wir werden noch im nächsten Teil über weitere Auswirkungen des gemeinsamen Aktionsplanes sprechen.

 

 

 

 

 

  .

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren