Montag, 16 Januar 2012 07:50

Ost- und Südostasien 2011

Auf der koreanischen Halbinsel in Ostasien hat der Tod des ehemaligen nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong-il Mitte Dezember 2011 eine neue Situation in dieser Region entstehen lassen. Obwohl die USA und ihre Verbündeten in einer ersten Reaktion versuchten,
wegen einem angeblich Machtvakuum in Nordkorea die Lage in diesem Land als kritisch hinzustellen, hat die Bekanntgabe des Nachfolgers, nämlich Kim Jong-un, Sohn von Kim Jong-il, durch die staatlichen Medien kurz nach Bekanntgabe des Todes des nordkoreanischen Führers praktisch den Spekulationen über den Machtwechsel in Nordkorea ein Ende bereitet. Der neue Staatschef Nordkoreas, der noch relativ jung ist, wird auch die drei mächtigen Organe des Landes, nämlich die Kommunistische Partei, die Armee und den Nationalen Verteidigungsrat verwalten.  

Der ehemalige Staatsführer Nordkoreas Kim Jong-il hat vor seinem Tod durch Verleihung eines höheren Postens an seine 64 –jährige Schwester und deren Mann in der Nationalen Verteidigungskommission und der Kommunistischen Partei versucht, einen Ausgleich zu der Unerfahrenheit seines jungen Nachfolgers in Sachen Verwaltung des Landes zu schaffen. 

Auf auswärtiger Ebene war Kim Jong-il in den letzten Jahren auf mehreren Reisen nach China und Russland darüber hinaus bestrebt, die Unterstützung Pekings und Moskaus für das Führungsamt seines jungen Sohnes zu gewinnen. Einige glauben daher, dass Kim Jong–il auf seiner Reise im Jahre 2010 nach China sich für die Unterstützung der chinesischen Führung hinsichtlich der Aufrechterhaltung des kommunistischen Systems in diesem Land die notwendigen Garantien hat geben lassen. Auf einer seiner Chinareise hatte ihn auch sein Sohn Kim Jong-un begleitet. 

In Südkorea hatte es 2011 heftige Reaktionen der Bevölkerung und politischen Aktivisten zur Folge, dass die Regierung sich den Forderungen der USA beugte. Tausende Bürger von Südkorea, darunter Arbeiter und Bauern haben in den letzten Monaten 2011 bei mehreren Demonstrationen die Verabschiedung des Vertrages zwischen Seoul und Washington über den Freien Handelsaustausch verurteilt, weil er zugunsten der USA ist.

Trotz der Ablehnung der Oppositionsparteien im Parlament ist dieses Abkommen Ende 2011 verabschiedet worden. Die Gegner des Abkommens bezeichnen es als einseitig und erklärten ihre Besorgnis, dass Tausende von Arbeitern und Bauern in diesem Land wegen dem Import von US-Erzeugnissen und Waren arbeitslos werden. Sie forderten die Annullierung des Abkommens. 

Die politische Lage in Japan wurde im vergangenen Jahr von der Nuklearkrise in Fukushima und von der Fortsetzung des US-Luftstützpunktes in Okinawa geprägt.

Am 11. März 2011 ereignete sich die gewaltige Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe und ein Nuklearunglück in diesem Land. Es war die schlimmste Katastrophe seit 1945.

Der Schaden an dem Atomkraftwerk Fukushimas und das Ausströmen von Radiaktivität in Luft und Wasser und auf Anbauflächen in der Umgebung ist ein Problem, welches weiterhin das Leben vieler in diesem Land gefährdet.

Wegen Versäumnis der Regierung bei Beilegung der Probleme der vom Erdbeben betroffenen Bevölkerung und falscher Angaben über die Lage des Atomkraftwerkes war Premierminister Naoto Kan schließlich zum Rücktritt gezwungen.

An seiner Stelle trat Noda Yoshihiko. Er setzte die Beseitigung der Probleme und Eindämmung der Nuklearkrise von Fukushima auf die Tagesordnung. Daraus resultierte die Trennung des Beobachteramtes für Nuklearaktivitäten in Japan von der Nuklearindustrie in diesem Land.

Japan hatte im vergangenen Jahr nur nicht mit den Unkosten durch die Schäden des Erbebens zu kämpfen sondern sah sich auch der fortgesetzten Tätigkeit des US-Luftstützpunktes auf Okinawa gegenüber.

Die USA beharren darauf, ihre Kräfte in diesem Stützpunkt in der Stadt Ginowan beizubehalten, obwohl sie eine Gefahr für die Bevölkerung in dieser Region sind. Die Bevölkerung leidet seelisch und physisch unter der US-Präsenz und dadurch hat der Premierminister an Beliebtheit eingebüßt.

Im Südostasien war die indonesische Insel Bali 2011 Gastgeber des 19. Gipfels der südostasiatischen Länder und ihrer Gesprächspartner darunter China, Südkorea, Japan , Indien und die USA.

Zum ersten Mal war der US-Präsident zu dieser Sitzung eingeladen worden. Obama machte auf dieser Sitzung Zwietracht stiftende Äußerungen, um die Mitgliedsländer der ASEAN gegen China aufzuhetzen, doch die Regionalstaaten blieben wachsam und vereitelten dieses Vorhaben.

Die ASEAN-Mitgliedsländer haben in einer gemeinsamen Sitzung mit China die Lösung der beidseitigen Meinungsverschiedenheiten unterstrichen und einen wichtigen Schritt zur Festigung der Beziehungen zwischen den Ländern dieses Gebietes unternommen. Sie hoben auch die Herstellung des Friedens und die Stärkung der Beziehungen untereinander hervor.

Das Abkommen des US-Präsidenten mit dem australischen Premierminister zur Einrichtung eines neuen Stützpunktes in der Hafenstadt Darwin nahe bei Indonesien in Südostasien rief eine heftige Reaktion von ASEAN-Ländern darunter Malaysia und Indonesien hervor. In Australien erklärten Kriegsgegner ihre Besorgnis darüber, dass ihr Staat durch eine solche Maßnahme zu einem Ausgangspunkt für kommende US-Operationen in der Region werden könnte.

In Malaysia begegnete die fünfzigjährige Herrschaft der Regierungspartei Umno dem Oppositionsbündnis der Islamischen Partei Pas – der Partei demokratische Aktion DAP – und der Partei für Gerechtigkeit PKR.

Der Fußmarsch vom 9. Juli der Opposition und ihre Forderung nach Änderung der Wahlgesetze zeigte den Willen der Gegner, bei den kommenden Wahlen zu siegen und die Regierung in die Hand zu nehmen.

Allerdings hatte die Regierung durch Bildung einer Kommission von regierungsfreundlichen und oppositionellen Abgeordneten im Parlament und durch Beschluss einiger Änderungen in den Gesetzen des Landes, die zum Teil von der Opposition gefordert wurden, versucht, sie zu entwaffnen.

Doch die Bemühungen der Führer der Regierungspartei und der Gegner, einander zu schaden, lassen einen engen Wettkampf zwischen der Regierungspartei und dem Oppositionsbündnis bei den kommenden Wahlen erwarten, während es zugleich ein Zeichen für die gespannte und unruhige Lage in Malaysia im Vorfeld der vorgezogenen Wahlen ist.

Laut Verfassung hätten die Wahlen 2013 stattfinden sollen, aber auf Wunsch der Gegner hat die Regierung der Abhaltung von vorgezogenen Parlamentswahlen in diesem Jahr zugestimmt.

 

 

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