Im ersten Teil unseres Beitrages zu diesem wichtigen Ereignis möchten wir die Standpunkte des Revolutionsoberhauptes, Ajatollah Khamenei, zu den Parlamentswahlen am 2. März beleuchten.Wahlen sind Manifestation der Mitbestimmung des Volkes und des Volkswillens. Darauf

wies Ajatollah Khamenei vor kurzem bei einem Treffen mit verschiedenen Bevölkerungsschichten aus Qum hin. Er sagte, dass die iranische Bevölkerung hinsichtlich der Wahlbeteiligung und ihres revolutionären Geistes anderen Völker voraus sind und erklärte: „Die anderen Völker haben mit Sicherheit ihren Blick auf die kommenden Parlamentswahlen im Iran gerichtet.“

Die 9. Parlamentswahlen sollen trotz der schweren politischen, wirtschaftlichen und propagandistischen Attacken der USA, England und ihrer regionalen Verbündeten stattfinden. Wegen dem Sturz der despotischen Regimes im Nahen Osten und in Nordafrika und den Erfolgen Irans in Wirtschaft und Industrie sind die USA und ihre Verbündeten in große Sorgen versetzt.

Die USA hat 30 Jahre lang versucht, die Islamische Republik Iran zu isolieren, aber ihre diesbezüglichen Investitionen wurden durch die islamischen Volkserhebungen in der Region innerhalb nur einen Jahres zunichte.

Amerika muss trotz dieser Isolationsversuche heute zur Kenntnis nehmen, dass die Revolution und der islamisch-republikanische Iran zu einem Modell für die anderen muslimischen Völker geworden ist.

Der Widerstand der Iraner gegenüber dem Expansionismus und der Hegemonie dieser Großmacht und ihrer Verbündeten hat schließlich Früchte getragen und die gegen das Unrecht gerichteten Losungen der Islamischen Revolution im Iran haben ihre Wirkung auf die muslimischen Völker in der Region gehabt.

Die US-Regierung sieht ihre Nah-Ost-Strategien kurz vor dem völligen Scheitern und hat daher unter dem falschen Vorwurf, Iran wolle die Atombombe bauen, eine neue Runde der Druckausübungen auf Iran gestartet.

Die USA sind zusammen mit ihren Verbündeten in Europa und der verbliebenen abhängigen Regimes in der Region bestrebt, den Fortschritt der Islamischen Republik Iran durch Wirtschaftsanktionen, politischen Druck, Nervenkrieg und Militärdrohung zu verhindern.

Die Feinde der Islamischen Revolution sehen in der 9. Runde der Parlamentswahlen eine Gelegenheit, die Staatsordnung im Iran und die Überzeugungen des Volkes zu schwächen.

Daher behaupten sie, die iranische Bevölkerung sei nicht an der Wahlteilnahme interessiert und es gäbe keine unterschiedlichen politischen Gruppen, die Kandidaten für die Wahlen aufgestellt haben. Das sind die zwei wichtigsten Behauptungen, auf denen das anti-iranische Programm der Medien, welche der Hegemonieordnung dienen, aufbaut.

Ajatollah Khamenei hat daher die Bevölkerung und die Regierungspolitiker gebeten, achtsam zu sein. Er sagte vor den Bürgern von Qum anlässlich des Jahrestages des Protestes im Jahre 1978:

„Seit einiger Zeit wurden – von dem Zentrum und Sitz der Befehlshabung der Front des Unglaubens und des Imperialismus bis zu ihren Laufburschen und ihrem Fußvolk im In- und Ausland - umfangreiche Anstrengungen unternommen, damit die Beteiligung des Volkes an den Parlamentswahlen abnimmt, aber mit Gottes Huld, wird dessen Wahlbeteiligung die Feinde niederschmettern.“

Ajatollah Khamenei unterstrich, dass für gesunde Wahlen ein Wettbewerb nötig sein, aber Wettbewerb keine gegenseitige Anfeindung und Verleugnung sein dürfe und nicht darin bestünde zu beweisen, dass man die anderen ablehnt und ebenso wenig bedeute, der Bevölkerung nur um Stimmen zu gewinnen, Versprechungen zu machen, die gegen das Gesetz verstoßen.

Gerichtet an alle Verantwortungsträger und Kandidaten rief er diese zur Beachtung der Bedingungen und Regeln für gesunde Wahlen auf. Er sagte weiter: „Die Veranstalter der Wahlen – Regierung , Innenministerium und der Rat zum Schutz der Verfassung - müssen vollständig um den Schutz der Bevölkerungsstimmen und um Abhaltung gesunder Wahlen bemüht sein, und alle sollen wissen, dass nichts über dem Gesetz steht.“

Das Oberhaupt der islamischen Revolution erinnerte daran, dass in den letzten 32 Jahren über 30 gesunde Wahlen stattgefunden haben, und fuhr fort: „Bei den verschiedenen Wahlen, ob nun noch zu Lebzeiten des Imam (selig sei er) oder ob nach ihm, gab es nichts, was den Wahlen ihren intakten Charakter genommen oder deren Ergebnis geändert hätte, sondern es wurde der Wahlentschluss des Volkes umgesetzt.“

Bei Wahlen spielt die Beaufsichtigung eine entscheidende Rolle und ist eine dringende Angelegenheit für die Organisatoren der Wahlen.

Ajatollah Khamenei hat bei einem Treffen anlässlich herannahender Wahlen mit den Mitgliedern der Beaufsichtigenden Delegation des Verfassungsschutzrates betont, dass dieser Rat eine schwere Verantwortung übernimmt und schon ein kleiner Fehler bei dieser gewaltigen Aufgabe in Wahrheit ein Vergehen ist.

Der Revolutionsführer hat oftmals betont, dass bei der Beaufsichtigung das Gesetz maßgebend ist und nicht der Privatgeschmack.

Nach Ansicht des Revolutionsoberhauptes sind Gesetz und Verfassung die wichtigsten Grundlagen für jeden Entschluss. Der Verfassungsschutzrat hat die wichtige Aufgabe, Abweichungen und Verstöße gegen das Grundgesetz zu verhindern. Er besitzt also bei der präzisen Durchführung des Gesetzes und dem Schutz der Wahlen, eine entscheidende Funktion, zumal einer der Wege zur Reduzierung der Wahlteilnehmer darin besteht, hinsichtlich der Richtlinien des Gesetzes zu den Wahlen und der Frage der Wahlbeaufsichtigung ein negatives Klima zu erzeugen.

Auch bei diesen Wahlen wird von den Gegnern versucht, den freien und gesunden Charakter der Wahlen im Iran anzuzweifeln und Desinteresse unter der Bevölkerung an einer Wahlbeteiligung hervorzurufen.

Der Revolutionsführer sieht den einzigen Weg zur Begegnung mit den Komplotten und der negativen Stimmungsmache darin, dass das Gesetz genau beachtet und den Feinden der iranischen Nation kein Vorwand geliefert wird.

Wie das Oberhaupt der Revolution unterstreicht, sind die Wahlen im Iran im Vergleich zu vielen anderen Ländern völlig gesund und wenn dies auch in Zukunft so bleiben soll, muss das Gesetz genau beachtet werden.

Die iranische Nation hat zur Verwirklichung der Volksregierung und zur Erreichung der Unabhängigkeit einen hohen Preis bezahlt.

Die Institutionalisierung von Wahlen gehört zu den Errungenschaften der politischen Weiterentwicklung des Systems der Volksregierung im Iran. Daher ist für die iranische Bevölkerung die Wahrung und Fortsetzung ihrer gesellschaftlichen und politischen Rechte bei den Wahlen, sowohl eine zivile aus auch religiöse Pflicht.

Mit den Worten von Ajatollah Khamenei geht es nicht darum, dass die Menschen an den Wahlen teilnehmen, weil Iran eine Demokratie hat. Sondern Ziel der Abhaltung dieser Wahlen ist, dass der Wille des Volkes bei der Verwaltung des Landes zum Zuge kommt. Dies ist bei Parlamentswahlen von besonderer Bedeutung. Der verstorbene Vater der Islamischen Republik, Imam Chomeini, hat gesagt: „Das Parlament steht an der Spitze der Angelegenheiten.“