Am frühen Mittwoch morgen (MESZ) hat US-Präsident Barack Obama den »Kampfeinsatz« im Irak für beendet erklärt. »Das irakische Volk« habe nunmehr die »Verantwortung für die Sicherheit seines Landes«, sagte Obama im Weißen Haus. Die Vereinigten Staaten müßten sich um die »wirtschaftlichen Probleme im eigenen Land« kümmern. Die USA, die den völkerrechtswidrigen Angriff auf Bagdad im März 2003 begonnen hatten, gaben seitdem nach Aussagen Obamas »über eine Billion Dollar im Krieg aus, oft geliehen im Ausland«. Das habe »zu Rekorddefiziten geführt«.

Trotzdem würde Washington, so Obama weiter, »dem Irak immer ein starker Partner sein«. Etwa 50.000 US-Soldaten bleiben im Zweistromland. Zudem halten sich dort 2400 Diplomaten auf. Außerdem sind weiter private Söldnerfirmen im Auftrag des Pentagon aktiv. Zwar erklärte der US-Präsident, daß bis Ende kommenden Jahres alle Truppen Washingtons den Irak verlassen haben sollen, doch scheint es diesbezüglich Widersprüche innerhalb der Administration zu geben.Verteidigungsminister Robert Gates stellte bei seinem Besuch im Irak das Abzugsdatum in Frage. Eine Bitte um »Verlängerung des Mandats« müßte allerdings von der irakischen Regierung kommen und würde dann »selbstverständlich geprüft« werden, meinte er am Mittwoch. Jetzt gehe es allerdings zunächst darum, eine Regierung zu bilden. »Frühestens dann« könne über die Frage nachgedacht werden.

Obama hielt seine Rede im Oval Office – am selben Ort, an dem sein Vorgänger George W. Bush siebeneinhalb Jahre zuvor den Beginn des Irak-Krieges verkündet hatte. »Es ist bekannt, daß er und ich im Hinblick auf diesen Krieg von Anfang an unterschiedlicher Meinung waren«, sagte Obama. Allerdings könne niemand Bushs Unterstützung für die Truppen, seine Vaterlandsliebe oder seinen Einsatz für die Sicherheit der USA in Zweifel ziehen.
(jungeWelt)